Rechtsprechung
| BAG, 26.05.1993 - 10 AZR 311/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Geltungsbereich des Tarifvertrages über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Wiesbaden, 28.03.1991 - 4 Ca 2393/90
- LAG Hessen, 10.02.1992 - 11 Sa 1036/91
- BAG, 26.05.1993 - 10 AZR 311/92
Wird zitiert von ... (5)
- BAG, 16.03.1994 - 10 AZR 606/93
Sozialplanabfindung - Bemessung nach der Betriebszugehörigkeit
Dabei haben die Betriebspartner bei der gestaltenden Regelung eines Sozialplans einen weiten Ermessensspielraum, ob und in welchem Umfang sie die Nachteile einer Betriebsänderung ausgleichen wollen (st. Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, vgl. BAGE 59, 359 = AP Nr. 47 zu § 112 BetrVG 1972; BAGE 67, 29 = AP Nr. 57 zu § 112 BetrVG 1972; Urteil vom 24. November 1993 - 10 AZR 311/92 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen). - BAG, 30.03.1994 - 10 AZR 352/93
Sozialplanabfindung - Bemessung nach der Betriebszugehörigkeit
Allerdings haben sie grundsätzlich einen weiten Ermessensspielraum, wie sie in einem Sozialplan die Nachteile einer Betriebsänderung ausgleichen oder mildern wollen (ständige Rechtsprechung des BAG; vgl. BAGE 59, 359 = AP Nr. 47 zu § 112 BetrVG 1972; Urteil vom 24. November 1993 - 10 AZR 311/92 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen). - BAG, 11.01.1995 - 10 AZR 374/94
Anspruch auf Abfindung aus einem Sozialplan bei Eintritt in den Vorruhestand - …
Die Betriebspartner haben bei der gestaltenden Regelung des Sozialplans einen weiten Ermessensspielraum, ob und in welchem Umfang sie die Nachteile einer Betriebsänderung ausgleichen wollen (ständige Rechtsprechung des BAG vgl. BAGE 59, 359 [BAG 28.09.1988 - 1 ABR 23/87] = AP Nr. 47 zu § 112 BetrVG 1972; BAGE 67, 29 [BAG 15.01.1991 - 1 AZR 80/90] = AP Nr. 57 zu § 112 BetrVG 1972; Urteil vom 24. November 1993 - 10 AZR 311/92 - AP Nr. 72 zu § 112 BetrVG 1972). - BAG, 27.07.1994 - 10 AZR 701/93
Höhe einer Sozialplanabfindung - Anrechnung der Dauer einer Dienstzeit bei der …
Allerdings haben sie grundsätzlich einen weiten Ermessensspielraum, wie sie in einem Sozialplan die Nachteile einer Betriebsänderung ausgleichen oder mildern wollen (ständige Rechtsprechung des BAG; vgl. BAGE 59, 359 [BAG 28.09.1988 - 1 ABR 23/87] = AP Nr. 47 zu § 112 BetrVG 1972; BAG Urteil vom 24. November 1993 - 10 AZR 311/92 - AP Nr. 72 zu § 112 BetrVG 1972). - BAG, 27.07.1994 - 10 AZR 871/93
Höhe einer Sozialplanabfindung - Bemessung nach Betriebszugehörigkeit - …
Allerdings haben sie grundsätzlich einen weiten Ermessensspielraum, wie sie in einem Sozialplan die Nachteile einer Betriebsänderung ausgleichen oder mildern wollen (ständige Rechtsprechung des BAG; vgl. BAGE 59, 359 [BAG 28.09.1988 - 1 ABR 23/87] = AP Nr. 47 zu § 112 BetrVG 1972; BAG Urteil vom 24. November 1993 - 10 AZR 311/92 - AP Nr. 72 zu § 112 BetrVG 1972).