Rechtsprechung
| BAG, 25.10.2018 - 8 AZR 501/14 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- IWW
- Bundesarbeitsgericht
Berufliche Anforderung einer Kirchenmitgliedschaft
- juris.de
Berufliche Anforderung einer Kirchenmitgliedschaft
- Techniker Krankenkasse
- rewis.io
- datenbank.nwb.de
Berufliche Anforderung einer Kirchenmitgliedschaft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (25)
- Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)
Benachteiligung wegen der Religion - Entschädigung
- beck-blog (Kurzinformation und -anmerkung)
Benachteiligung wegen der Religion - Fall Vera Egenberger
- beck-blog (Kurzinformation und -anmerkung)
AGG: Entscheidungsgründe des BAG in Sachen "Egenberger" liegen vor
- raheinemann.de (Kurzinformation)
Für eine Referentenstelle darf ein Kirchlicher Arbeitgeber keine Religionszugehörigkeit fordern
- faz.net (Pressebericht, 25.10.2018)
Kirchliche Stellen nicht mehr nur für Christen
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Benachteiligung wegen der Religion - bei einem kirchlichen Arbeitgeber
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Kirche: Nicht bei jeder Stelle darf Religionszugehörigkeit verlangt werden
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Arbeitsrecht - Benachteiligung wegen der Religion - Entschädigung
- bag-urteil.com (Pressemitteilung)
Benachteiligung wegen der Religion - Entschädigung
- dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)
Kirchen können nicht mehr pauschal auf eine Religionszugehörigkeit von Bewerbern bestehen
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Kirchen dürfen konfessionslose Bewerber nicht pauschal ablehnen - Entschädigung
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Benachteiligung wegen der Religion - berufliche Anforderung einer Kirchenmitgliedschaft - Stellenausschreibung
- nwb.de (Kurzmitteilung)
Benachteiligung wegen der Religion
- rp-online.de (Pressebericht, 25.10.2018)
Religionszugehörigkeit von Bewerbern: Bundesarbeitsgericht stutzt die Macht der Kirche
- hartmannbund.de (Kurzinformation)
Religionszugehörigkeit als Einstellungsvoraussetzung
- bund-verlag.de (Kurzinformation)
Kirche darf Jobvergabe nicht an Konfession binden
- bund-verlag.de (Kurzinformation)
Kirche darf Jobvergabe nicht an Konfession binden
- Jurion (Kurzinformation)
Berücksichtigung der Konfession bei Einstellung
- bund-verlag.de (Kurzinformation)
Kirche darf Jobvergabe nicht an Konfession binden
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
Entschädigung wegen Konfessionslosigkeit
- bund-verlag.de (Kurzinformation)
Kirche darf Jobvergabe nicht an Konfession binden
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Entschädigung wegen Benachteiligung der Religion zu
- aerztezeitung.de (Pressebericht, 29.10.2018)
Inwieweit dürfen konfessionelle Arbeitgeber ihren Mitarbeitern Moral- oder Glaubensvorschriften machen?
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)
- rechtsportal.de (Pressemitteilung)
Zulässigkeit einer unterschiedlichen Behandlung wegen der Religion als Verstoß gegen das Unionsrecht
Besprechungen u.ä. (6)
- beck-blog (Kurzinformation und -anmerkung)
Benachteiligung wegen der Religion - Fall Vera Egenberger
- beck-blog (Kurzinformation und -anmerkung)
AGG: Entscheidungsgründe des BAG in Sachen "Egenberger" liegen vor
- verfassungsblog.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Fall "Egenberger": Kirchliche Selbstbestimmung und deutsche Verfassungsidentität
- lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)
BAG spricht konfessionsloser Bewerberin AGG-Entschädigung zu: Im Kirchenarbeitsrecht bröckeln die Privilegien
- fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)
Entschädigungsanspruch wegen Benachteiligung aufgrund der Religionszugehörigkeit
- hensche.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)
Kirchen dürfen von Bewerbern keine Religionszugehörigkeit verlangen
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- MDR 2019, 493
- NZA 2019, 455
- NZA-RR 2019, 185
Wird zitiert von ... (5)
- BAG, 19.02.2019 - 9 AZR 423/16
Verfall von Urlaub - Obliegenheiten des Arbeitgebers
Die Möglichkeiten der nationalen Gerichte zur Gewährung von Vertrauensschutz sind jedoch - im Anwendungsbereich des Unionsrechts - unionsrechtlich vorgeprägt und begrenzt (…vgl. BVerfG 10. Dezember 2014 - 2 BvR 1549/07 - Rn. 28; BAG 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 116;… 17. November 2015 - 1 AZR 938/13 - Rn. 33, BAGE 153, 234) . - BAG, 23.01.2020 - 8 AZR 484/18
AGG: Benachteiligung schwerbehinderter Bewerber durch unterlassene Einladung zu …
Wenn im Streitfall die eine Partei Indizien beweist, die eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes vermuten lassen, trägt die andere Partei die Beweislast dafür, dass kein Verstoß gegen die Bestimmungen zum Schutz vor Benachteiligung vorgelegen hat (BAG 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 51, BAGE 164, 117) .Dabei sind alle Umstände des Rechtsstreits in einer Gesamtwürdigung des Sachverhalts zu berücksichtigen (BAG 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 52 mwN, BAGE 164, 117) .
