Rechtsprechung
   BAG, 26.10.2016 - 7 AZR 140/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Tarifvertragliche Regelungen über sachgrundlose Befristungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Tarifvertragliche Regelungen über sachgrundlose Befristungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtsschutzbedürfnis für eine Befristungskontrollklage - und das neue Arbeitsverhältnis

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sachgrundlose Befristung - nach Tarifvertrag auch über 2 Jahre hinaus

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Tarifvertragliche Regelungen über sachgrundlose Befristungen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Sachgrundlose Befristung: Durch Tarifvertrag darf die Höchstdauer um das bis zu Dreifache überschritten werden

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Tarifvertragliche Regelungen über sachgrundlose Befristungen

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Tarifvertrag darf Kettenbefristungen für bis zu sechs Jahre vorsehen

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Befristetes Arbeitsverhältnis - Wie viel Befristung ist möglich?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Auf fünf Jahre befristete Arbeitsverträge durch Tarifvertrag möglich?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Tarifvertragliche Befristung: wie weit sind Abweichungen von der gesetzlichen Regelung erlaubt?

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kettenbefristungen für bis zu sechs Jahre zulässig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Tarifvertragliche Regelungen über sachgrundlose Befristungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sind nachteilige Regelungen im Tarifvertrag über sachgrundlose Befristungen zulässig?

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit von sachgrundlosen Befristungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Tarifvertragliche Regelungen über sachgrundlose Befristungen

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Tarifvertragliche Regelungen über sachgrundlose Befristungen

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Tarifvertragliche Regelungen über sachgrundlose Befristungen

Besprechungen u.ä. (3)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Grenze tarifvertraglicher Befristung: Klare Ansage, falscher Absender

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Aller guten Dinge sind drei!

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Tarifvertragliche Regelung zu sachgrundloser Befristung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 157, 141
  • ZIP 2016, 90
  • ZIP 2017, 544
  • NZA 2017, 463
  • BB 2017, 627
  • JR 2018, 415



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)  

  • LAG Hamburg, 10.01.2019 - 5 Sa 80/17

    Rahmentarifvertrag für die Hafenarbeiter der deutschen Seehafenbetriebe

    Etwas anderes folge auch nicht aus einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur Befristungsdauer für die sachgrundlose Befristung durch Tarifvertrag (BAG, Urteil vom 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 -).

    In einer neueren Entscheidung (BAG, Urteil vom 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 -) befasse sich das Bundesarbeitsgericht mit dem Gestaltungsrahmen, den die Tarifvertragsparteien bei einer Abweichung von gesetzlichen Regelungen hätten.

    Entgegen der Auffassung des Klägers folge die Unwirksamkeit der tarifvertraglichen Bestimmung auch nicht aus dem Urteil des BAG vom 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 -, denn es befasse sich ausschließlich mit der Regelungskompetenz von Tarifvertragsparteien im Rahmen von § 14 Abs. 2 Satz 3 TzBfG und sei daher auf den vorliegenden Fall nicht übertragbar.

    (4) Die Unwirksamkeit der tariflichen Regelung in § 21 Ziff. 1 Abs. 2 und 5 RTV lässt sich auch nicht aus Erwägungen herleiten, die das Bundesarbeitsgericht im Urteil vom 26. Oktober 2016 (- 7 AZR 140/15 -, juris) angestellt hat.

    Vor dem Hintergrund des in dieser Richtlinie zum Ausdruck gekommenen Ziels, den institutionellen Missbrauch aufeinanderfolgender befristeter Arbeitsverträge zu verhindern, kann die gesetzliche Tariföffnungsklausel keine Tarifverträge erlauben, die diesem Ziel erkennbar zuwiderlaufen (BAG, Urteil vom 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 31 ff, juris).

