Rechtsprechung
   BAG, 26.08.2015 - 4 AZR 41/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,44519
BAG, 26.08.2015 - 4 AZR 41/14 (https://dejure.org/2015,44519)
BAG, Entscheidung vom 26.08.2015 - 4 AZR 41/14 (https://dejure.org/2015,44519)
BAG, Entscheidung vom 26. August 2015 - 4 AZR 41/14 (https://dejure.org/2015,44519)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Eingruppierung eines Containerbrückenfahrers - Tarifvorrang - Unwirksamkeit einer Betriebsvereinbarung

  • IWW

    § 264 Nr. 2 ZPO, § ... 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 8 Ziff. 8 RTV, § 8 Ziff. 4 RTV, § 8 Ziff. 3 RTV, § 77 Abs. 3 Satz 1 BetrVG, § 87 Abs. 1 BetrVG, § 77 Abs. 3 Satz 2 BetrVG, § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG, § 1 TVG, § 1 Abs. 1 TVG, § 8 Ziff. 3 Abs. 1 RTV, § 8 Ziff. 3 Abs. 2 RTV, § 8 Abs. 4 RTV, § 22 RTV

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Eingruppierung eines Containerbrückenfahrers - Tarifvorrang - Unwirksamkeit einer Betriebsvereinbarung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 264 Nr 2 ZPO, § 77 Abs 3 BetrVG, § 1 TVG
    Eingruppierung eines Containerbrückenfahrers - Tarifvorrang - Unwirksamkeit einer Betriebsvereinbarung

  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung eines zeitweise als Containerbrückenfahrer eingesetzten Hafenarbeiters

  • bag-urteil.com

    Eingruppierung eines Containerbrückenfahrers - Tarifvorrang - Unwirksamkeit einer Betriebsvereinbarung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung eines Containerbrückenfahrers; Tarifvorrang; Unwirksamkeit einer Betriebsvereinbarung

  • rechtsportal.de

    Eingruppierung eines zeitweise als Containerbrückenfahrer eingesetzten Hafenarbeiters

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eingruppierung aufgrund einer Betriebsvereinbarung - und der Tarifvorrang

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eingruppierung eines Hafenarbeiters - und die verschiedenen Einzeltätigkeiten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 20.02.2018 - 1 AZR 787/16

    Streitgegenstand - Abfindungsanspruch

    § 717 Abs. 3 ZPO lässt als gesetzliche Ausnahme des Grundsatzes der Unzulässigkeit einer Klageerweiterung in der Revision (vgl. BAG 26. August 2015 - 4 AZR 41/14 - Rn. 12 mwN) die Geltendmachung eines Bereicherungsanspruchs nach Aufhebung oder Abänderung eines vorläufig vollstreckbaren Urteils des Landesarbeitsgerichts in vermögensrechtlichen Streitigkeiten in der Revisionsinstanz zu, soweit der Hauptsacheanspruch noch rechtshängig ist (BAG 14. April 2011 - 6 AZR 727/09 - Rn. 16 mwN, BAGE 137, 347) .
  • LAG Bremen, 11.05.2016 - 3 Sa 19/16

    Eingruppierung eines Hafenarbeiters der Deutschen Seehafenbetriebe; Begriff der

    Das Bundesarbeitsgericht hat das angefochtene Urteil mit seiner Entscheidung vom 26. August 2015 - 4 AZR 41/14 - aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen.

    Maßgebend sind stets die jeweiligen Umstände des Einzelfalls (BAG 26. August 2015 aaO. Rn. 47).

  • BAG, 12.12.2018 - 4 AZR 147/17

    Eingruppierung - (Erste) Fachkraft in der Rechtsbehelfsstelle

    Sie darf aber nicht auf die Beantwortung der prozessentscheidenden Rechtsfrage gerichtet sein; die Auslegung von Tarifverträgen und tariflichen Begriffen ist vielmehr Sache der Gerichte für Arbeitssachen (st. Rspr. zuletzt zB BAG 26. August 2015 - 4 AZR 41/14 - Rn. 37) .
  • BAG, 22.06.2016 - 10 AZR 260/15

    Tarifliche Prämienleistung - Anrechnung von Fahrgeld

    Abgesehen davon, dass eine solche nicht auf die Beantwortung der prozessentscheidenden Rechtsfrage gerichtet sein darf, ist die Auslegung von Tarifverträgen und tariflichen Begriffen Sache des Gerichts (vgl. BAG 26. August 2015 - 4 AZR 41/14 - Rn. 37 mwN) .
  • BAG, 17.05.2017 - 4 AZR 155/15

    Stichtagsregelung für Leistungen an Gewerkschaftsmitglieder

    Es handelt sich um eine im Revisionsverfahren unzulässige Klageerweiterung, die insoweit zur Unzulässigkeit der Revision führt (BAG 26. August 2015 - 4 AZR 41/14 - Rn. 12 f. mwN) .

    Die Klageerweiterung war im Streitfall auch nicht ausnahmsweise aus prozessökonomischen Gründen zuzulassen (sh. dazu BAG 26. August 2015 - 4 AZR 41/14 - aaO mwN) .

  • BAG, 07.12.2016 - 4 AZR 112/14

    Eingruppierung eines Hafenfacharbeiters - Absolvieren der Facharbeiterprüfung

    Der Senat hat bereits darauf hingewiesen, dass für die Eingruppierung in die Lohngruppe V EV lediglich die Qualifikation relevant ist (BAG 26. August 2015 - 4 AZR 41/14 - Rn. 25) .
  • BAG, 10.04.2019 - 4 AZR 587/17

    Auslegung einer Tarifregelung - persönlicher Geltungsbereich - Stufenzuordnung

    Die Auslegung von Tarifverträgen und tariflichen Begriffen ist Sache der Gerichte für Arbeitssachen (BAG 12. Dezember 2018 - 4 AZR 147/17 - Rn. 44; 26. August 2015 - 4 AZR 41/14 - Rn. 37) .
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