Rechtsprechung
   BAG, 26.10.2010 - 3 AZR 711/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,3063
BAG, 26.10.2010 - 3 AZR 711/08 (https://dejure.org/2010,3063)
BAG, Entscheidung vom 26.10.2010 - 3 AZR 711/08 (https://dejure.org/2010,3063)
BAG, Entscheidung vom 26. Januar 2010 - 3 AZR 711/08 (https://dejure.org/2010,3063)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 71 PersVG BE 2004, § 16 BetrAVG, § 18 BetrAVG
    Betriebsrente - Entgeltentwicklung - Ausgangsrente

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Regelung der Entwicklung der Betriebsrente durch Dienstvereinbarung; Berücksichtigung der Einkommenssenkung entsprechend der Arbeitszeitverkürzung; Beachtung der Grundsätze von Recht und Billigkeit

  • bag-urteil.com

    Betriebsrente - Entgeltentwicklung - Ausgangsrente

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PersVG Berlin § 71
    Regelung der Entwicklung der Betriebsrente durch Dienstvereinbarung; Berücksichtigung der Einkommenssenkung entsprechend der Arbeitszeitverkürzung; Beachtung der Grundsätze von Recht und Billigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Wirksamkeit einer Dienstvereinbarung - Bindung der Betriebsrente an die Entgeltentwicklung der aktiv Beschäftigten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bindung der Betriebsrente an die Entgeltentwicklung der aktiv Beschäftigten

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Wirksamkeit einer Dienstvereinbarung - Bindung der Betriebsrente an die Entgeltentwicklung der aktiv Beschäftigten

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Bindung der Betriebsrente an die Entgeltentwicklung der aktiv Beschäftigten

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Betriebsrentenanpassung an Einkommen der aktiv Beschäftigten

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Bindung der Betriebsrente an die Entgeltentwicklung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 136, 85
  • NZA 2011, 595
  • BB 2011, 500
  • JR 2012, 46



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Wird zitiert von ... (38)  

  • BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 228/15

    Betriebsrentenanwartschaft - beitragsbezogene Leistungszusage

    Ansonsten ist eine Verringerung der Betriebsrente, soweit dies in der Versorgungsordnung vorgesehen ist, nicht von vornherein ausgeschlossen (vgl. BAG 26. Oktober 2010 - 3 AZR 711/08 - BAGE 136, 85) .
  • BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 361/15

    Beitragsbezogene Leistungszusage - Umwandlung

    Ansonsten ist eine Verringerung der Betriebsrente, soweit dies in der Versorgungsordnung vorgesehen ist, nicht von vornherein ausgeschlossen (vgl. BAG 26. Oktober 2010 - 3 AZR 711/08 - BAGE 136, 85) .
  • LAG Schleswig-Holstein, 12.01.2012 - 5 Sa 269/11

    Dienstvereinbarung; Zulässigkeit einer Kappungsgrenze hinsichtlich der

    Dabei ist auf die berechtigten persönlichen, sozialen und wirtschaftlichen Belange des einzelnen Dienststellenangehörigen Rücksicht zu nehmen, soweit dies im Rahmen des geltenden Rechts unter Wahrung der Funktionsfähigkeit der Dienststelle und der berechtigten Interessen anderer Dienststellenangehöriger möglich ist vgl. BAG, Urt. v. 26.10.2010 - 3 AZR 711/08 -, NZA 2011, 247; (Fischer/Goeres/Gronimus, BPersVG , Rn. 6a zu § 67 BPersVG ; Richardi/Dörner/Weber, BPersVG , 3. Aufl., Rn. 8 zu § 67 BPersVG ; vgl. Fitting, BetrVG , 25. Aufl., Rn. 26 zu § 75 BetrVG ).
  • BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 362/15

    Beitragsbezogene Leistungszusage - Umwandlung

    Ansonsten ist eine Verringerung der Betriebsrente, soweit dies in der Versorgungsordnung vorgesehen ist, nicht von vornherein ausgeschlossen (vgl. BAG 26. Oktober 2010 - 3 AZR 711/08 - BAGE 136, 85) .
  • LAG Hamburg, 01.06.2017 - 7 Sa 96/16

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt

    Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Betriebsrentner ihre Gegenleistung für die zugesagten Betriebsrenten bereits erbracht haben und dass die Betriebsrenten insbesondere ab dem Zeitpunkt des Versorgungsfalls einen besonderen Schutz genießen, weil die Betriebsrentner selbst nicht mehr für einen anderweitigen Ausgleich von Versorgungslücken sorgen können (vgl. BAG, 28.6.2011, 3 AZR 282/09; 26.10.2010, 3 AZR 711/08; zit. nach juris).
  • LAG Hamburg, 15.06.2017 - 7 Sa 6/17

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt

    Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Betriebsrentner ihre Gegenleistung für die zugesagten Betriebsrenten bereits erbracht haben und dass die Betriebsrenten insbesondere ab dem Zeitpunkt des Versorgungsfalls einen besonderen Schutz genießen, weil die Betriebsrentner selbst nicht mehr für einen anderweitigen Ausgleich von Versorgungslücken sorgen können (vgl. BAG, 28.6.2011, 3 AZR 282/09; 26.10.2010, 3 AZR 711/08; zit. nach juris).
  • LAG Hamburg, 15.06.2017 - 7 Sa 4/17

