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   BAG, 27.02.2019 - 10 AZR 341/18   

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https://dejure.org/2019,3508
BAG, 27.02.2019 - 10 AZR 341/18 (https://dejure.org/2019,3508)
BAG, Entscheidung vom 27.02.2019 - 10 AZR 341/18 (https://dejure.org/2019,3508)
BAG, Entscheidung vom 27. Februar 2019 - 10 AZR 341/18 (https://dejure.org/2019,3508)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • juris.de

    Sonderzuwendungen - Anwendungsbereich von § 315 BGB

  • Betriebs-Berater

    Wirksamkeit einer Überprüfungsklausel von Weihnachts- und Urlaubsgeld

  • bag-urteil.com

    Sonderzuwendungen - Anwendungsbereich von § 315 BGB

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung der Leistung durch eine Partei nur bei eindeutiger rechtsgeschäftlicher Vereinbarung; Pflicht zur Überprüfung der Obergrenze für Sonder...

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Pflicht des Arbeitgebers zur Überprüfung einer Obergrenze für Sonderleistungen

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sonderzuwendungen - Weihnachts- und Urlaubsgeld; Überprüfung einer Bemessungsobergrenze; Anwendungsbereich von § 315 BGB

  • rechtsportal.de

    Bestimmung der Leistung durch eine Partei nur bei eindeutiger rechtsgeschäftlicher Vereinbarung

  • datenbank.nwb.de

    Sonderzuwendungen - Anwendungsbereich von § 315 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Weihnachts- und Urlaubsgeld - Überprüfung einer Bemessungsobergrenze - Anwendungsbereich von § 315 BGB

  • fgvw.de (Kurzinformation)

    Überprüfungsklausel im Arbeitsvertrag und Anpassungspflicht gem. § 315 BGB

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 2491
  • NZA 2019, 914
  • BB 2019, 2236
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 03.12.2019 - 9 AZR 44/19

    Zweistufige Ausschlussklausel - Transparenzgebot

    Sie sind nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden, wobei nicht die Verständnismöglichkeiten des konkreten, sondern die des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen sind (st. Rspr., zB BAG 27. Februar 2019 - 10 AZR 341/18 - Rn. 19; 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 15; 7. Juni 2011 - 1 AZR 807/09 - Rn. 24) .
  • LAG Baden-Württemberg, 05.11.2020 - 17 Sa 12/20

    Ausschlussfrist, Schadensersatzanspruch wegen falscher bzw. unvollständiger

    Sie sind nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden, wobei nicht die Verständnismöglichkeiten des konkreten, sondern die des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen sind (st. Rspr., zB BAG 3. Dezember 2019 - 9 AZR 44/19 - Rn. 15, AP BGB § 307 Nr. 78; 27. Februar 2019 - 10 AZR 341/18 - Rn. 19; 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 15; 7. Juni 2011 - 1 AZR 807/09 - Rn. 24) .
  • LAG Hessen, 14.02.2020 - 10 Sa 1031/19

    1. Wird ein bestimmender Schriftsatz auf elektronischem Weg über das EGVP nach

    Es werden, z.B. bei der Festlegung eines Bonus, bei der betrieblichen Altersversorgung oder auch einem Anspruch auf Altersteilzeit nicht selten „Kann-Bestimmungen“ vereinbart, die dann anhand von § 315 BGB zu kontrollieren sind (vgl. zu Bonuszusagen BAG 27. Februar 2019 - 10 AZR 341/18 - Rn. 17 ff., NZA 2019, 914; zur betrieblichen Altersversorgung BAG 14. Mai 2019 - 3 AZR 150/17 - Rn. 23, NZA 2019, 1367; zur Altersteilzeit BAG 23. Januar 2007 - 9 AZR 624/06 - Rn. 28, NZA-RR 2007, 397) .
  • ArbG Köln, 09.10.2019 - 18 Ca 3535/19

    Unterlassene Zielvereinbarung, Bonus, Primäranspruch und Schadensersatz

    Sie sind nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden (BAG, Urteil vom 27. Februar 2019 - 10 AZR 341/18 -, Rn. 19, juris) Dabei sind die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen (BAG, Urteil vom 30. Januar 2019 - 5 AZR 43/18 -, Rn. 26, juris).
  • LAG Sachsen-Anhalt, 05.09.2019 - 3 Sa 304/18
    Diese setzt grundsätzlich eine ausdrückliche oder konkludente rechtsgeschäftliche Vereinbarung voraus, dass eine Partei durch einseitige Willenserklärung den Inhalt einer Vertragsleistung bestimmen kann (BAG 27. Februar 2019 - 10 AZR 341/18, Rn. 16) .
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