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   BAG, 27.01.2011 - 2 AZR 9/10   

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https://dejure.org/2011,1902
BAG, 27.01.2011 - 2 AZR 9/10 (https://dejure.org/2011,1902)
BAG, Entscheidung vom 27.01.2011 - 2 AZR 9/10 (https://dejure.org/2011,1902)
BAG, Entscheidung vom 27. Januar 2011 - 2 AZR 9/10 (https://dejure.org/2011,1902)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Betriebsbedingte Kündigung - Kulturorchester - Orchestervorstand

  • IWW
  • openjur.de

    Betriebsbedingte Kündigung; Kulturorchester; Orchestervorstand

  • Bundesarbeitsgericht

    Betriebsbedingte Kündigung - Kulturorchester - Orchestervorstand

  • rechtsprechung-im-internet.de

    §§ 80 ff BGB, § 613a Abs 1 S 1 BGB, § 1 Abs 2 KSchG, § 1 TVG, § 626 Abs 1 BGB
    Betriebsbedingte Kündigung - Kulturorchester - Orchestervorstand - Zustiftung

  • Wolters Kluwer

    Kündigung eines Musikers wegen Verkleinerung eines Kulturorchesters wird als ordentliche Kündigung beurteilt; Beurteilung der Kündigung eines Musikers wegen Verkleinerung eines Kulturorchesters; Verstoß gegen die Konsultationspflicht gegenüber dem Orchestervorstand

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Kündigung aufgrund dringender betrieblicher Erfordernisse

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Kündigung (betriebsbedingte) - Orchesterverkleinerung

  • bag-urteil.com

    Betriebsbedingte Kündigung - Kulturorchester - Orchestervorstand

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsbedingte Kündigung wegen Verkleinerung eines Kulturorchesters; Verstoß gegen die Konsultationspflicht gegenüber dem Orchestervorstand

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Kündigung eines Hornisten wegen Verkleinerung des Orchesters

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Hornist spielt noch nicht mal die zweite Geige

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das verkleinerte Orchester - oder: Ohne Hornist ist wie Peter ohne Wolf

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Kündigung eines Hornisten wegen Verkleinerung des Orchesters

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Ein Orchester wird verkleinert Arbeitsgerichte prüfen die Kündigung eines Hornisten nicht anhand künstlerischer Kriterien

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Kündigung eines Orchester-Hornisten aus wirtschaftl. Gründen

  • conlegi.de (Kurzinformation)

    Mal kräftig ins Horn geblasen

  • wkblog.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines Hornisten wegen Verkleinerung des Orchesters

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung von Orchestermusikern und anderen Künstlern

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Kündigung von Orchestermusikern, Filmschauspielern und anderen Künstlern

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2011, 1248
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BAG, 16.05.2019 - 6 AZR 329/18

    Verhältnis des Beschäftigungsanspruchs schwerbehinderter Menschen zur

    Diese soll Verstöße gegen gesetzliche und tarifliche Normen genauso verhindern wie Diskriminierung und Umgehungsfälle (vgl. BAG 27. Januar 2011 - 2 AZR 9/10 - Rn. 18; 21. September 2006 - 2 AZR 607/05 - Rn. 31) .
  • LAG Sachsen, 28.11.2012 - 2 Sa 330/12
    Es kann dahinstehen, ob der Kläger aufgrund der Regelung in § 44 Abs. 1 Satz 2 lit. a TVK (der Sache nach: ordentlich, vgl. BAG vom 27.01.2011 - 2 AZR 9/10 - Juris) kündbar ist.

    Auf die Beteiligung des Orchestervorstands kam es jedenfalls nicht an (BAG vom 27.01.2011 a. a. O.).

    Im Rahmen einer betriebsbedingten Kündigung eines Orchestermusikers wegen Verkleinerung des Orchesters unterliegt diese Entscheidung keiner Überprüfung auf ihre künstlerische Zweckmäßigkeit durch die Gerichte für Arbeitssachen (BAG vom 27.01.2011 - 2 AZR 9/10 - Juris).

