Rechtsprechung
   BAG, 26.10.1994 - 4 AZR 844/93   

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https://dejure.org/1994,1830
BAG, 26.10.1994 - 4 AZR 844/93 (https://dejure.org/1994,1830)
BAG, Entscheidung vom 26.10.1994 - 4 AZR 844/93 (https://dejure.org/1994,1830)
BAG, Entscheidung vom 26. Januar 1994 - 4 AZR 844/93 (https://dejure.org/1994,1830)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf zutreffende Eingruppierung - Folgen der arbeitsvertraglichen Bezugnahme auf einen Tarifvertrag - Begriff des einheitlichen Arbeitsvorganges - Leitung von Ausbildungswerkstätten und großen Ausbildungswerkstätten als einheitlicher ...

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff der "großen Ausbildungswerkstätte"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1995, 635
  • BB 1995, 576
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BAG, 06.08.1997 - 4 AZR 195/96

    Eingruppierung - Sozialarbeiter in der Nichtseßhaftenhilfe

    Das hat der Senat in seinen Urteilen vom 20. Februar 1991 (- 4 AZR 377/90 - ZTR 1991, 296, insoweit unveröffentlicht) und vom 26. Mai 1993 (- 4 AZR 382/92 - AP Nr. 3 zu § 12 AVR Caritasverband) auch für die AVR Caritasverband entschieden, im Urteil vom 26. Oktober 1994 (- 4 AZR 844/93 - AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Kirchen) für eine Verweisung auf den BAT-KF, bei dem es sich nicht um einen Tarifvertrag i. S.d. Tarifvertragsgesetzes handelt, und jetzt auch für eine Dienstvertragsordnung, die ebenfalls keinen Tarifvertrag darstellt (Urteil vom 18. Juni 1997 - 4 AZR 747/95 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BAG, 25.10.1995 - 4 AZR 531/94

    Eingruppierung einer Chefarztsekretärin

    Der der Sache nach im Arbeitsvertrag der Parteien enthaltenen Verweisung auf den BAT-KF kommt demnach die Bedeutung zu, daß sich die Vergütung der Klägerin jeweils nach der Vergütungsgruppe richten soll, deren Voraussetzungen sie mit ihrer Tätigkeit erfüllt (vgl. Urteil des Senats vom 26. Oktober 1994 - 4 AZR 844/93 - NZA 1995, 635).
  • BAG, 18.06.1997 - 4 AZR 747/95

    Eingruppierung einer Haus- und Familienpflegehelferin

    Dies hat der Senat u. a. in seinem Urteil vom 12. Dezember 1990 (- 4 AZR 306/90 - AP Nr. 1 zu § 12 AVR Diakonisches Werk = EzA § 3 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 4) für eine Verweisung auf Arbeitsvertragsrichtlinien und in seinem Urteil vom 26. Oktober 1994 (- 4 AZR 844/93 - AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Kirchen) auf den BAT-KF entschieden, bei dem es sich nicht um einen Tarifvertrag im Sinne des allgemeinen Arbeitsrechts und insbesondere im Sinne des Tarifvertragsgesetzes handelt (Beschluß des Senats vom 5. Januar 1989 - 4 AZN 629/88 - BAGE 60, 344 = AP Nr. 37 zu § 72 a ArbGG 1979 Grundsatz).
  • BAG, 19.02.2003 - 4 AZR 157/02

    Eingruppierung eines Sozialarbeiters nach dem BAT-KF

    Dabei kann offenbleiben, ob für die Inhaltskontrolle des BAT-KF, bei dem es sich nicht um einen Tarifvertrag im allgemeinen arbeitsrechtlichen und insbesondere iSd. TVG handelt (Senat 26. Oktober 1994 - 4 AZR 844/93 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Kirchen Nr. 3 mwN), sondern um kirchliche Arbeitsbedingungen, die für Tarifverträge geltenden Maßstäbe anzuwenden sind, wie die Beklagte meint, oder ob der BAT-KF als eine von einem Dritten, der arbeitsrechtlichen Kommission, getroffene Leistungsbestimmung der Billigkeitskontrolle nach § 319 BGB unterliegt, wie das Landesarbeitsgericht in Übereinstimmung mit dem Kläger angenommen hat (vgl. BAG 15. November 2001 - 6 AZR 88/01 - ZTR 2002, 537).
  • BAG, 27.08.2003 - 4 AZR 519/02

