Rechtsprechung
   BAG, 26.01.2011 - 4 AZR 167/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,5040
BAG, 26.01.2011 - 4 AZR 167/09 (https://dejure.org/2011,5040)
BAG, Entscheidung vom 26.01.2011 - 4 AZR 167/09 (https://dejure.org/2011,5040)
BAG, Entscheidung vom 26. Januar 2011 - 4 AZR 167/09 (https://dejure.org/2011,5040)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,5040) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Eingruppierung eines Oberarztes

  • openjur.de

    Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte/VKA; ausdrückliche Übertragung medizinischer Verantwortung durch den Arbeitgeber; selbständiger Teil- oder Funktionsbereich

  • Bundesarbeitsgericht

    Eingruppierung eines Oberarztes

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 16 Buchst c Entgeltgr III TV-Ärzte/VKA, § 15 TV-Ärzte/VKA, § 1 TVG, § 286 Abs 4 BGB
    Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte/VKA - ausdrückliche Übertragung medizinischer Verantwortung durch den Arbeitgeber - selbständiger Teil- oder Funktionsbereich

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Selbständiger Teilbereich einer Klinik im tariflichen Sinne ist regelmäßig eine organisatorisch abgrenzbare Einheit innerhalb der übergeordneten Einrichtung einer Klinik; Selbständiger Teilbereich einer Klinik im tariflichen Sinne als organisatorisch abgrenzbare Einheit ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung eines Oberarztes nach § 16 TV-Ärzte/VKA

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2011, 531
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (23)

  • BAG, 16.10.2013 - 10 AZR 9/13

    Oberarzt - Bereitschaftsdienst

    Ihm muss mindestens ein Facharzt der Entgeltgruppe II unterstellt sein (BAG 26. Januar 2011 - 4 AZR 167/09 - Rn. 37; 9. Dezember 2009 - 4 AZR 495/08 - Rn. 45, BAGE 132, 365) .
  • BAG, 28.08.2019 - 10 AZR 549/18

    Verzugszinsen auf Sozialkassenbeiträge

    Er ist gehalten, im Einzelnen darzulegen und ggf. zu beweisen, dass die geschuldete Leistung zum Fälligkeitszeitpunkt unterblieben ist, ohne dass ihn ein Verschulden trifft (BAG 3. Juli 2019 - 10 AZR 499/17 - Rn. 61; 26. Januar 2011 - 4 AZR 167/09 - Rn. 49; 28. Oktober 2008 - 3 AZR 171/07 - Rn. 31) .
  • BAG, 20.04.2011 - 4 AZR 368/09

    Korrigierende Rückgruppierung, nach vorheriger Bestätigung der bisherigen

    Der Senat hat mit Urteil vom 26. Januar 2011 (- 4 AZR 167/09 -) entschieden, dass auch im Bereich des öffentlichen Dienstes grundsätzlich der Arbeitgeber als Schuldner des Vergütungsanspruchs nach allgemeinen Grundsätzen verpflichtet ist, ein fehlendes Verschulden am Verzugseintritt nach § 286 Abs. 4 BGB darzulegen und erforderlichenfalls zu beweisen.
  • BAG, 03.07.2019 - 10 AZR 499/17

    Verzugszinsen auf Sozialkassenbeiträge

    Er ist gehalten, im Einzelnen darzulegen und ggf. zu beweisen, dass die geschuldete Leistung zum Fälligkeitszeitpunkt unterblieben ist, ohne dass ihn ein Verschulden trifft (BAG 26. Januar 2011 - 4 AZR 167/09 - Rn. 49; 28. Oktober 2008 - 3 AZR 171/07 - Rn. 31) .

    Dies geht auf die Überlegung zurück, dass derjenige schuldhaft handelt, der seine Interessen trotz zweifelhafter Rechtslage auf Kosten fremder Rechte wahrnimmt (BAG 26. Januar 2011 - 4 AZR 167/09 - Rn. 48) .

  • BAG, 16.05.2012 - 4 AZR 290/10

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Eingruppierung einer

    dd) Der Zinsanspruch folgt aus § 288 Abs. 1, § 286 Abs. 2 BGB (vgl. BAG 26. Januar 2011 - 4 AZR 167/09 - Rn. 46 ff., AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 34) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.12.2011 - 6 Sa 636/10

    Eingruppierung einer Krankenschwester als Stationsleitung nach dem BAT

    Auf die zwischenzeitlich vorliegende Rechtsprechung des BAG vom 26.01.2011 - 4 AZR 167/09 - sei zu verweisen.

    Entgegen der jüngsten Rechtsprechung des BAG im Urteil vom 26.01.2011 - 4 AZR 167/09 - käme die.

    Nach dem aktuellen Stand der Rechtsprechung des BAG Urteil vom 26.01.2011 - 4 AZR 167/09 -), der die Berufungskammer ausdrücklich folgt, gilt, dass in den Fällen, in denen sich ein Arbeitgeber bei der Leitung einer Klinik der Dienste eines Chefarztes bedient und er diesem die nähere Ausgestaltung der Organisation der Klinik und die personelle Zuweisung von Aufgaben überlässt, er an die sich daraus ergebende Rechtsfolgen gebunden ist.

    Legt man die oben verwendete Rechtsprechung des BAG vom 26.01.2011 - 4 AZR 167/09 - zugrunde, ergibt sich für den Inhalt des zuerkannten Beschäftigungsanspruchs, dass von einer übereinstimmenden Änderung des Arbeitsvertrages hinsichtlich der konkreten Arbeitspflicht der Klägerin auszugehen ist.

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.01.2017 - 5 Sa 166/16

    Betriebsbedingte Änderungskündigung zur Verringerung der regelmäßigen Arbeitszeit

    Hieran werden jedoch strenge Anforderungen gestellt (BAG, Urteil vom 26. Januar 2011 - 4 AZR 167/09 - Rn. 48, juris = NZA-RR 2011, 531; LAG Hessen, Urteil vom 30. Oktober 2013 - 2 Sa 629/13 - Rn. 19, juris = EzTöD 100 § 24 Abs. 1 TVöD-AT Verzugszinsen Nr. 1).

    Die Darlegungs- und Beweislast für das fehlende Verschulden trägt der Schuldner (BAG, Urteil vom 26. Januar 2011 - 4 AZR 167/09 - Rn. 49, juris = NZA-RR 2011, 531).

  • LAG Hamm, 04.04.2019 - 11 Sa 1169/18

    Eingruppierung im öffentlichen Dienst Reinigungskraft

    Da die Forderung begründet ist, war auch dem Feststellungsbegehren hinsichtlich der Zinsverpflichtung für die einzelnen Monatsdifferenzbeträge aus dem Gesichtspunkt des Schuldnerverzugs stattzugeben, §§ 288, 286 BGB ( vgl. zu den Grundsätzen: BAG 26.01.2011 - 4 AZR 167/09 - Rn. 43 ff; Groeger-Schlewing, Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst, 2. Aufl. 2014, Teil 7 Rn. 280 mwN ).
  • BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 210/17

    Jahressonderzuwendung - Begriff des Beschäftigungsjahrs iSd. MTV

    Die Frage, ob die Beklagte mit der behaupteten Unkenntnis von der Gewerkschaftsmitgliedschaft der Klägerin die Voraussetzungen des § 286 Abs. 4 BGB hinreichend dargelegt hat, braucht deswegen nicht beantwortet zu werden (vgl. dazu BAG 26. Januar 2011 - 4 AZR 167/09 - Rn. 49; 28. Oktober 2008 - 3 AZR 171/07 - Rn. 31) .
  • BAG, 23.01.2019 - 4 AZR 541/17

    Eingruppierung eines stellvertretenden Bereichsleiters in einer Spielbank

    Bedient er sich bei der Zuweisung von Tätigkeiten bei ihm beschäftigter Arbeitnehmer wie etwa dem sog. Einteiler, handelt es sich auch um die tarifvertraglich maßgebende ausgeübte Tätigkeit (vgl. BAG 26. Januar 2011 - 4 AZR 167/09 - Rn. 18 mwN) .
  • BAG, 23.01.2019 - 4 AZR 539/17

    Eingruppierung eines stellvertretenden Bereichsleiters in einer Spielbank

  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.03.2013 - 7 Sa 2107/12

    Verzugszinsen für bereits nachgezahlte Vergütungsdifferenz wegen diskriminierende

  • LAG Niedersachsen, 22.07.2019 - 8 Sa 563/18

    Tarifliche Eingruppierung (nicht nur öffentlicher Dienst)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 05.02.2013 - 11 Sa 2017/12

    Zinsansprüche bei verspäteter Zahlung der Vergütung aus höchster tariflicher

  • LAG Düsseldorf, 29.08.2012 - 12 Sa 576/12

    Anspruch auf gleiches Entgelt eines Leiharbeitnehmers

  • BAG, 20.04.2011 - 4 AZR 376/09

    Eingruppierung einer Oberärztin

  • LAG Berlin-Brandenburg, 14.11.2017 - 11 Sa 1102/17

    Anspruch auf Tariferhöhung; Urlaubs- und Weihnachtsgeld sowie Fahrgelderstattung

  • LAG Berlin-Brandenburg, 15.02.2013 - 22 Sa 1950/12

    Einmalige Geltendmachung des Differenzbetrages zur tariflichen Zuwendung bei

  • LAG Berlin-Brandenburg, 09.05.2018 - 15 Sa 86/18

    Eingruppierung eines Baufachwerker / Beton- und Stahlbetonbauer- Lohngruppe 4

  • LAG Hessen, 30.10.2013 - 2 Sa 629/13

    Lebensaltersstufen im BAT als Altersdiskriminierung

  • LAG Sachsen, 28.11.2014 - 3 Sa 232/14
  • LAG Köln, 04.12.2013 - 11 Sa 656/10

    Berechnung Verzugszinsen

  • LAG Sachsen, 28.11.2014 - 3 Sa 230/14

    Vergütungsansprüche bei rechtskräftiger Entscheidung über ein vertragliches

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht