Rechtsprechung
   BAG, 26.09.2012 - 4 AZR 345/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,45644
BAG, 26.09.2012 - 4 AZR 345/10 (https://dejure.org/2012,45644)
BAG, Entscheidung vom 26.09.2012 - 4 AZR 345/10 (https://dejure.org/2012,45644)
BAG, Entscheidung vom 26. September 2012 - 4 AZR 345/10 (https://dejure.org/2012,45644)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Vertragsauslegung - Vergütungsvereinbarung im öffentlichen Dienst

  • openjur.de

    Vertragsauslegung; Vergütungsvereinbarung im öffentlichen Dienst

  • Bundesarbeitsgericht

    Vertragsauslegung - Vergütungsvereinbarung im öffentlichen Dienst

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Vertragsauslegung - Vergütungsvereinbarung im öffentlichen Dienst

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2013, 628
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 20.03.2013 - 4 AZR 622/11

    Leitender Sportlehrer Bundeswehr - Überleitung in die Entgeltgruppen des TVöD -

    (1) Das Landesarbeitsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass nach der Rechtsprechung des Senats ein öffentlicher Arbeitgeber wie die Beklagte "im Zweifel" nur die (Tarif-)Normen vollziehen will und nur bei Vorliegen besonderer Umstände von einer von den tarifvertraglichen Vorgaben abweichenden Eingruppierungsmitteilung mit verpflichtendem Charakter ausgegangen werden kann (vgl. nur BAG 28. Januar 2009 - 4 AZR 904/07 - Rn. 25 ff.; 16. Februar 2000 - 4 AZR 62/99 - zu II 1 a der Gründe, BAGE 93, 340, jeweils mwN; für eine im öffentlichen Dienst ungewöhnliche aber mögliche eigenständige Vergütungsregelung vgl. 26. September 2012 - 4 AZR 345/10 -) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.02.2016 - 3 Sa 383/15

    Eingruppierung - Verwaltungsangestellte

    Im Rahmen der Vertragsfreiheit kann allerdings auch im öffentlichen Dienst ein Arbeitsverhältnis vereinbart werden, in dem die sog. Tarifautomatik (§§ 22, 233 BAT) durch eine eigenständige Vergütungsregelung ersetzt wird (BAG 26.09.2012 - 4 AZR 345/10, JurionRS 201, 32851 - ZTR 2013, 208).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 26.10.2015 - 3 Sa 551/14

    Eingruppierung einer Diplom-Psychologin

    Im Rahmen der Vertragsfreiheit kann allerdings auch im öffentlichen Dienst ein Arbeitsverhältnis vereinbart werden, in dem die sog. Tarifautomatik (§§ 22, 233 BAT) durch eine eigenständige Vergütungsregelung ersetzt wird (BAG 26.09.2012 - 4 AZR 345/10, JurionRS 201, 32851 - ZTR 2013, 208).
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