Rechtsprechung
   BAG, 25.11.1992 - 7 AZR 109/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,24932
BAG, 25.11.1992 - 7 AZR 109/92 (https://dejure.org/1992,24932)
BAG, Entscheidung vom 25.11.1992 - 7 AZR 109/92 (https://dejure.org/1992,24932)
BAG, Entscheidung vom 25. November 1992 - 7 AZR 109/92 (https://dejure.org/1992,24932)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vorliegen eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses aufgrund der Unzulässigkeit einer Befristung - Wirksamkeit einer Befristung im Falle eines nicht zur zeitweiligen Aushilfe Beschäftigten - Erforderlichkeit des Vorliegens eines sachlichen Grundes für die Einstellung eines Arbeitnehmers als Zeitangestellten - Notwendigkeit der Einstellung eines Arbeitnehmers zur Deckung eines vorübergehenden und nicht durch den normalen Betriebsablauf begründeten Bedarfs an Arbeitskräften - Zulässigkeit der Begründung eines Aushilfsarbeitsverhältnisses im Falle des Ausfalls von Arbeitskräften oder eines zeitlich begrenzten zusätzlichen Arbeitsanfalls

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BAG, 07.03.1995 - 3 AZR 499/94

    Hinreichende Bestimmtheit von Feststellungsanträgen bei einer Feststellungsklage

    Vielmehr kann die Klägerin zwischen diesen beiden Klagearten wählen (vgl. u.a. BAGE 12, 294, 296 = AP Nr. 31 zu § 242 BGB Gleichbehandlung, zu II der Gründe; BAG Urteil vom 15. Januar 1992 - 7 AZR 194/91 - AP Nr. 84 zu § 37 BetrVG 1972, zu I 2 der Gründe; BAG Urteil vom 25. November 1992 - 7 AZR 109/92 -, n.v., zu B 2 a der Gründe; RGZ 113, 410, 412; BGH Urteil vom 7. Februar 1986 - V ZR 201/84 - NJW 19.06.2507).

    Soweit eine Leistungsklage auf bereits fällige Vergütungen möglich ist, besteht jedenfalls dann ein berechtigtes Interesse an einer positiven Feststellung, wenn sie im Einzelfall zu einer prozeßwirtschaftlich sinnvollen Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte führt (vgl. u.a. BAG Urteil vom 22. Januar 1958 - 4 AZR 191/56 - AP Nr. 1 zu § 1 RuhegeldG Hamburg; BAG Urteil vom 27. November 1986 - 8 AZR 163/84 - AP Nr. 13 zu § 50 BAT, zu I 1 der Gründe; BAGE 67, 35, 40 = AP Nr. 4 zu § 4 BPersVG, zu A der Gründe; BAG Urteil vom 25. November 1992 - 7 AZR 109/92 -, n.v., zu B 2 b der Gründe).

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