Rechtsprechung
   BAG, 26.08.1997 - 3 AZR 235/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,249
BAG, 26.08.1997 - 3 AZR 235/96 (https://dejure.org/1997,249)
BAG, Entscheidung vom 26.08.1997 - 3 AZR 235/96 (https://dejure.org/1997,249)
BAG, Entscheidung vom 26. August 1997 - 3 AZR 235/96 (https://dejure.org/1997,249)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Hinterbliebenenversorgung - Nachträgliche Spätehenklausel

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hinterbliebenenversorgung; nachträgliche Spätehenklausel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Betriebliche Altersversorgung; nachträgliche Spätehenklausel

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 86, 216
  • MDR 1998, 850
  • NZA 1998, 817
  • BB 1998, 1114
  • DB 1998, 1190
  • JR 1998, 396
 
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Wird zitiert von ... (70)

  • BGH, 14.11.2007 - IV ZR 74/06

    BGH billigt Umstellung der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes -

    a) Wie das Berufungsgericht im Ansatz zutreffend erkannt hat, sind das dreistufige Prüfungsschema, welches das Bundesarbeitsgericht zur Präzisierung der Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit bei sich verschlechternden Versorgungsregelungen entwickelt hat (vgl. u.a. BAGE 49, 57, 66 ff.; 86, 216, 221 ff.; 100, 76, 88 ff.; 100, 105, 112 f.), und die damit verbundene Kontrolldichte auf Verschlechterungen der Versorgungsregelungen durch einzelvertragliche Gestaltungsmittel oder durch Betriebsvereinbarungen/Dienstvereinbarungen zugeschnitten.
  • BAG, 15.10.2013 - 3 AZR 294/11

    Hinterbliebenenversorgung - Spätehenklausel

    Im Hinblick auf die Hinterbliebenenversorgung handelt es sich bei der Versorgungszusage um einen Vertrag zugunsten Dritter (BGH 27. Februar 1961 - II ZR 60/59 - Rn. 11; BAG 26. August 1997 - 3 AZR 235/96 - zu A II 1 der Gründe, BAGE 86, 216; 29. Januar 1991 - 3 AZR 85/90 - zu III 2 der Gründe) .

    Seine Hinterbliebenen sind lediglich Begünstigte, die erst durch seinen Tod ein Forderungsrecht erwerben (vgl. BAG 26. August 1997 - 3 AZR 235/96 - aaO) .

  • BAG, 09.11.1999 - 3 AZR 432/98

    Ruhegeldanpassung - Bochumer Verband

    Das Bundesarbeitsgericht hat jedoch mehrfach entschieden, daß dieses Prüfungsprogramm für Versorgungsanwartschaften gilt und nicht ohne weiteres auf laufende Betriebsrenten übertragen werden kann (BAG 16. Juli 1996 - 3 AZR 398/98 - BAGE 83, 293, 299; 27. August 1996 - 3 AZR 466/95 - BAGE 84, 38, 54 ff.; 26. August 1997 - 3 AZR 235/96 - BAGE 86, 216, 223; 23. September 1997 - 3 AZR 529/96 - AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 23 = EzA BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 14, zu II 3 a der Gründe).

    Wenn nicht die Höhe der Versorgungsanwartschaft, sondern eine andere Rechtspostition der Versorgungsberechtigten betroffen ist, und wenn festgestellt werden soll, welcher Eingriffsstufe die Einschränkung der Versorgungsrechte am ehesten entspricht, ist auf die hinter dem Prüfungsschema stehenden Prinzipien zurückzugreifen (BAG 26. August 1997 - 3 AZR 235/96 - BAGE 86, 216, 223).

    Im vorliegenden Fall genügen sachliche, d. h. nachvollziehbare, willkürfreie Gründe (vgl. u. a. BAG 26. August 1997 - 3 AZR 235/96 - BAGE 86, 216, 225 m.w.N.).

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