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   BAG, 26.08.1997 - 3 AZR 235/96   

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https://dejure.org/1997,249
BAG, 26.08.1997 - 3 AZR 235/96 (https://dejure.org/1997,249)
BAG, Entscheidung vom 26.08.1997 - 3 AZR 235/96 (https://dejure.org/1997,249)
BAG, Entscheidung vom 26. August 1997 - 3 AZR 235/96 (https://dejure.org/1997,249)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • archive.org
  • Judicialis

    BetrAVG § 1 Ablösung; ; BetrAVG § ... 1 Hinterbliebenenversorgung; ; BetrAVG § 1 Unterstützungskassen; ; BetrAVG § 2 Abs. 5; ; BGB § 315 Abs. 1; ; BGB § 328 Abs. 1; ; BGB § 335; ; GG Art. 3 Abs. 1; ; GG Art. 6 Abs. 1; ; ZPO § 256 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hinterbliebenenversorgung; nachträgliche Spätehenklausel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Betriebliche Altersversorgung; nachträgliche Spätehenklausel

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 86, 216
  • MDR 1998, 850
  • NZA 1998, 817
  • BB 1998, 1114
  • DB 1998, 1190
  • JR 1998, 396
 
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Wird zitiert von ... (75)

  • BGH, 14.11.2007 - IV ZR 74/06

    BGH billigt Umstellung der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes -

    a) Wie das Berufungsgericht im Ansatz zutreffend erkannt hat, sind das dreistufige Prüfungsschema, welches das Bundesarbeitsgericht zur Präzisierung der Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit bei sich verschlechternden Versorgungsregelungen entwickelt hat (vgl. u.a. BAGE 49, 57, 66 ff.; 86, 216, 221 ff.; 100, 76, 88 ff.; 100, 105, 112 f.), und die damit verbundene Kontrolldichte auf Verschlechterungen der Versorgungsregelungen durch einzelvertragliche Gestaltungsmittel oder durch Betriebsvereinbarungen/Dienstvereinbarungen zugeschnitten.
  • BAG, 15.10.2013 - 3 AZR 294/11

    Hinterbliebenenversorgung - Spätehenklausel

    Im Hinblick auf die Hinterbliebenenversorgung handelt es sich bei der Versorgungszusage um einen Vertrag zugunsten Dritter (BGH 27. Februar 1961 - II ZR 60/59 - Rn. 11; BAG 26. August 1997 - 3 AZR 235/96 - zu A II 1 der Gründe, BAGE 86, 216; 29. Januar 1991 - 3 AZR 85/90 - zu III 2 der Gründe) .

    Seine Hinterbliebenen sind lediglich Begünstigte, die erst durch seinen Tod ein Forderungsrecht erwerben (vgl. BAG 26. August 1997 - 3 AZR 235/96 - aaO) .

  • BAG, 22.09.2020 - 3 AZR 433/19

    Betriebliche Altersversorgung - "Zusage einer Zusage"

    Bereits mit dem Entstehen einer Versorgungsanwartschaft wird ein betriebsrentenrechtliches Rechtsverhältnis begründet (st. Rspr., vgl. ua. BAG 26. August 1997 - 3 AZR 235/96 - zu A I der Gründe mwN, BAGE 86, 216; 7. März 1995 - 3 AZR 282/94 - zu A III 1 der Gründe, BAGE 79, 236) .
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