    In Anwendung und unter Beachtung der vorstehenden Grundsätze kommt es hier nicht auf die - im Übrigen lediglich "grundsätzlich" (BAG vom 27.01.2011 a. a. O.) - bestehende Obliegenheit des Klägers an, Umstände darzulegen (und im Streitfall zu beweisen), aus denen sich ergeben soll, dass die Entscheidung über eine künstlerische Neuausrichtung unter Verkleinerung des Orchesters offensichtlich unsachlich, unvernünftig oder willkürlich sei.

    Auch bei Anwendung der von der Beklagten angezogenen jüngeren Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur betriebsbedingten Kündigung von Orchestermusikern (BAG vom 27.01.2011 a. a. O.) zeigt sich, dass das Gericht von früherer Rechtsprechung zu den Voraussetzungen einer betriebsbedingten Kündigung weder abgewichen ist noch diese gar aufgegeben hätte.

    Anders als in der vom Bundesarbeitsgericht zu entscheidenden Sache aus .../Thüringen (BAG vom 27.01.2011 a. a. O.) macht die Beklagte auch nicht wenigstens eine die Verkleinerung des Orchesters bedingende finanzielle Zwangslage geltend.

    Nicht wenigstens geltend macht die Beklagte auch, das künstlerische Niveau des anvisierten Rumpforchesters sei ohne Belang, was der gekündigte Kläger dann in der Tat nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts (in der Entscheidung vom 27.01.2011 a. a. O.) wohl hätte hinnehmen sollen müssen.

  • LAG Köln, 31.01.2020 - 4 Sa 322/19

    Direktionsrecht, Versetzung, Gleichwertigkeit, betriebsverfassungs-rechtliche

    Für eine beschlossene und tatsächlich durchgeführte unternehmerische Organisationsentscheidung spricht die Vermutung, dass sie aus sachlichen Gründen erfolgt ist und nicht auf Rechtsmissbrauch beruht (BAG, Urteil vom 27. Januar 2011 - 2 AZR 9/10, Rn. 18, juris).
  • LAG Düsseldorf, 13.11.2012 - 16 Sa 1329/12

    Interessanabwägung bei Schließung von Stationen eines Flugbetriebs

    Es geht in diesem Zusammenhang allein um die Verhinderung von Missbrauch (BAG, Urteil vom 27.01.2011, 2 AZR 9/10 - Rz. 18 m.w.N.).

    Ein Missbrauchsfall, wie er vom Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 27.01.2011 - 2 AZR 9/10- Rz. 18) angesprochen wird, bei dem abstrakte Änderungen von Organisationsstrukturen, denen keine tatsächliche Änderung der realen Abläufe zugrunde liegt, benutzt werden, um den Inhalt der Arbeitsverhältnisse zum Nachteil von Arbeitnehmern zu ändern, liegt nicht vor.

  • LAG Rheinland-Pfalz, 14.03.2016 - 3 Sa 245/15

    Betriebsbedingte Kündigung

    Für eine beschlossene und tatsächlich durchgeführte unternehmerische Organisationsentscheidung spricht die Vermutung, dass sie aus sachlichen Gründen erfolgt ist und nicht auf Rechtsmissbrauch beruht (BAG 23.04.2008 EzA § 1 KSchG Betriebsbedingte Kündigung Nr. 160; 27.01.2011 - 2 AZR 9/10, EzA-SD 13/2011 S. 8 LS; s. Hunold NZA-RR 2013, 57 ff.; Schrader/Siebert NZA-RR 2013, 113 ff.).
  • LAG Düsseldorf, 22.03.2012 - 15 Sa 1204/11
    Es geht in diesem Zusammenhang allein um die Verhinderung von Missbrauch (BAG vom 27.01.2011 - 2 AZR 9/10 - Rz. 18 m.w.N.).

    Ein Missbrauchsfall, wie er vom Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 27.01.2011 - 2 AZR 9/10 - Rz. 18) angesprochen wird, bei dem abstrakte Änderungen von Organisationsstrukturen, denen keine tatsächliche Änderung der realen Abläufe zugrunde liegt, benutzt werden, um den Inhalt der Arbeitsverhältnisse zum Nachteil von Arbeitnehmern zu ändern, liegt nicht vor.

  • LAG Düsseldorf, 22.03.2012 - 15 Sa 1285/11

    Versetzung; Flugbegleiter; Stationierungsort

    Es geht in diesem Zusammenhang allein um die Verhinderung von Missbrauch (BAG vom 27.01.2011 - 2 AZR 9/10 - Rz. 18 m.w.N.).

