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   BAG, 27.01.1988 - 7 AZR 53/87   

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BAG, 27.01.1988 - 7 AZR 53/87 (https://dejure.org/1988,648)
BAG, Entscheidung vom 27.01.1988 - 7 AZR 53/87 (https://dejure.org/1988,648)
BAG, Entscheidung vom 27. Januar 1988 - 7 AZR 53/87 (https://dejure.org/1988,648)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtswirksamkeit der Befristung eines Arbeitsvertrages - Dreijährige Beschäftigungsdauer zur Habilitation - Begründung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses - Rechte eines wissenschaftlichen Mitarbeiters - Einräumung eines zur Erlangung der wissenschaftlichen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 57, 256
  • NJW 1988, 2638 (Ls.)
  • NZA 1988, 392
  • BB 1988, 1122
  • DB 1988, 970
  • JR 1988, 440
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BVerfG, 24.04.1996 - 1 BvR 712/86

    Wissenschaftliches Personal

    Die Erforderlichkeit der Regelung wird nicht dadurch in Frage gestellt, daß eine Befristung von Arbeitsverhältnissen, die der beruflichen Weiterbildung dienen, von der Rechtsprechung der Arbeitsgerichte im wesentlichen als zulässig angesehen worden war (vgl. etwa BAG, AP Nr. 60 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; BAG, AP Nr. 6 zu § 620 BGB Hochschule).
  • BAG, 31.03.1993 - 2 AZR 467/92

    Klagefrist; eventuelle subjektive Klagehäufung

    Da die Auslegung des Landesarbeitsgerichts individuelle, nichttypische Willenserklärungen betrifft, ist sie nur daraufhin zu überprüfen, ob das Landesarbeitsgericht Auslegungsregeln, Erfahrungssätze oder Denkgesetze verletzt oder wesentliche Umstände unberücksichtigt gelassen hat (vgl. BAG Urteil vom 12. März 1987 - 2 AZR 176/86 - AP Nr. 47 zu § 102 BetrVG 1972, zu B I 1 e bb der Gründe; BAGE 55, 309, 314 = AP Nr. 13 zu § 74c HGB, zu I der Gründe; BAGE 57, 256, 265 = AP Nr. 6 zu § 620 BGB Hochschule, zu III der Gründe; BAG Urteil vom 2. März 1989 - 2 AZR 280/88 - AP Nr. 101 zu § 626 BGB, zu I 2 a aa der Gründe; BAG Urteil vom 14. August 1991 - 4 AZR 25/91 - AP Nr. 159 zu § § 22, 23 BAT 1975, zu II 5 a der Gründe).
  • BAG, 26.08.1988 - 7 AZR 101/88

    Befristeter Arbeitsvertrag - Dauer der Befristung

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, von der auch das Landesarbeitsgericht ausgeht, ist bei der Prüfung, ob die Befristung eines Arbeitsvertrages sachlich gerechtfertigt ist, neben den Gründen für die Befristung auch deren Dauer in Betracht zu ziehen; die gewählte Dauer des Vertrages muß sich am Sachgrund für die Befristung orientieren und mit ihm im Einklang stehen (seit dem Urteil vom 28. November 1963 - 2 AZR 140/63 - AP Nr. 26 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts: vgl. u.a. BAGE 31, 40, 44; 32, 274, 280; 36, 235, 237 f. = AP Nr. 46, 56 und 62 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; BAGE 51, 119, 129 f. = AP Nr. 1 zu § 620 BGB Hochschule; BAG Urteil vom 27. Januar 1988 - 7 AZR 53/87 - AP Nr. 6 zu § 620 BGB Hochschule, zu II 2 der Gründe, auch für die Amtliche Sammlung des Gerichts bestimmt).

    Der Senat hat deshalb bereits die Befristung des Arbeitsvertrages eines wissenschaftlichen Mitarbeiters zur Förderung seiner Promotion für die Dauer von drei Jahren als sachlich gerechtfertigt anerkannt, obwohl für die Promotion insgesamt ein Zeitraum von fünf Jahren als angemessen anzusehen war (BAG Urteil vom 27. Januar 1988 - 7 AZR 53/87 - AP Nr. 6 zu § 620 BGB Hochschule, auch für die Amtliche Sammlung bestimmt).

  • BAG, 25.04.2018 - 7 AZR 181/16

    Befristung nach dem WissZeitVG - Höchstbefristungsdauer - Verlängerung -

    Deshalb beruft sich die Klägerin ohne Erfolg auf die Entscheidung des Senats vom 27. Januar 1988 (- 7 AZR 53/87 - zu II 4 der Gründe, BAGE 57, 256) .
  • BAG, 04.10.1994 - 3 AZR 215/94

    Zeitanteilige Kürzung einer unverfallbaren Anwartschaft

    Nichttypische Vereinbarungen kann das Revisionsgericht zwar nur daraufhin überprüfen, ob das Berufungsgericht Auslegungsregeln, Erfahrungssätze oder Denkgesetze verletzt oder wesentliche Umstände unberücksichtigt gelassen hat (vgl. u.a. BAGE 55, 309, 314 = AP Nr. 13 zu § 74 c HGB, zu I der Gründe; BAGE 57, 256, 265 = AP Nr. 6 zu § 620 BGB Hochschule, zu III der Gründe; BAG Urteil vom 14. August 1991 - 4 AZR 25/91 - AP Nr. 159 zu §§ 22, 23 BAT 1975, zu II 5 a der Gründe; BAG Urteil vom 26. Mai 1992 - 9 AZR 27/91 - AP Nr. 63 zu § 74 HGB, zu 1 der Gründe; BAG Urteil vom 10. Dezember 1992 - 2 AZR 269/92 - AP Nr. 27 zu § 611 BGB Arzt-Krankenhaus-Vertrag, zu b I 1 der Gründe; BAG Urteil vom 30. März 1994 - 10 AZR 285/93 -, n.v., zu II 1 der Gründe).Aber auch dieser eingeschränkten Nachprüfung hält die Auslegung des Landesarbeitsgerichts aber nicht stand.
  • BAG, 07.03.1995 - 3 AZR 499/94

    Hinreichende Bestimmtheit von Feststellungsanträgen bei einer Feststellungsklage

    Der Senat kann nur untersuchen, ob das Berufungsgericht allgemeine Auslegungsgrundsätze der §§ 133, 157 BGB verletzt hat, Verstöße gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze vorliegen oder wesentlicher Auslegungsstoff unberücksichtigt geblieben ist (vgl. u.a. BAGE 55, 309, 314 = AP Nr. 13 zu § 74 c HGB, zu I der Gründe; BAGE 57, 256, 265 = AP Nr. 6 zu § 620 BGB Hochschule, zu III der Gründe; BAG Urteil vom 26. Mai 1992 - 9 AZR 27/91 - AP Nr. 63 zu § 74 HGB, zu 1 der Gründe; BAG Urteil vom 10. Dezember 1992 - 2 AZR 269/92 - AP Nr. 27 zu § 611 BGB Arzt-Krankenhaus-Vertrag, zu B I 1 der Gründe).
  • LAG Düsseldorf, 11.03.1996 - 11 Sa 10/96

    Arbeitsverhältnis: Befristung - frei werdende Haushaltsmittel

    Die Befristung muß auch hinsichtlich ihrer Dauer sachlich gerechtfertigt sein, wobei die gewählte Dauer des Vertrages sich am Sachgrund für die Befristung orientieren und mit ihm in Einklang stehen muß (BAG v. 27.01.1988 - 7 AZR 53/87 - in AP Nr. 6 zu § 620 BGB Hochschule; BAG v. 26.08.1988 - 7 AZR 101/88 in EzA § 620 BGB Nr. 102).
  • BAG, 15.07.1992 - 7 AZR 337/91

    Arbeitsverhältnis: Begründung - mündlichen Einstellungszusage - Treu und Glauben

    Da die Äußerungen des Gemeindedirektors, die das Landesarbeitsgericht für bewiesen erachtet hat, nichttypische Erklärungen sind, kann das Revisionsgericht die Auslegung dieser Äußerungen durch das Landesarbeitsgericht nur daraufhin überprüfen, ob die Auslegungsregeln der §§ 133, 157 BGB verletzt worden sind, gegen Denk- oder allgemeine Erfahrungssätze verstoßen worden ist oder Umstände, die für die Auslegung von Bedeutung sind, außer acht gelassen worden sind (vgl. u.a. BAGE 22, 424, 426 [BAG 27.08.1970 - 2 AZR 519/69] = AP Nr. 33 zu § 133 BGB, zu 1 a der Gründe; BAG Urteil vom 12. März 1987 - 2 AZR 176/86 - AP Nr. 47 zu § 102 BetrVG 1972, zu B I 1 e bb der Gründe; BAGE 57, 1, 7 [BAG 16.10.1987 - 7 AZR 204/87] = AP Nr. 2 zu § 53 BAT, zu II 2 a der Gründe; BAGE 57, 231, 237 = AP Nr. 19 zu § 4 KschG 1969, zu B I der Gründe; BAGE 57, 256, 265 = AP Nr. 6 zu § 620 BGB Hochschule, zu III der Gründe; BAG Urteil vom 12. Juli 1990 - 2 AZR 39/90 - AP Nr. 87 zu § 613 a BGB, zu B III 1 der Gründe).
  • BAG, 26.08.1988 - 7 AZR 720/87

    Begründung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses - Befristung des

