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   BAG, 26.10.2016 - 5 AZR 167/16   

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https://dejure.org/2016,48347
BAG, 26.10.2016 - 5 AZR 167/16 (https://dejure.org/2016,48347)
BAG, Entscheidung vom 26.10.2016 - 5 AZR 167/16 (https://dejure.org/2016,48347)
BAG, Entscheidung vom 26. Januar 2016 - 5 AZR 167/16 (https://dejure.org/2016,48347)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • IWW

    § 387 BGB, § ... 611 Abs. 1 BGB, § 812 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG, § 11 MuSchG, § 388 BGB, § 389 BGB, § 562 Abs. 1, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 3 EFZG, § 5 Abs. 1 Satz 2 EFZG, § 27a SGB V, § 27 Abs. 1 Satz 5 SGB V, § 276 BGB, § 277 BGB, § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 EFZG, § 33 Abs. 1 EStG, § 3 Abs. 1 Satz 2 EFZG, § 3 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 EFZG, § 3 Abs. 1 MuSchG, § 3 Abs. 1 EFZG, § 253 Abs. 2 ZPO, § 322 Abs. 2 ZPO, § 366 Abs. 2 BGB, § 394 Satz 1 BGB

  • Wolters Kluwer

    Herbeiführen der Arbeitsunfähigkeit durch schuldhaft verursachte Erkrankung; Entgeltfortzahlungsanspruch bei Erkrankung nach In-vitro-Fertilisation; Beginn des Mutterschutzrechts nach erfolgtem Embryonentransfer

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Keine Entgeltfortzahlung aufgrund von In-vitro-Fertilisation

  • bag-urteil.com

    In-vitro-Fertilisation - Entgeltfortzahlung - Mutterschutzlohn

  • Betriebs-Berater

    Entgeltfortzahlung auch nach In-vitro-Fertilisation

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io

    In-vitro-Fertilisation - Entgeltfortzahlung - Mutterschutzlohn

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    In-vitro-Fertilisation - Entgeltfortzahlung - Mutterschutzlohn

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    In-vitro-Fertilisation; Entgeltfortzahlung; Mutterschutzlohn

  • rechtsportal.de

    Herbeiführen der Arbeitsunfähigkeit durch schuldhaft verursachte Erkrankung

  • datenbank.nwb.de

    In-vitro-Fertilisation - Entgeltfortzahlung - Mutterschutzlohn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Grundsätzlich kein Entfortzahlungsanspruch bei künstlicher Befruchtung

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    In-vitro-Fertilisation, Arbeitsunfähigkeit und Entgeltfortzahlung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    In-vitro-Fertilisation - Entgeltfortzahlung und Mutterschutzlohn

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - und die Erschütterung ihres Beweiswerts

  • lto.de (Kurzinformation)

    Entgeltfortzahlung bei künstlicher Befruchtung: Kinderwunsch ist keine Krankheit

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Arbeitsunfähigkeit wegen In-vitro-Fertilisation - Entgeltfortzahlung und Mutterschutzlohn

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    In-vitro-Fertilisation - Entgeltfortzahlung - Mutterschutzlohn

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Lohnfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit nach In-vitro-Fertilisation

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Künstliche Befruchtung ist keine Krankheit

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Was Arbeitnehmerinnen, die sich zu einer künstlichen Befruchtung entschließen, wissen sollten

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

    Entgeltfortzahlung bei künstlicher Befruchtung?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Erkrankung nach In-vitro-Fertilisation kann Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ausschließen - Mögliche schuldhafte Herbeiführung der Arbeitsunfähigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 157, 102
  • NJW 2017, 1129
  • MDR 2017, 406
  • NZA 2017, 12
  • NZA 2017, 240
  • FamRZ 2017, 576
  • BB 2017, 116
  • NZA-RR 2017, 403
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BAG, 08.09.2021 - 5 AZR 149/21

    Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - Beweiswert

    Der Tatrichter kann normalerweise den Beweis einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit als erbracht ansehen, wenn der Arbeitnehmer im Rechtsstreit eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegt (so die st. Rspr. vgl. BAG 26. Oktober 2016 - 5 AZR 167/16 - Rn. 17, BAGE 157, 102; 15. Juli 1992 - 5 AZR 312/91 - zu II 1 der Gründe, BAGE 71, 9; ebenso MHdB ArbR/Greiner 5. Aufl. Bd. 1 § 82 Rn. 28; MüKoBGB/Müller-Glöge 8. Aufl. EFZG § 3 Rn. 79; Reinecke DB 1989, 2069 (unter 5.1.2); ErfK/Reinhard 21. Aufl. EFZG § 5 Rn. 14; Schmitt/Küfner-Schmitt in Schmitt EFZG 8. Aufl. § 5 EFZG Rn. 111; NK-GA/Sievers EFZG § 5 Rn. 66 f., jeweils mwN) .

    Den Beweiswert erschütternde Tatsachen können sich auch aus dem eigenen Sachvortrag des Arbeitnehmers (dazu bspw. BAG 26. Oktober 2016 - 5 AZR 167/16 - Rn. 18, BAGE 157, 102) oder aus der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung selbst ergeben.

  • BAG, 01.03.2022 - 9 AZR 260/21

    Rückzahlung von Fortbildungskosten

    Nur wenn ihm das nicht gelingt, hat er die Folgen der Nichterweislichkeit des Fehlens einer im Sinne der Rückzahlungsklausel gerechtfertigten personenbedingten Kündigung des Arbeitnehmers zu tragen (vgl. zur Fortsetzungserkrankung BAG 26. Oktober 2016 - 5 AZR 167/16 - Rn. 51, BAGE 157, 102) .
  • BAG, 20.11.2018 - 9 AZR 349/18

    Aufrechnung - Pfändungsverbot - Urlaubsentgelt - Erhöhung der Arbeitszeit

    Der Umfang der Rechtskraft der Entscheidung darf nicht unklar bleiben (vgl. BAG 26. Oktober 2016 - 5 AZR 167/16 - Rn. 59, BAGE 157, 102) .
  • BGH, 23.06.2020 - VI ZR 435/19

    Beweislast des Arbeitgebers bei einem Forderungsübergang; Darlegen und Beweisen

    Dabei wird es zu berücksichtigen haben, dass der Tatrichter den Beweis, dass krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit vorlag, normalerweise als erbracht ansehen kann, wenn eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorliegt (vgl. Senatsurteil vom 16. Oktober 2001 - VI ZR 408/00, BGHZ 149, 63, 67, juris Rn. 12; BAG, NJW 2017, 1129 Rn. 17; NJW 1998, 2762, juris Rn. 13), und dass dem Arbeitnehmer, der berechtigterweise auf die ihm bescheinigte Arbeitsunfähigkeit vertraut und deshalb nicht arbeitet, hierdurch ein ersatzfähiger normativer Schaden entsteht (vgl. Senatsurteil vom 16. Oktober 2001 - VI ZR 408/00, BGHZ 149, 63, 67, juris Rn. 12).
  • LAG Hamburg, 30.03.2022 - 2 Sa 25/21
    Der Umfang der Rechtskraft der Entscheidung darf nicht unklar bleiben ( BAG 20.11.2018 - 9 AZR 349/18 - Rn. 17; BAG 26.10.2016 - 5 AZR 167/16 - Rn. 59 ).
  • LAG Köln, 07.07.2017 - 4 Sa 936/16

    Wirksamkeit einer Verdachtskündigung; Vortäuschung von Arbeitsunfähigkeit

    Der Tatrichter kann normalerweise den Beweis einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit als erbracht ansehen, wenn der Arbeitnehmer im Rechtsstreit eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegt (Anschluss an BAG, Urteil vom 26. Oktober 2016 - 5 AZR 167/16 -, Rn. 17, juris).