    Auslegung einer Vergütungsvereinbarung mit einer Krankenhausseelsorgehelferin

    Es handelt sich der Sache nach um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, die auch außerhalb des öffentlichen Dienstes allgemein üblich ist und auch für den kirchlichen Bereich keinen prozessrechtlichen Bedenken begegnet (vgl. zB Senat 6. August 1997 - 4 AZR 195/96 - AP AVR Diakonisches Werk § 12 Nr. 7, zu B I der Gründe; 18. Juni 1997 - 4 AZR 747/95 - AP DienstVO ev. Kirche § 12 Nr. 1, zu I der Gründe; 28. Januar 1998 - 4 AZR 491/96 - AP AVR Caritasverband § 12 Nr. 11, zu I 1 der Gründe zur kirchlichen Arbeits- und Vergütungsordnung (KAVO) für die (Erz-) Bistümer Aachen, Essen, Köln, Münster (rheinisch-westfälischer Teil) und Paderborn; 26. Juli 1995 - 4 AZR 318/94 - AP AVR Caritasverband § 12 Nr. 8, zu I der Gründe; 26. Oktober 1994 - 4 AZR 844/93 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Kirchen Nr. 3, zu I der Gründe betreffend BAT-KF).
  • LAG Köln, 31.05.1995 - 2 Sa 111/95

    Eingruppierungsmitteilung: Wirkung

    Insbesondere ist ihr kein Verstoß gegen Treu und Glauben und kein arglistiges Verhalten in diesem Zusammenhang anzulasten (ähnlich BAG Urteil vom 26.10.1994 - 4 AZR 844/93 - zum Fall eines umstrittenen Bewährungsaufstiegs).
  • BAG, 06.08.1997 - 4 AZR 199/96
    Das hat der Senat in seinen Urteilen vom 20. Februar 1991 (4 AZR 377/90 - ZTR 1991, 296, insoweit unveröffentlicht) und vom 26. Mai 1993 (4 AZR 382/92 - AP Nr. 3 zu § 12 AVR Caritasverband) auch für die AVR Caritasverband entschieden, im Urteil vom 26. Oktober 1994 (4 AZR 844/93 - AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Kirchen) für eine Verweisung auf den BAT-KF, bei dem es sich nicht um einen Tarifvertrag i.S.d. Tarifvertragsgesetzes handelt, und jetzt auch für eine Dienstvertragsordnung, die ebenfalls keinen Tarifvertrag darstellt (Urteil vom 18. Juni 1997 - 4 AZR 747/95 -;, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BAG, 06.08.1997 - 4 AZR 203/96
    Das hat der Senat in seinen Urteilen vom 20. Februar 1991 (4 AZR 377/90 - ZTR 1991, 296, insoweit unveröffentlicht) und vom 26. Mai 1993 (4 AZR 382/92 - AP Nr. 3 zu § 12 AVR Caritasverband) auch für die AVR Caritasverband entschieden, im Urteil vom 26. Oktober 1994 (4 AZR 844/93 - AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Kirchen) für eine Verweisung auf den BAT-KF, bei dem es sich nicht um einen Tarifvertrag i.S.d. Tarifvertragsgesetzes handelt, und jetzt auch für eine Dienstvertragsordnung, die ebenfalls keinen Tarifvertrag darstellt (Urteil vom 18. Juni 1997 - 4 AZR 747/95 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BAG, 06.08.1997 - 4 AZR 197/96
    Das hat der Senat in seinen Urteilen vom 20. Februar 1991 (4 AZR 377/90 - ZTR 1991, 296, insoweit unveröffentlicht) und vom 26. Mai 1993 (4 AZR 382/92 - AP Nr. 3 zu § 12 AVR Caritasverband) auch für die AVR Caritasverband entschieden, im Urteil vom 26. Oktober 1994 (4 AZR 844/93 - AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Kirchen) für eine Verweisung auf den BAT-KF, bei dem es sich nicht um einen Tarifvertrag i.S.d. Tarifvertragsgesetzes handelt, und jetzt auch für eine Dienstvertragsordnung, die ebenfalls keinen Tarifvertrag darstellt (Urteil vom 18. Juni 1997 - 4 AZR 747/95 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BAG, 06.08.1997 - 4 AZR 198/96
    Das hat der Senat in seinen Urteilen vom 20. Februar 1991 (4 AZR 377/90 - ZTR 1991, 296, insoweit unveröffentlicht) und vom 26. Mai 1993 (4 AZR 382/92 - AP Nr. 3 zu § 12 AVR Caritasverband) auch für die AVR Caritasverband entschieden, im Urteil vom 26. Oktober 1994 (-;4 AZR 844/93 - AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Kirchen) für eine Verweisung auf den BAT-KF, bei dem es sich nicht um einen Tarifvertrag i.S.d. Tarifvertragsgesetzes handelt, und jetzt auch für eine Dienstvertragsordnung, die ebenfalls keinen Tarifvertrag darstellt (Urteil vom 18. Juni 1997 - 4 AZR 747/95 -;, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BAG, 06.08.1997 - 4 AZR 196/96
  • BAG, 06.08.1997 - 4 AZR 194/96
  • BAG, 06.08.1997 - 4 AZR 2/96
  • LAG Hessen, 19.10.2007 - 3 Sa 777/07

    Zur Eingruppierung einer Stationshilfskraft nach der KDAVO HE

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