  • BAG, 15.02.2017 - 7 AZR 143/15

    Befristung - Hochschulprofessoren

    Die Klage kann schon vor dem Ablauf der vereinbarten Frist erhoben werden (st. Rspr., vgl. BAG 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 10; 21. September 2011 - 7 AZR 375/10 - Rn. 8, BAGE 139, 213; 10. März 2004 - 7 AZR 402/03 - zu I der Gründe, BAGE 110, 38) .
  • BAG, 14.06.2017 - 7 AZR 627/15

    Befristung ohne Sachgrund - Tarifvertrag

    Nach § 14 Abs. 2 Satz 3 TzBfG können durch Tarifvertrag nicht nur entweder die Höchstdauer der Befristung oder die Anzahl der Verlängerungen sachgrundlos befristeter Arbeitsverträge, sondern kumulativ beide Vorgaben abweichend von § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG geregelt werden (st. Rspr. des Senats, vgl. BAG 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 16; 18. März 2015 - 7 AZR 272/13 - Rn 20 ff.; 15. August 2012 - 7 AZR 184/11 - Rn. 17 ff., BAGE 143, 10) .

    Innerhalb dieses Gestaltungsrahmens können die Tarifvertragsparteien die Höchstdauer und die Anzahl der Vertragsverlängerungen abweichend von § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG festlegen, ohne dass es insoweit einer besonderen Prüfung der branchentypischen Besonderheiten bedarf (vgl. hierzu ausführlich BAG 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 17, 31 ff.) .

    Dynamische Verweisungen auf einschlägige Tarifverträge sind im Arbeitsleben als Gestaltungsinstrument so verbreitet, dass ihre Aufnahme in Formularverträge nicht iSd. § 305c Abs. 1 BGB überraschend ist (BAG 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 39; 23. Juli 2014 - 7 AZR 771/12 - Rn. 24, BAGE 148, 357; 24. September 2008 - 6 AZR 76/07 - Rn. 20 mwN, BAGE 128, 73) .

    Im Zeitpunkt der jeweiligen Anwendung müssen die geltenden, in Bezug genommenen Regelungen bestimmbar sein (vgl. BAG 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 39; 18. März 2015 - 7 AZR 272/13 - Rn. 39) .

    Welche konkreten tariflichen Regelungen jeweils das Arbeitsverhältnis ausfüllen sollen, ist von den Arbeitnehmern durch Einsicht in die Tarifverträge feststellbar (BAG 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 39) .

  • BAG, 20.06.2018 - 7 AZR 689/16

    Voraussetzungen des Erlasses eines Teilurteils im Zivilprozess

    Dynamische Verweisungen auf einschlägige Tarifverträge sind im Arbeitsleben als Gestaltungsinstrument so verbreitet, dass ihre Aufnahme in Formularverträge nicht iSd. § 305c Abs. 1 BGB überraschend ist (BAG 14. Juni 2017 - 7 AZR 390/15 - Rn. 19; 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 39, BAGE 157, 141; 24. September 2008 - 6 AZR 76/07 - Rn. 20 mwN, BAGE 128, 73) .

    Im Zeitpunkt der jeweiligen Anwendung müssen die geltenden, in Bezug genommenen Regelungen bestimmbar sein (vgl. BAG 14. Juni 2017 - 7 AZR 390/15 - Rn. 21; 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 39, BAGE 157, 141; 18. März 2015 - 7 AZR 272/13 - Rn. 39) .

    Welche konkreten tariflichen Regelungen jeweils das Arbeitsverhältnis ausfüllen sollen, ist von den Arbeitnehmern durch Einsicht in die Tarifverträge feststellbar (BAG 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 39, BAGE 157, 141) .

  • BAG, 14.06.2017 - 7 AZR 390/15

    Befristung ohne Sachgrund - Tarifvertrag

    Innerhalb dieses Gestaltungsrahmens können die Tarifvertragsparteien die Höchstdauer sachgrundlos befristeter Arbeitsverträge und die Anzahl zulässiger Vertragsverlängerungen bestimmen, ohne dass es insoweit einer Prüfung branchentypischer Besonderheiten bedarf (vgl. hierzu ausführlich BAG 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 17, 31 ff.) .

