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   BAG, 26.10.1994 - 4 AZR 734/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,2430
BAG, 26.10.1994 - 4 AZR 734/93 (https://dejure.org/1994,2430)
BAG, Entscheidung vom 26.10.1994 - 4 AZR 734/93 (https://dejure.org/1994,2430)
BAG, Entscheidung vom 26. Januar 1994 - 4 AZR 734/93 (https://dejure.org/1994,2430)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Betreuung von Kindern in Randzeiten durch Kinderpflegerin - Tarifgerechte Eingruppierung einer Kinderpflegerin mit schwierigen fachlichen Tätigkeiten - Alleinverantwortliche Betreuung von Gruppen in Randzeiten

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betreuung von Kindern in Randzeiten durch Kinderpflegerin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1995, 483 (Ls.)
  • NZA 1995, 484
  • BB 1995, 364
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 26/95

    Eingruppierung einer Kinderpflegerin; Zweitkraft

    VI b bzw. VII - jeweils Fallgruppe 1 - der Anlage 1 a zum BAT/VKA (Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst) setzt auch bei einer alleinverantwortlichen Betreuung von Gruppen in "Randzeiten" (Protokollerklärung Nr. 2) voraus, daß diese Tätigkeit für sich oder zusammen mit anderen schwierigen fachlichen Tätigkeiten mindestens zur Hälfte die Arbeitszeit ausfüllt (§ 22 Abs. 2 Unterabs. 2 Satz 1 BAT) (Bestätigung von BAG Urteil vom 26. Oktober 1994 - 4 AZR 734/93 - AP Nr. 189 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

    Das hat der Senat für die Betreuung von Kindern in Randzeiten durch eine Kinderpflegerin im Urteil vom 26. Oktober 1994 - 4 AZR 734/93 - AP Nr. 189 zu §§ 22, 23 BAT 1975 ausgeführt (vgl. auch Senatsurteil vom 15. Februar 1984 - 4 AZR 497/81 - AP Nr. 84 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

    Der Senat hat in seinem Urteil vom 26. Oktober 1994 - 4 AZR 734/93 - AP Nr. 189 zu §§ 22, 23 BAT ausgeführt, die Eingruppierung einer in einem Kindergarten als Zweitkraft beschäftigten Kinderpflegerin nach den Vergütungsgruppen VI b bzw. VII - jeweils Fallgruppe 1 - der Anlage 1 a zum BAT/VKA (Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst) setzt auch bei einer alleinverantwortlichen Betreuung von Gruppen in "Randzeiten" (Protokollerklärung Nr. 2) voraus, daß diese Tätigkeit für sich oder zusammen mit anderen schwierigen fachlichen Tätigkeiten mindestens zur Hälfte der Arbeitszeit anfällt (§ 22 Abs. 2 Unterabs. 2 Satz 1 BAT).

  • BAG, 22.03.1995 - 4 AZR 30/94

    Eingruppierung in die Frühförderung

    Die Tätigkeit muß sich z.B. im Hinblick auf das geforderte fachliche Können oder die körperliche oder geistige Belastung gegenüber dem üblichen Maß herausheben (Urteil des Senats vom 26. Oktober 1994 - 4 AZR 734/93 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, zu II 4 a der gründe).
  • BAG, 05.03.1997 - 4 AZR 482/95

    Eingruppierung: Erzieherin mit staatlicher Anerkennung

    Die Tätigkeit muß sich zum Beispiel im Hinblick auf das geforderte fachliche Können oder die körperliche oder geistige Belastung gegenüber dem üblichen Maß herausheben (Urteil des Senats vom 26. Oktober 1994 - 4 AZR 734/93 - AP Nr. 189 zu §§ 22, 23 BAT 1975, zu II 4 a der Gründe).
  • LAG Baden-Württemberg, 16.07.2002 - 13 Sa 21/00

    Eingruppierung einer Krankengymnastin

    Sofern die Tarifvertragsparteien beispielhaft bestimmte Tätigkeiten aufzählen, ergeben sich hieraus Anhaltspunkte für die von ihnen gewollte Qualität und Quantität der Tätigkeit (BAG, Urteil vom 26.10.1994 -- 4 AZR 734/93 -- AP Nr. 189 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 15.06.1994 -- 4 AZR 327/93 -- AP Nr. 9 zu §§ 22, 23 BAT Krankenkassen).
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