    Ein Missbrauchsfall, wie er vom Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 27.01.2011 - 2 AZR 9/10 - Rz. 18) angesprochen wird, bei dem abstrakte Änderungen von Organisationsstrukturen, denen keine tatsächliche Änderung der realen Abläufe zugrunde liegt, benutzt werden, um den Inhalt der Arbeitsverhältnisse zum Nachteil von Arbeitnehmern zu ändern, liegt nicht vor.

  • LAG Rheinland-Pfalz, 10.06.2013 - 5 Sa 46/13

    Verhaltensbedingte Kündigung - betriebsbedingte Kündigung - unternehmerische

    Für eine beschlossene und tatsächlich durchgeführte unternehmerische Organisationsentscheidung spricht die Vermutung, dass sie aus sachlichen Gründen erfolgt ist und nicht auf Rechtsmissbrauch beruht (BAG 23.04.2008 EzA § 1 KSchG Betriebsbedingte Kündigung Nr. 160; 27.01.2011 - 2 AZR 9/10, EzA-SD 13/2011 S. 8 LS; s. Hunold NZA-RR 2013, 57 ff.; Schrader/Siebert NZA-RR 2013, 113 ff.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 18.07.2016 - 3 Sa 43/16

    Betriebsbedingte Kündigung - Prämienzahlung

    Für eine beschlossene und tatsächlich durchgeführte unternehmerische Organisationsentscheidung spricht die Vermutung, dass sie aus sachlichen Gründen erfolgt ist und nicht auf Rechtsmissbrauch beruht (BAG 23.04.2008 EzA § 1 KSchG Betriebsbedingte Kündigung Nr. 160; 27.01.2011 - 2 AZR 9/10, EzA-SD 13/2011 S. 8 LS; s. Hunold NZA-RR 2013, 57 ff.; Schrader/Siebert NZA-RR 2013, 113 ff.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 28.07.2014 - 3 Sa 77/14

    Betriebsbedingte Kündigung - betriebliches Erfordernis - Darlegungslast -

    Für eine beschlossene und tatsächlich durchgeführte unternehmerische Organisationsentscheidung spricht die Vermutung, dass sie aus sachlichen Gründen erfolgt ist und nicht auf Rechtsmissbrauch beruht (BAG 23.04.2008 EzA § 1 KSchG Betriebsbedingte Kündigung Nr. 160; 27.01.2011 - 2 AZR 9/10, EzA-SD 13/2011 S. 8 LS; s. Hunold NZA-RR 2013, 57 ff.; Schrader/Siebert NZA-RR 2013, 113 ff.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 25.11.2013 - 5 Sa 320/13

    Betriebsbedingte Kündigung - Verdachtskündigung - Darlegungslast

  • LAG Rheinland-Pfalz, 19.08.2013 - 5 Sa 187/13

    Betriebsbedingte Kündigung - Darlegungslast - Beweislast

  • LAG Rheinland-Pfalz, 30.10.2017 - 3 Sa 323/17

    Betriebsbedingte Kündigung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 02.12.2013 - 5 Sa 247/13

    Teilbetriebsübergang - Betriebsbedingte Kündigung - Unternehmerentscheidung -

  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.02.2017 - 3 Sa 476/16

    Betriebsbedingte Kündigung

  • ArbG Düsseldorf, 13.09.2011 - 7 Ca 2178/11

    Wirksamkeit einer Versetzung auf Grundlage einer in einer Betriebsvereinbarung

  • ArbG Düsseldorf, 11.08.2011 - 5 Ca 2173/11

    Veränderung des dienstlichen Einsatzortes einer Flugbegleiterin; Flugzeug als

  • LAG Köln, 05.12.2019 - 6 Sa 373/19

    Versetzung, agile Arbeit

  • LAG Rheinland-Pfalz, 11.06.2012 - 5 Sa 116/12

    Betriebsbedingte Kündigung - Unternehmerentscheidung - Fremdvergabe von

  • ArbG Düsseldorf, 11.08.2011 - 5 Ca 2174/11

    Veränderung des dienstlichen Einsatzortes einer Flugbegleiterin; Flugzeug als

  • LAG Rheinland-Pfalz, 31.10.2016 - 3 Sa 299/16

    Betriebsbedingte Kündigung

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