Volltextveröffentlichungen (15)

• lexetius.com

  Verbot der Altersdiskriminierung - Berufsfreiheit

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Verbot der Altersdiskriminierung - Berufsfreiheit

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  Anh 1 EUV 1178/2011, Art 21 Abs 1 EUGrdRCh, Art 15 Abs 1 EUGrdRCh, Art 267 AEUV
  Verbot der Altersdiskriminierung - Berufsfreiheit

• IWW
• IWW

  Art. 267 AEUV, Anhangs I der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011, § 293 BGB, § 615 Satz 1 BGB, § 297 BGB, § 241 Abs. 2 BGB, Art. 288 Abs. 2 Satz 2 AEUV, Art. 267 Abs. 1b AEUV, § 280 Abs. 1

• Wolters Kluwer
• hensche.de

  Altersdiskriminierung, Diskriminierung, Berufsfreiheit

• bag-urteil.com

  Verbot der Altersdiskriminierung - Berufsfreiheit

• rewis.io

  Verbot der Altersdiskriminierung - Berufsfreiheit

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verbot der Altersdiskriminierung; Berufsfreiheit

• rechtsportal.de

  Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union betreffend die Altersdiskriminierung von Piloten

• datenbank.nwb.de

  Verbot der Altersdiskriminierung - Berufsfreiheit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

• beck-blog (Kurzinformation)

  Altersgrenze für Piloten erneut beim EuGH

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Fluglizenz - und ihre Beschränkung bei älteren Piloten

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Beschränkung der Lizenz älterer Piloten wirksam?

 
• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Vorlage an den EuGH: Ist die Beschränkung der Lizenz für ältere Piloten mit EU-Grundrechten vereinbar?

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Beschränkung der Lizenz älterer Piloten wirksam?

• dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

  Alt fliegt gut: Ist die Altersgrenze für Piloten zulässig?

• arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

  Altersdiskriminierung bei Piloten

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Beschränkung der Lizenz älterer Piloten wirksam?

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Beschränkung der Lizenz älterer Piloten wirksam?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Beschränkung der Lizenz älterer Piloten wirksam?

• bund-verlag.de (Kurzinformation)

  Wie alt ist zu alt zum Fliegen?

• antidiskriminierungsstelle.de (Kurzinformation)

  Vergütung und Tätigkeit eines Luftfahrzeugführers nach Erreichen der Altersgrenze

• kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

  Wirksamkeit der Beschränkung der Lizenz älterer Piloten

Besprechungen u.ä.

• hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

  Altersgrenze 65 für Piloten

Papierfundstellen

• BAGE 154, 111

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• EuGH, 22.05.2014 - C-356/12

  Glatzel - Vorabentscheidungsersuchen - Verkehr - Richtlinie 2006/126/EG - Anhang …

  Auszug aus BAG, 27.01.2016 - 5 AZR 263/15

  Einschränkungen der in dieser Charta anerkannten Rechte und Freiheiten dürfen gemäß Art. 52 Abs. 1 GRC unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit nur vorgenommen werden, wenn sie erforderlich sind und den von der Union anerkannten dem Gemeinwohl dienenden Zielsetzungen oder den Erfordernissen des Schutzes der Rechte und Freiheiten anderer tatsächlich entsprechen (…EuGH 8. April 2014 - C-293/12 - [Digital Rights Ireland] Rn. 38; 22. Mai 2014 - C-356/12 - [Glatzel] Rn. 42) .

  Er verlangt entsprechend den Anforderungen von Art. 52 Abs. 1 GRC vom Unionsgesetzgeber, vergleichbare Sachverhalte nicht unterschiedlich und unterschiedliche Sachverhalte nicht gleich zu behandeln, es sei denn, dass eine solche Behandlung objektiv gerechtfertigt ist (…EuGH 14. September 2010 - C-550/07 P - [Akzo Nobel Chemicals] - Rn. 54 f. mwN, Slg. 2010, I-8301; 22. Mai 2015 - C-356/12 - [Glatzel] Rn. 43) .

• BAG, 21.10.2015 - 5 AZR 843/14

  Annahmeverzug - Unvermögen

  Auszug aus BAG, 27.01.2016 - 5 AZR 263/15

  Das Unvermögen kann auf tatsächlichen Umständen (wie zB Arbeitsunfähigkeit) beruhen oder seine Ursache im Rechtlichen haben, etwa wenn ein gesetzliches Beschäftigungsverbot besteht oder eine erforderliche Erlaubnis für das Ausüben der geschuldeten Tätigkeit fehlt (st. Rspr., zuletzt BAG 21. Oktober 2015 - 5 AZR 843/14 - Rn. 23 mwN) .
• EuGH, 08.04.2014 - C-293/12

  Der Gerichtshof erklärt die Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten für …

  Auszug aus BAG, 27.01.2016 - 5 AZR 263/15

  Einschränkungen der in dieser Charta anerkannten Rechte und Freiheiten dürfen gemäß Art. 52 Abs. 1 GRC unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit nur vorgenommen werden, wenn sie erforderlich sind und den von der Union anerkannten dem Gemeinwohl dienenden Zielsetzungen oder den Erfordernissen des Schutzes der Rechte und Freiheiten anderer tatsächlich entsprechen (EuGH 8. April 2014 - C-293/12 - [Digital Rights Ireland] Rn. 38;… 22. Mai 2014 - C-356/12 - [Glatzel] Rn. 42) .
• BAG, 19.05.2010 - 5 AZR 162/09

  Annahmeverzug - Leistungsfähigkeit - leidensgerechter Arbeitsplatz - …

  Auszug aus BAG, 27.01.2016 - 5 AZR 263/15

  Verletzt der Arbeitgeber diese Rücksichtnahmepflicht, kann er sich schadensersatzpflichtig machen (BAG 19. Mai 2010 - 5 AZR 162/09 - Rn. 24 ff., BAGE 134, 296) .
• EuGH, 14.09.2010 - C-550/07

  Im Bereich des Wettbewerbsrechts ist der unternehmensinterne Schriftwechsel mit …

  Auszug aus BAG, 27.01.2016 - 5 AZR 263/15

  Er verlangt entsprechend den Anforderungen von Art. 52 Abs. 1 GRC vom Unionsgesetzgeber, vergleichbare Sachverhalte nicht unterschiedlich und unterschiedliche Sachverhalte nicht gleich zu behandeln, es sei denn, dass eine solche Behandlung objektiv gerechtfertigt ist (EuGH 14. September 2010 - C-550/07 P - [Akzo Nobel Chemicals] - Rn. 54 f. mwN, Slg. 2010, I-8301; 22. Mai 2015 - C-356/12 - [Glatzel] Rn. 43) .

• LAG Hessen, 12.06.2017 - 17 Sa 1485/16

  Keine ergänzende Tarifauslegung, da keine planwidrige Regelungslücke jedenfalls …

  Allerdings mussten die Tarifvertragsparteien aufgrund der Regelung in FCL.065 b des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission vom 3. November 2011 jedenfalls bisher (vgl. jetzt allerdings Vorlagebeschluss BAG 27. Januar 2016 - 5 AZR 263/15 (A) - BAGE 154, 115) davon ausgehen, dass unbeschadet eines etwaigen Fortbestand des Arbeitsverhältnisses über die Vollendung des 65. Lebensjahres hinaus und unabhängig von der Anhebung der Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung ein Einsatz als Flugzeugführer im gewerblichen Luftverkehr nach Erreichen einer nach wie vor starren Altersgrenze von 65. Jahren nicht mehr möglich ist.