    Der Tatrichter kann normalerweise den Beweis einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit als erbracht ansehen, wenn der Arbeitnehmer im Rechtsstreit eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegt (BAG, Urteil vom 26. Oktober 2016 - 5 AZR 167/16 -, Rn. 17, juris).

  • ArbG Dessau-Roßlau, 12.08.2020 - 1 Ca 65/20

    Arbeitnehmer zeigt seinen Geschäftsführer an - Fristlose Kündigung?

    Der Beweis einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit kann in der Regel als erbracht angesehen werden, wenn der Arbeitnehmer im Rechtsstreit eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegt (vgl. BAG, Urt. v. 26.10.2016 - 5 AZR 167/16, Rn. 17 m.w.N., zit. nach juris).

    Im Hinblick auf das Vortäuschen einer Arbeitsunfähigkeit müssen angesichts des hohen Beweiswertes einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zumindest begründete Zweifel an deren Richtigkeit aufgezeigt werden, um den Beweiswert der Bescheinigung zu erschüttern (vgl. BAG, Urt. vom 26.10.2016 a.a.O. Rn. 58).

  • LAG Köln, 25.06.2020 - 6 Sa 664/19

    Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

    Das Gericht kann normalerweise den Beweis einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit als erbracht ansehen, wenn der Arbeitnehmer im Rechtsstreit eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegt (BAG v. 26.10.2016 - 5 AZR 167/16 -).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 13.06.2019 - 5 Sa 438/18

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Schmerzensgeld - Überstundenvergütung

    Vor Ablauf dieser Frist entsteht ein neuer Entgeltfortzahlungsanspruch für die Dauer von sechs Wochen daher nur dann, wenn die Arbeitsunfähigkeit auf einer anderen Krankheit beruht (vgl. BAG 26.10.2016 - 5 AZR 167/16 - Rn. 50 mwN).

    Bestreitet der Arbeitgeber, dass eine neue Erkrankung vorliegt, hat der Arbeitnehmer Tatsachen vorzutragen, die den Schluss erlauben, es habe keine Fortsetzungserkrankung bestanden (vgl. BAG 26.10.2016 - 5 AZR 167/16 - Rn. 51 mwN).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.01.2019 - 8 Sa 247/18

    Entgeltfortzahlung - Verschulden i. S. d. § 3 Abs. 1 EFZG bei Arbeitsunfall

    Erforderlich ist ein grober oder gröblicher Verstoß gegen das Eigeninteresse eines verständigen Menschen und damit ein besonders leichtfertiges oder vorsätzliches Verhalten (BAG 26. Oktober 2016 - 5 AZR 167/16 - Rn. 36) .

    Zutreffend hat das Arbeitsgericht (im Rahmen der Prüfung der Erheblichkeit eines Mitverschuldens) ausgeführt, dass das Risiko der Unaufklärbarkeit eines möglichen Verschuldens des Arbeitnehmers beim Arbeitgeber liegt (vgl. dazu BAG 26. Oktober 2016 - 5 AZR 167/16 - Rn. 36) .

  • BAG, 12.10.2021 - 9 AZR 133/21

    Anspruch auf Bildungszeit nach BzG BW - Qualifizierung zur Wahrnehmung

  • LAG Berlin-Brandenburg, 27.09.2018 - 26 Sa 513/18

    Entgeltfortzahlungsanspruch - selbstständige Verhinderungsfälle auch bei

  • LAG Köln, 13.05.2020 - 6 Sa 663/19

    Fristlose Kündigung; Arbeitsunfähigkeit; Beweiswert; Dauer der

  • LAG Rheinland-Pfalz, 11.11.2021 - 5 Sa 35/21

    Entgeltfortzahlung - Mutterschutzlohn - Zuschuss zum Mutterschaftsgeld

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