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   BAG, 27.01.2016 - 5 AZR 9/15   

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https://dejure.org/2016,6689
BAG, 27.01.2016 - 5 AZR 9/15 (https://dejure.org/2016,6689)
BAG, Entscheidung vom 27.01.2016 - 5 AZR 9/15 (https://dejure.org/2016,6689)
BAG, Entscheidung vom 27. Januar 2016 - 5 AZR 9/15 (https://dejure.org/2016,6689)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    Rückkehrzusage - Verlangen eines Vertragsangebots - Annahmeverzug

  • IWW

    § 611 Abs. 1, § ... 615 Satz 1 BGB, § 611 Abs. 1 BGB, §§ 145 bis 147 BGB, § 894 Satz 1 ZPO, § 147 ff. BGB, § 311a Abs. 1 BGB, § 326 Abs. 2 Satz 1 Alt. 1 BGB, § 275 Abs. 1 BGB, § 326 Abs. 1 BGB, §§ 276, 278 BGB, § 615 BGB, § 326 BGB, § 297 BGB, §§ 294 ff. BGB, § 326 Abs. 2 BGB, § 286 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 286 ZPO, § 280 Abs. 1, Abs. 2, §§ 286, 249 Abs. 1, § 251 Abs. 1 BGB, § 151 BGB, § 151 Satz 1 BGB, § 147 BGB, § 293 BGB, § 294 BGB, § 295 BGB, § 296 BGB, § 91 Abs. 1, § 92 Abs. 2 Nr. 1, § 269 Abs. 3 Satz 2 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Rückkehrzusage - Verlangen eines Vertragsangebots - Annahmeverzug

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 326 Abs 2 S 1 Alt 1 BGB, § 611 Abs 1 BGB, § 615 S 1 BGB, § 275 Abs 1 BGB
    Rückkehrzusage - Verlangen eines Vertragsangebots - Annahmeverzug

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen des Zustandekommens eines Arbeitsvertrages aufgrund einer Rückkehrzusage

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Rückkehr zum Arbeitgeber - "Anstellung seit gestern, Vergütung ab heute"

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Rückkehr zum Arbeitgeber - "Anstellung seit gestern, Vergütung ab heute"

  • hensche.de

    Wiedereinstellung, Vertragsangebot

  • bag-urteil.com

    Rückkehrzusage - Verlangen eines Vertragsangebots - Annahmeverzug

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erfüllungsanspruch aus § 326 Abs. 2 Satz 1 Alt. 1 BGB - Rückkehrzusage; Verlangen eines Vertragsangebots; Annahmeverzug

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen des Zustandekommens eines Arbeitsvertrages aufgrund einer Rückkehrzusage

  • datenbank.nwb.de
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Annahmeverzug des Arbeitnehmers bei Rückkehrzusage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rückkehrzusage - und der Annahmeverzug des Arbeitnehmers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Annahmeverzug - und das fehlende Arbeitsangebot

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Rückkehrzusage und Annahmeverzug

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Rückkehrzusage - Verlangen eines Vertragsangebots - Annahmeverzug

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Obliegenheit zur Annahme von Arbeitsleistung bei rückwirkendem Arbeitsverhältnis

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 154, 100
  • NJW 2016, 1530
  • ZIP 2016, 1407
  • NZA 2016, 691
  • DB 2016, 1323
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BAG, 27.06.2017 - 9 AZR 851/16

    Beschäftigung einer Musikschullehrerin sowohl als Arbeitnehmerin als auch als

    Anders als ein Arbeitnehmer (vgl. BAG 27. Januar 2016 - 5 AZR 9/15 - Rn. 22, BAGE 154, 100) ist die Klägerin darüber hinaus dem Grundsatz nach verpflichtet, ausgefallenen Unterricht nachzuholen (§ 6 Abs. 1 des Honorarvertrags) .
  • BAG, 20.08.2019 - 9 AZR 41/19

    Heimarbeit - Verdienstsicherung und Urlaubsabgeltung

    In Annahmeverzug kann der Auftraggeber nur geraten, wenn zum Zeitpunkt des Angebots der Leistung ein erfüllbares Dienstverhältnis besteht, aufgrund dessen der Dienstnehmer berechtigt ist, die Dienstleistung zu erbringen, und es dem Auftraggeber obliegt, die Dienstleistung anzunehmen (vgl. BAG 27. Januar 2016 - 5 AZR 9/15 - Rn. 16 mwN, BAGE 154, 100) .
  • BAG, 18.09.2019 - 5 AZR 240/18

    Annahmeverzug - Ausschlussfrist - Beschäftigungsklage

    § 615 BGB ist damit keine eigenständige Anspruchsgrundlage, sondern hält den vereinbarten Vergütungsanspruch im Falle des Annahmeverzugs aufrecht (BAG 27. Januar 2016 - 5 AZR 9/15 - Rn. 16, BAGE 154, 100) .
  • BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 853/15

    Annahmeverzug - zweistufige Ausschlussfrist - Jugend- und Auszubildendenvertreter

    Vor Beendigung des Ausbildungsverhältnisses und gesetzlicher Begründung des Arbeitsverhältnisses nach § 78a Abs. 2 Satz 1 BetrVG bestand keine Obliegenheit der Beklagten, die Arbeitsleistung des Klägers anzunehmen (vgl. BAG 27. Januar 2016 - 5 AZR 9/15 - Rn. 17, 45) .
  • BAG, 17.10.2017 - 9 AZR 792/16

    Musikschullehrer - Honorarvertrag

    Anders als ein Arbeitnehmer (vgl. BAG 27. Januar 2016 - 5 AZR 9/15 - Rn. 22, BAGE 154, 100) ist die Klägerin darüber hinaus dem Grundsatz nach verpflichtet, ausgefallenen Unterricht nachzuholen (§ 6 Abs. 1 des Honorarvertrags) .
  • LAG Sachsen, 19.11.2019 - 3 Sa 124/19

    Vergütungsanspruch aus Annahmeverzug beim Betriebsübergang

    In Annahmeverzug kann ein Arbeitgeber daher nur geraten, wenn zum Zeitpunkt des Angebots der Arbeitsleistung ein erfüllbares Arbeitsverhältnis besteht, aufgrund dessen der Arbeitnehmer berechtigt ist, die Arbeitsleistung zu erbringen und es dem Arbeitgeber obliegt, die Arbeitsleistung anzunehmen (vgl. BAG, Urteil vom 27.01.2016 - 5 AZR 9/15 - Rzn. 15/16, m. w. N., NZA 2016, 691, 692).

    Der Zeitablauf führte die Unmöglichkeit der Arbeitsleistung herbei, weil sich in einem Vollzeitarbeitsverhältnis ohne Möglichkeit zur vertragsgerechten Nachholung der Arbeitsleistung der Fixschuldcharakter der Arbeitspflicht umfassend auswirkt (vgl. BAG, Urteil vom 27.01.2016 - 5 AZR 9/15 - Rzn. 15 und 22, m. w. N., NZA 2016, 691, 692 f.).

    Verantwortlich nach § 326 Abs. 2 Satz 1 Alt. 1 BGB meint Vertretenmüssen im Sinn der §§ 276, 278 BGB , d.h. mindestens fahrlässiges Handeln (so BAG, Urteil vom 27.01.2016 - 5 AZR 9/15 - Rz. 24, m. w. N., NZA 2016, 691, 693).

  • BAG, 27.06.2017 - 9 AZR 852/16

    Beschäftigung einer Musikschullehrerin sowohl als Arbeitnehmerin als auch als

    Anders als ein Arbeitnehmer (vgl. BAG 27. Januar 2016 - 5 AZR 9/15 - Rn. 22, BAGE 154, 100) ist die Klägerin darüber hinaus dem Grundsatz nach verpflichtet, ausgefallenen Unterricht nachzuholen (§ 6 Abs. 1 des Honorarvertrags) .
  • BAG, 05.07.2017 - 4 AZR 831/16

    Eingruppierung eines Sicherheitsmitarbeiters in den Anhang "Kerntechnische

    § 615 Satz 1 BGB gewährt keinen eigenständigen Vergütungsanspruch, sondern hält nur den ursprünglichen Erfüllungsanspruch aufrecht (BAG 27. Januar 2016 - 5 AZR 9/15 - Rn. 16, BAGE 154, 100; 24. September 2014 - 5 AZR 593/12 - Rn. 23, BAGE 149, 169) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 14.12.2017 - 5 Sa 245/17

    Annahmeverzug - Ausschlussfrist - Mindestlohn

    Er behält vielmehr den ursprünglichen Erfüllungsanspruch (vgl. BAG 27.01.2016 - 5 AZR 9/15 - Rn. 16 mwN).
  • LAG Köln, 21.11.2018 - 11 Sa 297/18

    Gesamtzusage, Kollektiver Bezug

    Nach der Verkehrssitte bedarf es im Rahmen des § 151 Satz 1 BGB bei lediglich vorteilhaften Rechtsgeschäften keiner gesonderten Annahmeerklärung (BAG, Urt. v. 27.01.2016 - 5 AZR 9/15 - m. w. N.).
  • LAG Köln, 21.11.2018 - 11 Sa 296/18

    Gesamtzusage, Kollektiver Bezug

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