    Dynamische Verweisungen auf einschlägige Tarifverträge sind im Arbeitsleben als Gestaltungsinstrument so verbreitet, dass ihre Aufnahme in Formularverträge nicht iSd. § 305c Abs. 1 BGB überraschend ist (BAG 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 39; 24. September 2008 - 6 AZR 76/07 - Rn. 20 mwN, BAGE 128, 73) .

    Im Zeitpunkt der jeweiligen Anwendung müssen die geltenden, in Bezug genommenen Regelungen bestimmbar sein (vgl. BAG 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 39; 18. März 2015 - 7 AZR 272/13 - Rn. 39) .

    Welche konkreten tariflichen Regelungen jeweils das Arbeitsverhältnis ausfüllen sollen, ist von den Arbeitnehmern durch Einsicht in die Tarifverträge feststellbar (BAG 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 39) .

  • BAG, 20.06.2018 - 7 AZR 690/16

    Zulässige Kombination aus Bedingungskontrollklage und allgemeiner

    Dynamische Verweisungen auf einschlägige Tarifverträge sind im Arbeitsleben als Gestaltungsinstrument so verbreitet, dass ihre Aufnahme in Formularverträge nicht iSd. § 305c Abs. 1 BGB überraschend ist (BAG 14. Juni 2017 - 7 AZR 390/15 - Rn. 19; 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 39, BAGE 157, 141; 24. September 2008 - 6 AZR 76/07 - Rn. 20 mwN, BAGE 128, 73) .

    Im Zeitpunkt der jeweiligen Anwendung müssen die geltenden, in Bezug genommenen Regelungen bestimmbar sein (vgl. BAG 14. Juni 2017 - 7 AZR 390/15 - Rn. 21; 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 39, BAGE 157, 141; 18. März 2015 - 7 AZR 272/13 - Rn. 39) .

    Welche konkreten tariflichen Regelungen jeweils das Arbeitsverhältnis ausfüllen sollen, ist von den Arbeitnehmern durch Einsicht in die Tarifverträge feststellbar (BAG 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 39, BAGE 157, 141) .

  • BAG, 26.09.2018 - 7 AZR 797/16

    Auslegungsgrundsätze für Allgemeine Geschäftsbedingungen

    Dynamische Verweisungen auf einschlägige Tarifverträge sind im Arbeitsleben als Gestaltungsinstrument so verbreitet, dass ihre Aufnahme in Formularverträge nicht iSd. § 305c Abs. 1 BGB überraschend ist (BAG 14. Juni 2017 - 7 AZR 390/15 - Rn. 19; 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 39, BAGE 157, 141; 24. September 2008 - 6 AZR 76/07 - Rn. 20 mwN, BAGE 128, 73) .

    Im Zeitpunkt der jeweiligen Anwendung müssen die geltenden, in Bezug genommenen Regelungen bestimmbar sein (vgl. BAG 14. Juni 2017 - 7 AZR 390/15 - Rn. 21; 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 39, BAGE 157, 141; 18. März 2015 - 7 AZR 272/13 - Rn. 39) .

    Welche konkreten tariflichen Regelungen jeweils das Arbeitsverhältnis ausfüllen sollen, ist von den Arbeitnehmern durch Einsicht in die Tarifverträge feststellbar (BAG 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 39, BAGE 157, 141) .

  • BAG, 21.03.2018 - 7 AZR 428/16

    Verlängerung sachgrundloser Befristungen durch Tarifvertrag

    Innerhalb dieses Gestaltungsrahmens können die Tarifvertragsparteien die Höchstdauer und die Anzahl der Vertragsverlängerungen abweichend von § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG festlegen, ohne dass insoweit besondere branchentypische Besonderheiten vorliegen müssen (vgl. hierzu ausführlich BAG 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 14, 31 ff., BAGE 157, 141) .