Eine rein symbolische Entschädigung wird den Erfordernissen einer wirksamen Umsetzung der Richtlinie nicht gerecht (EuGH 22. April 1997 - C-180/95 - [Draehmpaehl] Rn. 25; 10. April 1984 - 14/83 - [von Colson und Kamann] Rn. 23 f.; BAG 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 111, BAGE 164, 117) .
§ 15 Abs. 2 Satz 2 AGG gibt keinen Rahmen für die Bemessung der Entschädigung vor, vielmehr handelt es sich bei der Grenze in § 15 Abs. 2 Satz 2 AGG um eine Kappungsgrenze (vgl. BAG 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 110, BAGE 164, 117; 19. August 2010 - 8 AZR 530/09 - Rn. 66 mwN) .
- BAG, 19.12.2019 - 8 AZR 2/19
Das Geschlecht der Lehrkraft als zulässige berufliche Anforderung im …
Vor diesem Hintergrund steht der erforderliche Kausalzusammenhang zwischen der Benachteiligung und einem in § 1 AGG genannten Grund (dazu ua. BAG 16. Mai 2019 - 8 AZR 315/18 - Rn. 18; 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 50, BAGE 164, 117; 23. November 2017 - 8 AZR 372/16 - Rn. 20 mwN) - hier: dem Geschlecht - außer Frage und es kommt nicht mehr darauf an, ob Indizien iSv. § 22 AGG (dazu ua. BAG 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 51 ff., aaO; 23. November 2017 - 8 AZR 372/16 - Rn. 21 ff.) - beispielsweise die Formulierung in der Stellenausschreibung, mit der eine "Fachlehrerin" Sport gesucht wurde - eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes vermuten lassen oder ob der Beklagte eine etwa durch Indizien begründete Vermutung einer Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes widerlegt hat (zur Frage einer Widerlegung vgl. etwa: BAG 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 104 ff., aaO; 11. August 2016 - 8 AZR 406/14 - Rn. 28 mwN; 16. Februar 2012 - 8 AZR 697/10 - Rn. 58; 17. August 2010 - 9 AZR 839/08 - Rn. 45) .Es muss ein direkter, objektiv überprüfbarer Zusammenhang zwischen der vom Arbeitgeber aufgestellten beruflichen Anforderung und der fraglichen Tätigkeit bestehen (EuGH 17. April 2018 - C-414/16 - [Egenberger] Rn. 63; dazu BAG 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 65, BAGE 164, 117) .
Eine rein symbolische Entschädigung wird den Erfordernissen einer wirksamen Umsetzung der Richtlinie nicht gerecht (EuGH 22. April 1997 - C-180/95 - [Draehmpaehl] Rn. 25; BAG 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 111, BAGE 164, 117) .
- BAG, 16.05.2019 - 8 AZR 315/18
Die Fraktionen des bayerischen Landtags sind keine öffentlichen Arbeitgeber iSv. …
Wenn im Streitfall die eine Partei Indizien beweist, die eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes vermuten lassen, trägt die andere Partei die Beweislast dafür, dass kein Verstoß gegen die Bestimmungen zum Schutz vor Benachteiligung vorgelegen hat (BAG 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 51) .Dabei sind alle Umstände des Rechtsstreits in einer Gesamtwürdigung des Sachverhalts zu berücksichtigen (BAG 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 52 mwN) .
- ArbG Bonn, 23.10.2019 - 5 Ca 1201/19
Keine Entschädigung bei rechtsmissbräuchlicher Bewerbung
Wenn im Streitfall die eine Partei Indizien beweist, die eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes vermuten lassen, trägt die andere Partei die Beweislast dafür, dass kein Verstoß gegen die Bestimmungen zum Schutz vor Benachteiligung vorgelegen hat (BAG 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 51) .