Rechtsprechung
   BAG, 26.03.1997 - 4 AZR 510/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,2537
BAG, 26.03.1997 - 4 AZR 510/95 (https://dejure.org/1997,2537)
BAG, Entscheidung vom 26.03.1997 - 4 AZR 510/95 (https://dejure.org/1997,2537)
BAG, Entscheidung vom 26. März 1997 - 4 AZR 510/95 (https://dejure.org/1997,2537)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1997, 2060
  • DB 1998, 320
  • NZA-RR 1997, 409 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 16.11.2011 - 10 AZR 210/10

    Heimzulage - Tagesförderung

    Unterschiedliche Tätigkeiten in selbständigen Einrichtungen oder Einrichtungsteilen können tariflich unterschiedlich betrachtet und bewertet werden (BAG 20. Juni 2007 - 10 AZR 285/06 - Rn. 26, aaO; vgl. auch 26. März 1997 - 4 AZR 510/95 - AP ZPO § 559 Nr. 1) .
  • BAG, 20.06.2007 - 10 AZR 285/06

    Heimzulage

    Auch die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 26. März 1997 (- 4 AZR 510/95 - AP ZPO § 559 Nr. 1) geht davon aus, dass unterschiedliche Tätigkeiten in Teileinrichtungen eines Erziehungsheims tarifrechtlich unterschiedlich zu betrachten sein können.
  • BAG, 16.11.2011 - 10 AZR 211/10

    Heimzulage - Tagesförderung

    Unterschiedliche Tätigkeiten in selbständigen Einrichtungen oder Einrichtungsteilen können tariflich unterschiedlich betrachtet und bewertet werden ( BAG 20. Juni 2007 - 10 AZR 285/06 - Rn. 26, aaO; vgl. auch 26. März 1997 - 4 AZR 510/95 - AP ZPO § 559 Nr. 1 ).
  • LAG Baden-Württemberg, 08.12.1998 - 10 Sa 23/98
    Dem Begriff der "ständigen Unterbringung" im Sinne der Protokollnotiz Nr. 1 zur Anlage 1 a der Vergütungsordnung Bund/Länder Teil II Abschnitt G BAT steht eine regelmäßige Abwesenheit an Wochenenden und während der Schulferien nicht entgegen, selbst wenn sich die behinderten Kinder und Jugendlichen nur noch an 183 Tagen pro Jahr im Heim aufhalten (Fortf. v. BAG, Urt. v. 26.03.1997 - 4 AZR 510/95 , AP Nr. 1 zu § 559 ZPO).

    Diese Frage hat das BAG im Urteil vom 26.03.1997 ( 4 AZR 510/95 - AP Nr. 1 zu § 559 ZPO = NZA-RR 1997, 409 = EzBAT §§ 22, 23 BAT F.2 VergGr IVa Nr. 6 unter II 4.5) ausdrücklich offen gelassen.

  • BAG, 16.11.2011 - 10 AZR 213/10

    Heimzulage - Tagesförderung

    Unterschiedliche Tätigkeiten in selbständigen Einrichtungen oder Einrichtungsteilen können tariflich unterschiedlich betrachtet und bewertet werden ( BAG 20. Juni 2007 - 10 AZR 285/06 - Rn. 26, aaO; vgl. auch 26. März 1997 - 4 AZR 510/95 - AP ZPO § 559 Nr. 1 ).
  • BAG, 16.11.2011 - 10 AZR 212/10

    Heimzulage - Tagesförderung

    Unterschiedliche Tätigkeiten in selbständigen Einrichtungen oder Einrichtungsteilen können tariflich unterschiedlich betrachtet und bewertet werden ( BAG 20. Juni 2007 - 10 AZR 285/06 - Rn. 26, aaO; vgl. auch 26. März 1997 - 4 AZR 510/95 - AP ZPO § 559 Nr. 1 ).
  • LAG Baden-Württemberg, 08.12.1998 - 10 Sa 24/98

    Anspruch auf Zahlung einer Heimzulage ; Begriff des "Heimes" im

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