Rechtsprechung
   BAG, 26.10.2017 - 6 AZR 511/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,40526
BAG, 26.10.2017 - 6 AZR 511/16 (https://dejure.org/2017,40526)
BAG, Entscheidung vom 26.10.2017 - 6 AZR 511/16 (https://dejure.org/2017,40526)
BAG, Entscheidung vom 26. Januar 2017 - 6 AZR 511/16 (https://dejure.org/2017,40526)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Jurion

    Anspruch auf Insolvenzgeld auch für Auszubildende; Anfechtungssperre und Insolvenzanfechtung

  • Betriebs-Berater

    Rückforderung von Ausbildungsvergütung - Insolvenzgeldanspruch

  • bag-urteil.com

    Insolvenzanfechtung - Auszubildender - Existenzminimum

  • zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Insolvenzanfechtung einer unter Vollstreckungsdruck erlangten Ausbildungsvergütung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Insolvenzanfechtung; Auszubildender; Existenzminimum

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Insolvenzgeld auch für Auszubildende

  • datenbank.nwb.de

    Insolvenzanfechtung - Auszubildender - Existenzminimum

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Insolvenzanfechtung von unter dem Druck von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen erlangter Ausbildungsvergütung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Durch Insolvenzanfechtung erzwungene Rückzahlung von Ausbildungsvergütung

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Ausbildungsvergütung kann im Wege der Insolvenzanfechtung zurückgefordert werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ausbildungsvergütung - und die Insolvenzanfechtung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Durch Insolvenzanfechtung erzwungene Rückzahlung von Ausbildungsvergütung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Durch Insolvenzanfechtung erzwungene Rückzahlung von Ausbildungsvergütung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Insolvenzanfechtung von Ausbildungsvergütungen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Durch Insolvenzanfechtung erzwungene Rückzahlung von Ausbildungsvergütung

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Ausbildungsvergütung nicht insolvenzfest

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 161, 21
  • NJW 2018, 253
  • ZIP 2017, 86
  • ZIP 2018, 32
  • MDR 2017, 13
  • MDR 2018, 217
  • NZA 2018, 816
  • NZI 2018, 349
  • BB 2017, 3059



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BAG, 18.10.2018 - 6 AZR 506/17

    Insolvenzanfechtung - Inkongruenz durch Forderungspfändung

    Der Gesetzgeber hat sich in beiden Gesetzgebungsverfahren in Kenntnis der Problematik vielmehr bewusst dagegen entschieden, Deckungen, die im Wege der Zwangsvollstreckung erlangt worden sind, und Druckzahlungen als kongruent anzusehen (BT-Drs. 16/3844 S. 11; BT-Drs. 18/11199 S. 10 f.; vgl. BAG 26. Oktober 2017 - 6 AZR 511/16 - Rn. 22; 20. September 2017 - 6 AZR 58/16 - Rn. 23, BAGE 160, 182) .

    Mehrere gleichzeitig anhängige Insolvenzanträge sind spätestens mit Verfahrenseröffnung miteinander zu verbinden (BAG 26. Oktober 2017 - 6 AZR 511/16 - Rn. 16; BGH 11. März 2010 - IX ZB 110/09 - Rn. 8 ) .

    Der Beklagte hätte eine Absicherung seines Existenzminimums durch Sozialleistungen erreichen können (vgl. BAG 26. Oktober 2017 - 6 AZR 511/16 - Rn. 26 ff.) .

  • BSG, 26.02.2019 - B 11 AL 3/18 R

    Anspruch auf Insolvenzgeld

    Wegen eines Insolvenzereignisses bei dem (bisherigen) Arbeitgeber steht dem Arbeitnehmer Insg dann nur bis zum Zeitpunkt des Betriebsübergangs zu (so auch LSG Berlin-Brandenburg vom 13.6.2018 - L 18 AL 52/16 - juris RdNr 25; Hess in GK- SGB III, § 165 RdNr 189, Stand November 2017; Kühl in Brand, SGB III, 8. Aufl 2018, § 165 RdNr 34; Schmidt in Nomos-Kommentar SGB III, 6. Aufl 2017, § 165 RdNr 27; aA Bissels/Witt, Aktuelles Arbeitsrecht in Krise und Insolvenz, NZI 2018, 349 f) .
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