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   BAG, 26.01.1994 - 10 AZR 40/93   

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https://dejure.org/1994,1911
BAG, 26.01.1994 - 10 AZR 40/93 (https://dejure.org/1994,1911)
BAG, Entscheidung vom 26.01.1994 - 10 AZR 40/93 (https://dejure.org/1994,1911)
BAG, Entscheidung vom 26. Januar 1994 - 10 AZR 40/93 (https://dejure.org/1994,1911)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einbauen von Fensterrahmen - Betrieb des Baugewerbes im Sinne der Sozialkassentarifverträge - Verpflichtung zur Auskunftserteilung - Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes VVaG (ZVK) - Einzugsstelle für die Beiträge zu den Sozialkassen des Baugewerbes - Überwiegende ...

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1995, 137 (Ls.)
  • BB 1994, 1084
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BAG, 18.10.2006 - 10 AZR 576/05

    Spezialitätsgrundsatz im Geltungsbereich des AEntG

    c) Mit der Montage der von Drittunternehmen vorgefertigten Bauelemente wie Türen, Toren und Fenstern ohne weitere Bearbeitung vor Ort und ohne Anpassung an das jeweilige Gebäude führten die gewerblichen Arbeitnehmer der Beklagten, die sich selbst als Montagebetrieb bezeichnet, Trocken- und Montagebauarbeiten iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 37 VTV aus (vgl. zum Einbau von Türen und Fenstern als bauliche Leistung BAG 25. Juli 2001 - 10 AZR 599/00 - BAGE 98, 263; 26. Januar 1994 - 10 AZR 40/93 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 171 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 71).
  • BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 599/00

    Einbau von Türen und Fenstern als bauliche Leistung - Tarifpluralität

    Für die Zeit bis 31. März 1999 ist das Landesarbeitsgericht zutreffend davon ausgegangen, der Kläger sei mit seinem Betrieb vom Geltungsbereich des allgemeinverbindlichen VTV erfaßt worden (vgl. BAG 26. Januar 1994 - 10 AZR 40/93 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 171 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 71).
  • BAG, 23.08.1995 - 10 AZR 105/95

    Baugewerbliche Tätigkeiten - Betrieb des Glaserhandwerks

    Mit der Zuordnung derartiger Tätigkeiten zum betrieblichen Geltungsbereich des VTV hat sich der Senat - ausgehend vom Urteil des Vierten Senats vom 13. März 1991 (- 4 AZR 436/90 - AP Nr. 139 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) - in zahlreichen Urteilen befaßt (Urteil vom 27. Januar 1993 - 10 AZR 203/91 -, n.v., vom 26. Januar 1994 - 10 AZR 40/93 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, vom 18. Mai 1994 - 10 AZR 646/93 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, vom 28. Juli 1993 - 10 AZR 556/92 -, n.v. und vom 12. Oktober 1994 - 10 AZR 4/94 -, n.v.).
  • BAG, 12.10.1994 - 10 AZR 982/93

    Pflicht zur Auskunftserteilung und Beitragszahlung an eine Zusatzversorgungskasse

    Dies entspricht der Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteil vom 26. Januar 1994 - 10 AZR 40/93 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).

    Wie der Senat in dem Urteil vom 26. Januar 1994 (- 10 AZR 40/93 -) im einzelnen ausgeführt und begründet hat, können diese Tätigkeiten sowohl dem Tischler-Handwerk, dem Glaserhandwerk wie auch als Trockenbauarbeiten dem Baugewerbe zugeordnet werden.

    Aus dem Vortrag der ZVK folgt nicht, daß im Betrieb des Beklagten in nicht unerheblichem Umfang Arbeiten durchgeführt werden, die ausschließlich dem Glaserhandwerk vorbehalten sind bzw. daß solche Tätigkeiten in nicht unerheblichem Umfang von gelernten Glasern bzw. unter der unmittelbaren Aufsicht eines Fachmanns des Glaserhandwerks ausgeführt werden (vgl. Senatsurteil vom 26. Januar 1994 - 10 AZR 40/93 -).

  • LAG Hessen, 05.09.1994 - 16 Sa 656/94

    Sozialkassentarifverträge des Baugewerbes; Auskunftsanspruch der Einzugsstelle

    Danach ist nämlich zur Erfüllung der Merkmale eines Ausnahmetatbestandes des § 1 Abs. 2 Abschn. VII VTV erforderlich, daß typische Tätigkeiten des in der Ausnahmebestimmung genannten Handwerkszweiges durchgeführt werden (vgl. BAG vom 26.01.1994 - 10 AZR 40/93; BAG AP Nr. 7 zu § 1 TVG Tarifverträge: Maler; vgl. aber auch BAG vom 22.09.1993 - 10 AZR 401/91 - wo der Gesichtspunkt, ob eine Tätigkeit zum "Kernbereich" des Dachdeckerhandwerks gehört, als untauglich verworfen wird).
  • LAG Berlin, 26.06.2000 - 18 Sa 322/00

    Tarifkonkurrenz: VTV Bau oder MTV für die holz- und kunststoffverarbeitende

    Denn die Montage von Fenstern und Türen ist, wenn nicht von § 1 Abs. 2 Abschnitt V Nr. 13 bereits erfasst, jedenfalls im Sinne des § 1 Abs. 2 Abschnitt II als bauliche Leistung anzusehen, die der Erstellung, Instandsetzung, Instandhaltung oder Änderung von Bauwerken dient (vgl. BAG vom 26.01.1994 -- 10 AZR 40/93 -- AP Nr. 171 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) und diese bauliche Leistung wird im Betrieb des Klägers gewerblich erbracht.
  • LAG Berlin, 26.06.2000 - 18 Sa 3/00

    Verpflichtung eines Arbeitgebers zur Zahlung von Beiträgen zu den Sozialkassen

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  • LSG Bayern, 06.07.2001 - L 8 AL 292/99

    Verpflichtung der Arbeitgeber des Baugewerbes zur Bereitstellung von Mitteln für

    Dass Betriebe, die von dritter Seite hergestellte und gelieferte Fenster einbauen, Betriebe des Baugewerbes sind, hat das BSG im Urteil vom 30.01.1996, 10 RAr 11/94, bereits entschieden; diese Rechtsprechung deckt sich mit der des BAG (Urteil vom 26.01.1994, 10 AZr 40/93), die zu der insoweit inhaltlich identischen Abgrenzung des Geltungsbereiches des Tarifvertrages über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe vom 12.11.1986 ergangen ist.
  • LAG Hessen, 22.04.1997 - 9 Sa 1982/96

    Anforderungen an die Ermittlung der richtigen tariflichen Vergütungsgruppe ;

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  • LSG Niedersachsen, 18.12.2001 - L 7 AL 181/00
    Es kommt hinzu, dass es zur Abgrenzung von Betrieben des Baugewerbes zu Betrieben des Handwerks nicht auf einzelne Tätigkeiten ankommt, sondern zumindest auch die typischen Tätigkeiten dieses Handwerks ausgeführt werden müssen (BSG Urteil vom 30. Januar 1996 - 10 RAr 11/94; BAG Urteil vom 26. Januar 1994 - 10 AZR 40/93).
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