Rechtsprechung
   BAG, 26.01.1995 - 2 AZR 649/94   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Verhaltensbedingte Kündigung: Die Kündigung bei Alkoholisierung ist zulässig

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Streitigkeit über die Rechtswirksamkeit einer ordentlichen verhaltensbedingten Kündigung - Alkoholmißbrauch am Arbeitsplatz als Kündigungsgrund - Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Betriebsratsanhörung - Umfang der Mitteilungspflichten des Arbeitgebers - Unterscheidung zwischen einer verhaltensbedingten und einer personenbedingten Kündigung bei einem alkoholbedingten Fehlverhalten - Voraussetzungen eines Verstoßes gegen arbeitsvertragliche Pflichten - Verstoß gegen ein relatives Alkoholverbot (Möglichkeit des Alkoholgenusses in den Pausenzeiten) - Verteilung der Darlegungslast und Beweislast bei einer Alkoholisierung des Arbeitnehmers - Vorliegen alkoholbedingter Ausfallerscheinungen - Anforderungen an die Rüge eines Verstoßes gegen die Grundsätze der freien Beweiswürdigung - Rechtswirksamkeit einer Abmahnung - Übertragbarkeit der Promillegrenzen aus dem Strafrecht auf die Prüfung arbeitsrechtlicher Pflichtverletzungen - Voraussetzungen der Möglichkeit einer eigenen Entscheidung durch das Revisionsgericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrVG § 102 Abs. 1; KSchG § 1 Abs. 2
    Verhaltensbedingte Kündigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 79, 176
  • NJW 1995, 1851
  • MDR 1995, 1042
  • NZA 1995, 513
  • NZA 1995, 517
  • BB 1995, 1089
  • BB 1995, 308
  • BB 1995, 988
  • DB 1995, 1028
  • DB 1995, 378
  • JR 1996, 44



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Wird zitiert von ... (82)  

  • BAG, 20.10.2016 - 6 AZR 471/15  

    Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

    Es besteht eine Nebenleistungspflicht des Arbeitnehmers, sich nicht in einen Zustand zu versetzen, in dem er seine Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis nicht erfüllen oder bei Erbringung seiner Arbeitsleistung sich oder andere gefährden kann (vgl. BAG 26. Januar 1995 - 2 AZR 649/94 - zu B III 3 a der Gründe, BAGE 79, 176; ErfK/Müller-Glöge 16. Aufl. § 626 BGB Rn. 137; HWK/Sandmann 7. Aufl. § 626 BGB Rn. 260) .

    So hat der Arbeitnehmer die Pflicht, seine Arbeitsfähigkeit auch nicht durch Alkoholgenuss in der Freizeit zu beeinträchtigen (vgl. BAG 26. Januar 1995 - 2 AZR 649/94 - aaO; 20. März 2014 - 2 AZR 565/12 - Rn. 22; APS/Dörner/Vossen 4. Aufl. § 1 KSchG Rn. 310; Liebscher in Thüsing/Laux/Lembke KSchG 3. Aufl. § 1 Rn. 468; Löwisch in Löwisch/Spinner/Wertheimer KSchG 10. Aufl. § 1 Rn. 213; ErfK/Müller-Glöge § 626 BGB Rn. 137) .

  • BAG, 19.07.2012 - 2 AZR 782/11  

    Abmahnung wegen Pflichtverletzung

    Zum anderen fordert er ihn für die Zukunft zu einem vertragstreuen Verhalten auf und kündigt, sofern ihm dies angebracht erscheint, individualrechtliche Konsequenzen für den Fall einer erneuten Pflichtverletzung an (Warnfunktion) (BAG 11. Dezember 2001 - 9 AZR 464/00 - zu I der Gründe, BAGE 100, 70; 30. Mai 1996 - 6 AZR 537/95 - zu II 1 der Gründe, AP BGB § 611 Nebentätigkeit Nr. 2 = EzA BGB § 611 Abmahnung Nr. 34; 26. Januar 1995 - 2 AZR 649/94 - zu B III 4 a der Gründe, BAGE 79, 176) .
  • BAG, 12.07.2007 - 2 AZR 716/06  

    Personenbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement

    Eine Kündigung ist nur erforderlich (ultima-ratio), wenn sie nicht durch mildere Maßnahmen vermieden werden kann (Senat 15. August 2002 - 2 AZR 514/01 - AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 42 = EzA KSchG § 1 Nr. 56; 26. Januar 1995 - 2 AZR 649/94 - BAGE 79, 176; 12. Januar 2006 - 2 AZR 179/05 - AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 54 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 68).
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