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt

    Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Betriebsrentner ihre Gegenleistung für die zugesagten Betriebsrenten bereits erbracht haben und dass die Betriebsrenten insbesondere ab dem Zeitpunkt des Versorgungsfalls einen besonderen Schutz genießen, weil die Betriebsrentner selbst nicht mehr für einen anderweitigen Ausgleich von Versorgungslücken sorgen können (vgl. BAG, 28.6.2011, 3 AZR 282/09; 26.10.2010, 3 AZR 711/08; zit. nach juris).
  • LAG Hamburg, 27.07.2017 - 7 Sa 32/17

    Betriebliche Altersversorgung - Tarifvertrag - Anpassungsvorbehalt - Auslegung

    Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Betriebsrentner ihre Gegenleistung für die zugesagten Betriebsrenten bereits erbracht haben und dass die Betriebsrenten insbesondere ab dem Zeitpunkt des Versorgungsfalls einen besonderen Schutz genießen, weil die Betriebsrentner selbst nicht mehr für einen anderweitigen Ausgleich von Versorgungslücken sorgen können (vgl. BAG, 28.6.2011, 3 AZR 282/09; 26.10.2010, 3 AZR 711/08; zit. nach juris).
  • LAG Hamburg, 15.06.2017 - 7 Sa 93/16

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt

    Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Betriebsrentner ihre Gegenleistung für die zugesagten Betriebsrenten bereits erbracht haben und dass die Betriebsrenten insbesondere ab dem Zeitpunkt des Versorgungsfalls einen besonderen Schutz genießen, weil die Betriebsrentner selbst nicht mehr für einen anderweitigen Ausgleich von Versorgungslücken sorgen können (vgl. BAG, 28.6.2011, 3 AZR 282/09; 26.10.2010, 3 AZR 711/08; zit. nach juris).
  • LAG Hamburg, 20.07.2017 - 7 Sa 24/17

    Nicht vertretbare Anpassung der betrieblichen Altersversorgung

    Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Betriebsrentner ihre Gegenleistung für die zugesagten Betriebsrenten bereits erbracht haben und dass die Betriebsrenten insbesondere ab dem Zeitpunkt des Versorgungsfalls einen besonderen Schutz genießen, weil die Betriebsrentner selbst nicht mehr für einen anderweitigen Ausgleich von Versorgungslücken sorgen können (vgl. BAG, 28.6.2011, 3 AZR 282/09; 26.10.2010, 3 AZR 711/08; zit. nach juris).
  • LAG Hamburg, 29.06.2017 - 7 Sa 15/17

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt

  • LAG Hamburg, 29.06.2017 - 7 Sa 29/17

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt

  • LAG Hamburg, 01.06.2017 - 7 Sa 1/17

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt

  • LAG Hamburg, 15.03.2018 - 7 Sa 84/17

    Anpassung der betrieblichen Altersversorgung - Pflicht zur Erhöhung der

  • LAG Hamburg, 27.07.2017 - 7 Sa 41/17

    Betriebliche Altersversorgung - Tarifvertrag - Anpassungsvorbehalt - Auslegung

  • LAG Hamburg, 27.07.2017 - 7 Sa 43/17

    Betriebliche Altersversorgung - Tarifvertrag - Anpassungsvorbehalt - Auslegung

  • LAG Hamburg, 27.07.2017 - 7 Sa 44/17

    Betriebliche Altersversorgung - Tarifvertrag - Anpassungsvorbehalt - Auslegung

  • LAG Hamburg, 15.06.2017 - 7 Sa 26/17

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt

  • LAG Hamburg, 01.06.2017 - 7 Sa 102/16

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt

  • LAG Hamburg, 15.02.2018 - 7 Sa 110/17

    Anpassung betriebliche Altersversorgung

  • LAG Hamburg, 18.01.2018 - 7 Sa 104/17

    Anpassung der betrieblichen Altersversorgung - Auslegung einer Tarifnorm

  • LAG Hamburg, 09.11.2017 - 7 Sa 95/16

    Anpassung betriebliche Altersversorgung

  • LAG Hamburg, 11.07.2017 - 4 Sa 98/16
  • LAG Hamburg, 15.02.2018 - 7 Sa 118/17

    Anpassung betriebliche Altersversorgung

  • LAG Hamburg, 30.11.2017 - 7 Sa 81/17

    Betriebliches Versorgungswerk - BVW - Anpassung betriebliche Altersversorgung

  • LAG Hamburg, 27.07.2017 - 7 Sa 30/17

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt

  • LAG Hamburg, 11.07.2017 - 4 Sa 100/16
  • LAG Hamburg, 29.06.2017 - 7 Sa 16/17

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt

  • LAG Hamburg, 29.06.2017 - 7 Sa 19/17

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt

  • LAG Hamburg, 15.06.2017 - 7 Sa 101/16

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt

  • LAG Hamburg, 15.06.2017 - 7 Sa 28/17

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt

  • LAG Hamburg, 01.06.2017 - 7 Sa 105/16

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt

  • LAG Hamburg, 27.07.2017 - 7 Sa 27/17

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt

  • LAG Hamburg, 27.07.2017 - 7 Sa 45/17

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt

  • LAG Hamburg, 29.06.2017 - 7 Sa 25/17

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt

  • LAG Hamburg, 29.06.2017 - 7 Sa 18/17

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt

  • LAG Hamburg, 15.02.2018 - 7 Sa 66/17

    Anpassung der betriebliche Altersversorgung - Pflicht zur Erhöhung der

  • LAG Hamburg, 27.07.2017 - 7 Sa 21/17

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt

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