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, von der auch das Landesarbeitsgericht ausgeht, ist bei der Prüfung, ob die Befristung eines Arbeitsvertrages sachlich gerechtfertigt ist, neben den Gründen für die Befristung auch deren Dauer in Betracht zu ziehen; die gewählte Dauer des Vertrages muß sich am Sachgrund für die Befristung orientieren und mit ihm im Einklang stehen (seit dem Urteil vom 28. November 1963 - 2 AZR 140/63 - AP Nr. 26 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts: vgl. u.a. BAGE 31, 40, 44; 32, 274, 280; 36, 235, 237 f. = AP Nr. 46, 56 und 62 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; BAGE 51, 119, 129 f. = AP Nr. 1 zu § 620 BGB Hochschule; BAG Urteil vom 27. Januar 1988 - 7 AZR 53/87 - AP Nr. 6 zu § 620 BGB Hochschule, zu II 2 der Gründe, auch für die Amtliche Sammlung des Gerichts bestimmt).

    Der Senat hat deshalb bereits die Befristung des Arbeitsvertrages eines wissenschaftlichen Mitarbeiters zur Förderung seiner Promotion für die Dauer von drei Jahren als sachlich gerechtfertigt anerkannt, obwohl für die Promotion insgesamt ein Zeitraum von fünf Jahren als angemessen anzusehen war (BAG Urteil vom 27. Januar 1988 - 7 AZR 53/87 - AP Nr. 6 zu § 620 BGB Hochschule, auch für die Amtliche Sammlung bestimmt).

  • LAG Hessen, 25.02.1999 - 12 Sa 1233/98

    Beendigung eines Arbeitsverhältnisses; Beruhen der Befristung auf ausreichendem

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  • BAG, 21.03.1991 - 8 AZR 322/89

    Schadensersatz für nicht beantragten Urlaub vor Eröffnung des Konkurses -

  • BAG, 22.06.1988 - 7 AZR 259/86

    Schuljahresbezogene Befristungen des Arbeitsvertrages - Erheblichkeit des zuletzt

  • BAG, 31.08.1988 - 7 AZR 630/86

    Befristeter Arbeitsvertrag mit einem Gymnasiallehrer aufgrund der Wahrnehmung der

  • BAG, 21.03.1991 - 8 AZR 328/89

    Haftung des Sequesters und des Konkursverwalters - Verhandlungen über einen

  • BAG, 21.03.1991 - 8 AZR 327/89

    Schadensersatz für nicht beantragten Urlaub vor Eröffnung des Konkurses -

  • BAG, 22.06.1988 - 7 AZR 251/86

    Schuljahresbezogene Befristung des Arbeitsvertrages mit einem Gymnasiallehrer -

  • BAG, 22.06.1988 - 7 AZR 278/86

    Schuljahresbezogene Befristungen des Arbeitsvertrages mit einer Lehrerin -

  • BAG, 31.03.1993 - 7 AZR 352/92

    Befristung des Arbeitsvertrages einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin an

  • BAG, 28.08.1991 - 7 AZR 317/90

    Fortsetzung eines befristeten Arbeitsverhältnisses nach zwischenzeitlicher

  • BAG, 21.03.1991 - 8 AZR 332/89

    Schadensersatz für nicht beantragten Urlaub vor Eröffnung des Konkurses -

  • BAG, 21.03.1991 - 8 AZR 329/89

    Haftung des Sequesters im Konkurseröffnungsverfahren - Haftung des

  • BAG, 21.03.1991 - 8 AZR 325/89

    Schadensersatz für nicht beantragten Urlaub vor Eröffnung des Konkurses -

  • BAG, 21.03.1991 - 8 AZR 331/89

    Haftung des Sequesters im Konkurseröffnungsverfahren - Haftung des

  • BAG, 21.03.1991 - 8 AZR 330/89

    Haftung des Sequesters im Konkurseröffnungsverfahren - Haftung des

  • BAG, 21.03.1991 - 8 AZR 326/89

    Schadensersatz für nicht beantragten Urlaub vor Eröffnung des Konkurses -

  • BAG, 21.03.1991 - 8 AZR 324/89

    Schadensersatz für nicht beantragten Urlaub vor Eröffnung des Konkurses -

  • BAG, 21.03.1991 - 8 AZR 323/89

    Schadensersatz für nicht beantragten Urlaub vor Eröffnung des Konkurses -

  • BAG, 21.03.1991 - 8 AZR 333/89

    Schadensersatz für nicht beantragten Urlaub vor Eröffnung des Konkurses -

  • BAG, 11.12.1990 - 7 AZR 621/89

    Fehlerhafte Prognose des Arbeitgebers zur Dauer einer Befristung - Sachliche

  • LAG Baden-Württemberg, 28.10.1993 - 13 Sa 50/93

    Unwirksamkeit der Befristung des Arbeitsverhältnisses eines wissenschaftlichen

  • LAG Sachsen-Anhalt, 26.02.1997 - 3 Sa 917/95

    Wirksamkeit einer nachträglichen Befristung des Arbeitsverhältnisses eines

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