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   BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 119/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,11934
BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 119/16 (https://dejure.org/2017,11934)
BAG, Entscheidung vom 27.04.2017 - 6 AZR 119/16 (https://dejure.org/2017,11934)
BAG, Entscheidung vom 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 (https://dejure.org/2017,11934)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?

  • IWW

    § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § ... 888 ZPO, § 5 Abs. 1 MTV, § 4 Abs. 7 MTV, § 1 AGG, § 7 Abs. 2 AGG, § 33 Abs. 1 AGG, § 3 Abs. 1 AGG, § 7 Abs. 1 AGG, § 7 Abs. 1 Halbs. 1 AGG, § 10 Satz 1 AGG, Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG, § 10 AGG, Art. 6 der Richtlinie 2000/78/EG, Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG, § 10 Satz 3 Nr. 1 AGG, Art. 16 der Richtlinie 2000/78/EG, § 275 Abs. 1 BGB, § 7 Abs. 3 BUrlG, § 275 Abs. 4 BGB, § 280 Abs. 1, Abs. 3, § 283 Satz 1 BGB, § 276 Abs. 1 BGB, § 286 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 287 Satz 2 BGB, § 249 Abs. 1 BGB, §§ 1, 3, 7 AGG, § 275 Abs. 1, Abs. 4, § 283, § 286 Abs. 1, § 287 Satz 2, § 533 ZPO, § 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, § 268 ZPO, § 559 Abs. 1 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 TVG, § 1 AGG, § 7 Abs 1 AGG, § 7 Abs 2 AGG
    Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?

  • Wolters Kluwer

    Anwendung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes vom 14.08.2006; Unmittelbare Benachteiligung wegen des Alters; Anforderungen an die Rechtfertigung einer unterschiedlichen Behandlung wegen des Alters; Darlegungslast des Arbeitgebers für legitime Ziele bei unterschiedlichen Regelungen zum Schutz für ältere Beschäftigte; "Anpassung nach unten" bei Unwirksamkeit einer begünstigenden Regelung; "Anpassung nach oben" zur Wiederherstellung des Gleichbehandlungsgrundsatzes im Betrieb

  • bag-urteil.com

    Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?

  • rechtsportal.de

    Anwendung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes vom 14.08.2006

  • datenbank.nwb.de

    Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Altersabhängige Schichtfreizeittage

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 159, 92
  • MDR 2017, 1253
  • NZA 2017, 1116
  • BB 2017, 1907
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BAG, 11.12.2018 - 9 AZR 161/18

    Staffelung des Urlaubsanspruchs nach dem Lebensalter - Diskriminierung jüngerer

    Für die Konkretisierung des Begriffs ist deshalb auf Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG zurückzugreifen (vgl. BAG 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 - Rn. 33, BAGE 159, 92) .

    Dessen Regelungen sind unionsrechtskonform in Übereinstimmung mit der Richtlinie unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union auszulegen (BAG 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 - aaO mwN) .

    Sie sind geeignet, unmittelbare Benachteiligungen wegen des Alters zu rechtfertigen (BAG 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 - aaO) .

    Der Schutz kann erreicht werden, wenn besondere Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen festgelegt werden (BAG 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 - Rn. 34, BAGE 159, 92; vgl. auch BAG 12. April 2016 - 9 AZR 659/14 - Rn. 22) .

    Er hat substanziierten Sachvortrag zu leisten (BAG 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 - aaO; 15. November 2016 - 9 AZR 534/15 - Rn. 20) .

    Wird eine altersdiskriminierende Regelung abgeschafft, kann es gerechtfertigt sein, den begünstigten Arbeitnehmern die bislang aus ihr folgenden Vorteile für einen Übergangszeitraum zu belassen (vgl. EuGH 9. September 2015 - C-20/13 - [Unland] Rn. 46, 49; 11. November 2014 - C-530/13 - [Schmitzer] Rn. 42; 8. September 2011 - C-297/10 und C-298/10 - [Hennigs und Mai] Rn. 90, 92, 98; BAG 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 - Rn. 35 mwN, BAGE 159, 92) .

    Eine solche Maßnahme ist, auch wenn sie die Wahrung des Besitzstands und den Schutz des berechtigten Vertrauens der vom früheren System begünstigten Arbeitnehmer sicherstellen kann, nicht geeignet, für die vom früheren System benachteiligten Arbeitnehmer ein diskriminierungsfreies System zu schaffen (vgl. EuGH 28. Januar 2015 - C-417/13 - [Starjakob] Rn. 39; 11. November 2014 - C-530/13 - [Schmitzer] Rn. 44; BAG 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 - Rn. 36, aaO) .

    Die begünstigende Regelung bleibt das einzige gültige Bezugssystem, solange - wie hier - das Unionsrecht nicht richtig durchgeführt ist (vgl. ausf. BAG 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 - Rn. 44 ff., BAGE 159, 92; 15. November 2016 - 9 AZR 534/15 - Rn. 29 ff.) .

  • BAG, 19.06.2018 - 9 AZR 564/17

    Tarifbegriff "wegen Erreichung der Altersgrenze"

    In diesem Fall hätte es nahe gelegen, eine Tarifregelung zu schaffen, die die Urlaubsdauer nach dem Lebensalter staffelt und insoweit - zur Vermeidung der Unwirksamkeit der Regelung nach § 7 Abs. 2 AGG wegen eines Verstoßes gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 iVm. § 1 AGG - nicht allein an das Alter der Beschäftigten, sondern auch an die Art der auszuübenden Tätigkeit oder die Bedingungen ihrer Ausübung anknüpft (vgl. BAG 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 - Rn. 23, BAGE 159, 92; 15. November 2016 - 9 AZR 534/15 - Rn. 24) .
  • BAG, 14.12.2017 - 2 AZR 86/17

    Außerordentliche Kündigung - Klageerweiterung

    Dies ist in der Revisionsinstanz in entsprechender Anwendung von § 268 ZPO nicht mehr zu überprüfen (vgl. BAG 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 - Rn. 52; 24. September 2015 - 2 AZR 562/14 - Rn. 23, BAGE 152, 345; BGH 17. Oktober 2012 - XII ZR 101/10 - Rn. 11; 25. Oktober 2007 - VII ZR 27/06 - Rn. 9) .
  • LAG Baden-Württemberg, 06.03.2019 - 4 Sa 73/18

    Zusammenhängender Urlaub; Bruchteile von Urlaubstagen

    Umstritten ist, ob ein solches Urteil über § 888 ZPO zu vollstrecken wäre (BAG 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 -) oder über § 894 ZPO (BAG 27. Juni 2017 - 9 AZR 120/16 -).
  • BAG, 11.10.2017 - 5 AZR 621/16

    Mindestlohn - Anwesenheitsprämie

    Die Klage ist zulässig, insbesondere liegt entgegen der Auffassung der Beklagten keine in der Revisionsinstanz grundsätzlich unzulässige Klageänderung (dazu BAG 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 - Rn. 55) vor.
  • LAG Hessen, 10.11.2017 - 10 Sa 964/17

    Eine Weisung, die unbillig ist, ist für den Arbeitnehmer unverbindlich und

    In diesem vorgegebenen Rahmen steht es der Beklagten aber frei, wann sie Urlaub gewährt ( vgl. BAG 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 - Rn. 18, BeckRS 2017, 119471; ErfK/Gallner 17. Aufl. § 7 BUrlG Rn. 31) .
  • BAG, 22.01.2019 - 3 AZR 9/18

    Betriebliche Altersversorgung - Berufungsunfähigkeit - Entgeltumwandlung -

    Eine Überprüfung hat der Senat in entsprechender Anwendung von § 268 ZPO in der Revision nicht mehr vorzunehmen (vgl. BAG 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 - Rn. 52, BAGE 159, 92; 25. Juni 2014 - 7 AZR 847/12 - Rn. 20, BAGE 148, 299) .
  • BAG, 19.02.2019 - 3 AZR 215/18

    Hinterbliebenenversorgung - Spätehenklausel

    Diese Entscheidung bindet das Revisionsgericht (vgl. BAG 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 - Rn. 52 mwN, BAGE 159, 92) .
  • BAG, 06.09.2018 - 6 AZR 204/17

    Arbeitszeit von arbeitsvertraglich bei der Berliner Feuerwehr angestellten

    Das ist entgegen der Annahme der Revision durch den Senat nicht mehr zu überprüfen (BAG 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 - Rn. 52 mwN, BAGE 159, 92; zum Wechsel von Haupt- und Hilfsantrag in der Revisionsinstanz BAG 11. April 2018 - 4 AZR 119/17 - Rn. 20 mwN) .
  • BAG, 11.10.2017 - 5 AZR 622/16

    Mindestlohn - Anwesenheitsprämie

    Die Klage ist zulässig, insbesondere liegt entgegen der Auffassung der Beklagten keine in der Revisionsinstanz grundsätzlich unzulässige Klageänderung (dazu BAG 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 - Rn. 55) vor.
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