Rechtsprechung
   BAG, 26.09.2001 - 5 AZR 539/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,481
BAG, 26.09.2001 - 5 AZR 539/00 (https://dejure.org/2001,481)
BAG, Entscheidung vom 26.09.2001 - 5 AZR 539/00 (https://dejure.org/2001,481)
BAG, Entscheidung vom 26. September 2001 - 5 AZR 539/00 (https://dejure.org/2001,481)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Unentgeltliche Nacharbeit; Kürzung des Arbeitszeitkontos

  • Judicialis

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Unentgeltliche Nacharbeit; Kürzung des Arbeitszeitkontos

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Unentgeltliche Nacharbeit - Kürzung des Arbeitszeitkontos

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Unentgeltliche Nacharbeit - Kürzung des Arbeitszeitkontos

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Unentgeltliche Nacharbeit; Kürzung des Arbeitszeitkontos

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Unentgeltliche Nacharbeit

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Entgeltfortzahlung; unentgeltliche Nacharbeit wegen entgeltfortzahlungspflichtiger Arbeitsunfähigkeit

Besprechungen u.ä.

  • stellenanzeigen.de (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 4 Abs. 1, 12 EFZG
    Keine Entgeltkürzung wegen früherer Fortzahlung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 99, 112
  • NJW 2002, 1819
  • MDR 2002, 525
  • NZA 2002, 387
  • BB 2002, 732
  • BB 2002, 733
  • DB 2002, 795
  • JR 2003, 44



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Wird zitiert von ... (37)  

  • BAG, 13.02.2002 - 5 AZR 470/00

    Entgeltfortzahlung - flexible Arbeitszeit - Arbeitszeitkonto

    § 12 EFZG verbietet, die wegen krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit ausgefallene Arbeit teilweise ohne weiteres Entgelt nacharbeiten zu lassen (BAG 26. September 2001 - 5 AZR 539/00 - zVv., zu I der Gründe).
  • BGH, 14.11.2007 - IV ZR 74/06

    BGH billigt Umstellung der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes -

    c) Die durch Art. 9 Abs. 3 GG geschützte Koalitionsfreiheit und die sich daraus ergebende Tarifautonomie werden durch kollidierendes Verfassungsrecht eingeschränkt (vgl. u.a. BVerfGE 100, 271, 283 f.; 103, 293, 306 ff.; BAGE 99, 112, 118 ff.).
  • BAG, 24.03.2004 - 5 AZR 346/03

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Zeitfaktor

    Sie betrifft Umfang und Bestandteile des der Entgeltfortzahlung zugrunde zu legenden Arbeitsentgelts (BAG 26. September 2001 - 5 AZR 539/00 - BAGE 99, 112, 116; 13. März 2002 - 5 AZR 648/00 - AP EntgeltFG § 4 Nr. 58 = EzA EntgeltfortzG § 4 Nr. 6, zu III 2 b der Gründe) sowie die Arbeitszeit des Arbeitnehmers.

    bb) Daneben lässt § 4 Abs. 4 Satz 1 EFZG abweichende tarifliche Regelungen im Hinblick auf die Elemente des Zeitfaktors zu (BAG 26. September 2001 - 5 AZR 539/00 - BAGE 99, 112, 116 f.; 9. Oktober 2002 - 5 AZR 356/01 - AP EntgeltFG § 4 Nr. 63 = EzA EntgeltfortzG § 4 Nr. 10, zu I 1 e aa der Gründe; ErfK/Dörner § 4 EFZG Rn. 58; Vogelsang Entgeltfortzahlung Rn. 560; Schmitt Entgeltfortzahlungsgesetz § 4 Rn. 140; Feichtinger/Malkmus Entgeltfortzahlungsgesetz § 4 Rn. 186; Staudinger/Oetker BGB §§ 616 - 630 (2002) § 616 Rn. 462; Schoof in Kittner/Zwanziger Arbeitsrecht § 58 Rn. 163b, 195).

    Es ist möglich, nicht die individuelle, sondern eine bestimmte Durchschnittsstundenzahl, zB die betriebsübliche (BAG 26. September 2001 - 5 AZR 539/00 - BAGE 99, 112, 117; Schoof in Kittner/Zwanziger Arbeitsrecht § 58 Rn. 195) oder die gesetzliche Arbeitszeit für maßgeblich zu erklären (Feichtinger/Malkmus aaO Rn. 186; MünchArbR/Boecken Bd. 1 § 84 Rn. 13).

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