Rechtsprechung
   BAG, 26.08.1987 - 4 AZR 155/87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,1329
BAG, 26.08.1987 - 4 AZR 155/87 (https://dejure.org/1987,1329)
BAG, Entscheidung vom 26.08.1987 - 4 AZR 155/87 (https://dejure.org/1987,1329)
BAG, Entscheidung vom 26. August 1987 - 4 AZR 155/87 (https://dejure.org/1987,1329)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Entstehung individueller Rechte aus betrieblicher Übung - Einverständnis mit der Entstehung individueller Rechte im arbeitsvertraglichen Bereich - Fehlen einer Rechtsgrundlage für das Klagebegehren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1988, 632
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BAG, 18.05.1988 - 4 AZR 765/87

    Anspruch auf Höhergruppierung nach Vergütungsgruppe IV a BAT einer

    Zur Entstehung individueller Ansprüche aus betrieblicher Übung ist es daher erforderlich, daß der Arbeitgeber zumindest ein Verhalten an den Tag gelegt hat, das sein Einverständnis mit der Entstehung individueller Rechte im arbeitsvertraglichen Bereich erkennen oder doch wenigstens vermuten bzw. darauf schließen läßt (vgl. die Urteile des Senats BAGE 35, 7, 14 [BAG 28.01.1981 - 4 AZR 869/78] = AP Nr. 3 zu § 19 TV Arb Bundespost, 28. Januar 1987 - 4 AZR 147/86 - AP Nr. 130 zu §§ 22, 23 BAT 1975, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, BAGE 52, 33, 49 = AP Nr. 12 zu § 4 BAT und 26. August 1987 - 4 AZR 155/87 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BAG, 20.09.2000 - 5 AZR 20/99

    Freizeitausgleich für Feiertagsarbeit und Dienstplan

    Der Arbeitgeber kann auch eine langjährig gewährte übertarifliche oder außertarifliche Leistung wieder einstellen, wenn er sie in falscher Anwendung von Vorschriften erbracht hat, die einen solchen Anspruch in Wirklichkeit nicht vorsehen (BAG 26. August 1987 - 4 AZR 155/87 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Brotindustrie Nr. 1 mwN).
  • BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 758/00

    Nachtarbeitszuschlag - betriebliche Übung

    Unter diesen Umständen war die Beklagte nicht durch eine entgegenstehende betriebliche Übung gehindert, die tariflichen Voraussetzungen für den erhöhten Zuschlag zu überprüfen und die Praxis der bisherigen Zuschlagsgewährung der nach dem MTV gegebenen Rechtslage anzupassen (vgl. auch BAG 31. Januar 1969 - 3 AZR 439/68 - BAGE 21, 332; 26. August 1987 - 4 AZR 155/87 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Brotindustrie Nr. 1).
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