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   BAG, 26.08.2009 - 5 AZN 503/09   

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BAG, 26.08.2009 - 5 AZN 503/09 (https://dejure.org/2009,5037)
BAG, Entscheidung vom 26.08.2009 - 5 AZN 503/09 (https://dejure.org/2009,5037)
BAG, Entscheidung vom 26. August 2009 - 5 AZN 503/09 (https://dejure.org/2009,5037)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Eva Herman scheitert vor dem BAG

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LAG Köln, 16.09.2020 - 4 Sa 704/19

    Arbeitsverhältnis; freies Dienstverhältnis; Abgrenzung; Arbeitnehmereigenschaft

    Es ist in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zwar anerkannt, dass die Verwendung von Dienstplänen umso eher für ein Arbeitsverhältnis spricht, wenn sie einseitig erfolgt, und die Indizwirkung abgeschwächt wird, wenn die Dienstzeiten nur im Falle eines entsprechenden Wunsches des Arbeitnehmers in den Plan aufgenommen werden und zusätzlich etwa die Möglichkeit besteht, Dienste im Kollegenkreis zu tauschen oder ersatzlos zu streichen (vgl. BAG, Urt. v. 14.03.2007 - 5 AZR 499/06, NZA-RR 2007, 424; BAG, Beschl. v. 26.08.2009 - 5 AZN 503/09, Rn. 10, juris; HWK/Thüsing, 9. Aufl. 2020, § 611a BGB, Rn. 51).
  • LAG Köln, 25.08.2020 - 9 Ta 217/19

    Videoüberwacht in einem Sechs-Quadratmeter-Büro: Telefonsexdienstleisterinnen

    cc) Gegen eine Arbeitnehmereigenschaft der Klägerin spricht allein eine gewisse Flexibilität bei der Arbeitszeitgestaltung (zur Bedeutung des Weisungsrechts in zeitlicher Hinsicht BAG, Urteil vom 06. Mai 1998 - 5 AZR 247/97 -, NZA 1999, 205; LAG Berlin-Brandenburg Urteil vom 06. Dezember 2018 - 14 Sa 1501/18 -, Rn. 50, juris; ErfK/Preis, 20. Aufl. 2020, § 611a BGB Rn. 35 ff.), da sie ihre gewünschten Schichten vor der Erstellung der Dienstpläne in einen elektronischen Kalender eintragen und Schichten mit Kolleginnen tauschen konnte (zur Bedeutung dieses Umstands BAG, Urteil vom 14. März 2007 - 5 AZR 499/06 -, NZA-RR 2007, 424; BAG, Beschluss vom 26. August 2009 - 5 AZN 503/09 -, Rn. 5, juris; HWK/Thüsing, 9. Aufl. 2020, § 611a BGB, Rn. 51).
  • LAG Köln, 25.08.2020 - 9 Ta 98/20

    Rechtsweg - Arbeitnehmereigenschaft einer Telefonsexdienstleisterin -

    cc) Gegen eine Arbeitnehmereigenschaft der Klägerin spricht allein eine gewisse Flexibilität bei der Arbeitszeitgestaltung (zur Bedeutung des Weisungsrechts in zeitlicher Hinsicht BAG, Urteil vom 06. Mai 1998 - 5 AZR 247/97 -, NZA 1999, 205; LAG Berlin-Brandenburg Urteil vom 06. Dezember 2018 - 14 Sa 1501/18 -, Rn. 50, juris; ErfK/Preis, 20. Aufl. 2020, § 611a BGB Rn. 35 ff.), da sie ihre gewünschten Schichten vor der Erstellung der Dienstpläne in einen elektronischen Kalender eintragen und Schichten tauschen konnte (zur Bedeutung dieses Umstands BAG, Urteil vom 14. März 2007 - 5 AZR 499/06 -, NZA-RR 2007, 424; BAG, Beschluss vom 26. August 2009 - 5 AZN 503/09 -, Rn. 5, juris; HWK/Thüsing, 9. Aufl. 2020, § 611a BGB, Rn. 51).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 10.04.2019 - L 1 BA 20/18

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Qualitätsprüfer - Rahmenvertrag als

    Eine für ein Arbeitsverhältnis typische zeitliche Weisungsabhängigkeit liegt jedoch nicht vor, wenn die Dienstplangestaltung auf den Vorgaben der Mitarbeiter beruht und Mitarbeiter die Dienste tauschen können (BAG, Beschluss vom 26. August 2009, 5 AZN 503/09, juris Rn. 10).
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