    Im Zeitpunkt der jeweiligen Anwendung müssen die geltenden, in Bezug genommenen Regelungen bestimmbar sein (BAG 14. Juni 2017 - 7 AZR 390/15 - Rn. 21; 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 39, BAGE 157, 141) .

  • BAG, 01.08.2018 - 7 AZR 561/16

    Bedingungskontrollrecht - Auflösende Bedingung; Beamter; Nichtverlängerung der

    Dynamische Verweisungen auf einschlägige Tarifverträge sind im Arbeitsleben als Gestaltungsinstrument so verbreitet, dass ihre Aufnahme in Formularverträge nicht iSd. § 305c Abs. 1 BGB überraschend ist (BAG 14. Juni 2017 - 7 AZR 390/15 - Rn. 19; 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 39, BAGE 157, 141; 24. September 2008 - 6 AZR 76/07 - Rn. 20 mwN, BAGE 128, 73) .

    Im Zeitpunkt der jeweiligen Anwendung müssen die geltenden, in Bezug genommenen Regelungen bestimmbar sein (vgl. BAG 14. Juni 2017 - 7 AZR 390/15 - Rn. 21; 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 39, BAGE 157, 141; 18. März 2015 - 7 AZR 272/13 - Rn. 39) .

    Welche konkreten tariflichen Regelungen jeweils das Arbeitsverhältnis ausfüllen sollen, ist von den Arbeitnehmern durch Einsicht in die Tarifverträge feststellbar (BAG 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 - Rn. 39, BAGE 157, 141) .

  • LAG Hamburg, 14.02.2018 - 33 Sa 10/17

    Abkürzung von Kündigungsfristen durch Tarifvertrag

    Etwas anderes folge auch nicht aus der Entscheidung des BAG vom 26. Oktober 2016 (7 AZR 140/15) zur Befristungsdauer für die sachgrundlose Befristung durch Tarifvertrag.

    Hierzu gehören auch der durch Art. 12 Abs. 1 GG geschützte staatliche Mindestbestandsschutz für Arbeitsverhältnisse und das Untermaßverbot (zu § 14 Abs. 2 S. 3 TzBfG: BAG, Urteil vom 26. Oktober 2016, 7 AZR 140/15, juris, Rn. 21 bis 23).

  • LAG Hamburg, 11.01.2018 - 7 Sa 91/17

    Tarifliche Kündigungsfrist - Kürzung - Sozialplan - Ungleichbehandlung

  • LAG Düsseldorf, 24.07.2018 - 3 Sa 257/17

    Wirksamkeit der Befristung des Arbeitsvertrages mit einem schwerbehinderten

  • LAG Hamburg, 11.01.2018 - 7 Sa 95/17

    Tarifliche Kündigungsfrist - Kürzung - Sozialplan - Ungleichbehandlung

  • LAG Hamburg, 11.01.2018 - 7 Sa 101/17

    Tarifliche Kündigungsfrist - Kürzung - Sozialplan - Ungleichbehandlung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 05.03.2018 - 3 Sa 472/17

    Sachgerechte Befristung

  • LAG Hamm, 07.11.2018 - 3 Sa 501/18
  • ArbG Hamburg, 12.07.2017 - 27 Ca 525/16

    Konsultationsverfahren bei anzeigepflichtigen Entlassungen - Verkürzung von

  • LAG Hamburg, 25.01.2018 - 3 Sa 101/17

    Abkürzung von Kündigungsfristen durch Tarifvertrag - Anwendung eines Sozialplans

  • LAG Hamburg, 10.05.2017 - 6 Sa 6/17

    AGB-Kontrolle einer doppelten Befristungsvereinbarung - Anspruch auf Fortsetzung

  • ArbG Hamburg, 14.06.2017 - 22 Ca 355/16
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht