Rechtsprechung
   BAG, 27.02.2019 - 10 AZR 340/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,3485
BAG, 27.02.2019 - 10 AZR 340/18 (https://dejure.org/2019,3485)
BAG, Entscheidung vom 27.02.2019 - 10 AZR 340/18 (https://dejure.org/2019,3485)
BAG, Entscheidung vom 27. Februar 2019 - 10 AZR 340/18 (https://dejure.org/2019,3485)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,3485) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • IWW

    § 562 Abs. 1, § ... 563 Abs. 3 ZPO, § 74c Abs. 2 HGB, § 110 GewO, §§ 74 f. HGB, § 74c Abs. 1 Satz 1 HGB, § 74 Abs. 2 HGB, § 74c Abs. 1 HGB, § 74 Abs. 2, § 74b Abs. 1, § 74c HGB, § 888 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 280 Abs. 1 BGB, § 241 Abs. 2 BGB, § 559 ZPO, § 322 Abs. 1 ZPO, § 242 BGB, § 252 Abs. 1 Nr. 4 Halbs. 2 HGB, § 11 Abs. 1 Satz 1 EStG, § 11 Satz 1 Nr. 2 KSchG, § 4 Abs. 3 EStG, § 252 Abs. 1 Nr. 5 HGB, § 4 Abs. 1, Abs. 3 EStG, § 559 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • Bundesarbeitsgericht

    Karenzentschädigung - Auskunft - Gewinnanrechnung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Karenzentschädigung - Auskunft - Gewinnanrechnung

  • juris.de

    Karenzentschädigung - Auskunft - Gewinnanrechnung

  • bag-urteil.com

    Karenzentschädigung - Auskunft - Gewinnanrechnung

  • Betriebs-Berater

    Gewinnanrechnung aus selbstständiger Tätigkeit

  • Wolters Kluwer

    Materielle Rechtskraft eines klageabweisenden Arbeitsgerichtsurteils; Erneute Klage bei nicht eindeutiger Entscheidungsformel im Urteil; Auskunfts...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachvertragliches Wettbewerbsverbot - Karenzentschädigung; Anrechnung anderweitigen Erwerbs; selbstständige Tätigkeit; Auskunftsanspruch; Gewinnanrechnung

  • rechtsportal.de

    Materielle Rechtskraft eines klageabweisenden Arbeitsgerichtsurteils

  • datenbank.nwb.de

    Karenzentschädigung - Auskunft - Gewinnanrechnung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Anrechnung des während der Karenzzeit erzielten Gewinns aus selbstständiger Tätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverbot | Anrechnung von Einkünften während der Karenzzeit

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Karenzentschädigung - Anrechnung anderweitigen Erwerbs - selbstständige Tätigkeit - Auskunftsanspruch

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Karenzentschädigung beim nachvertraglichen Wettbewerbsverbot und anderweitiger Verdienst

Besprechungen u.ä.

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Gewinnanrechnung auf Karenzentschädigung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 2257
  • ZIP 2019, 1786
  • NZA 2019, 837
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 27.05.2020 - 5 AZR 387/19

    Annahmeverzugslohn - Auskunft hinsichtlich anderweitigen Erwerbs

    Dies ist in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts in Bezug auf den Auskunftsanspruch nach § 74c Abs. 2 HGB anerkannt (vgl. BAG 27. Februar 2019 - 10 AZR 340/18 - Rn. 39, BAGE 166, 36; 2. Juni 1987 - 3 AZR 626/85 - zu III der Gründe, BAGE 55, 309) und gilt auch bei dessen entsprechender Anwendung im Rahmen des § 615 Satz 2 BGB und § 11 KSchG (BAG 29. Juli 1993 - 2 AZR 110/93 - zu II 2 a bb der Gründe, BAGE 74, 28) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 28.05.2020 - 5 Sa 207/19

    Karenzentschädigung - Anrechnung eines Abgeltungsbetrags

    Die Rücksichtnahmepflicht aus § 241 Abs. 2 iVm. § 280 Abs. 1 BGB gebietet, dass eine Auskunft, die die eine Vertragspartei der anderen auf ein von dieser offenbartes Informationsbedürfnis hin erteilt, richtig, eindeutig und vollständig sein muss (vgl. BAG 27.02.2019 - 10 AZR 340/18 - Rn. 30 ff).

    In beiden Fällen handelt es sich um den Ertrag aus persönlichem Arbeitseinsatz, der erst durch die Beendigung des vorherigen Arbeitsverhältnisses möglich geworden ist (vgl. BAG 27.02.2019 - 10 AZR 340/18 - Rn. 25 mwN).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 10.12.2019 - 11 Sa 1573/19

    Wirkungslosigkeit eines Verzichts auf Karenzentschädigung nach Beendigung des

    Solange der auskunftspflichtige Arbeitnehmer die geschuldeten Angaben nicht mitgeteilt hat, muss der Arbeitgeber keine Karenzentschädigung zahlen (BAG, Urteil vom 27. Februar 2019 - 10 AZR 340/18 - NZA 2019, 837 ).

    Insoweit verkennt er die Aussage des von ihm herangezogenen Urteils des Bundesarbeitsgerichts vom 27. Februar 2019 ( 10 AZR 340/18 - NZA 2019, 837 ) und meint, der vorliegende Sachverhalt entspräche der dort entschiedenen Konstellation.

    Bis zu Erfüllung des Auskunftsanspruchs des Beklagten (§ 74c Abs. 2 HGB ) hatte der Beklagte ein Zurückbehaltungsrecht (BAG, Urteil vom 27. Februar 2019 - 10 AZR 340/18 - AP Nr. 23 zu § 74c HGB = NZA 2019, 837 ; BAG, Urteil vom 16. Mai 1969 - 3 AZR 237/68 - AP Nr. 23 zu § 133 f. GewO ); bis dahin war die Karenzentschädigung nicht fällig.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht