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   BAG, 27.06.1989 - 4 AZN 272/89   

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BAG, 27.06.1989 - 4 AZN 272/89 (https://dejure.org/1989,5470)
BAG, Entscheidung vom 27.06.1989 - 4 AZN 272/89 (https://dejure.org/1989,5470)
BAG, Entscheidung vom 27. Juni 1989 - 4 AZN 272/89 (https://dejure.org/1989,5470)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

    Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …

    Auszug aus BAG, 27.06.1989 - 4 AZN 272/89
    II BAT /VkA Fallgruppe 1 (Abschnitt II, Angestellte in technischen Berufen) unter Bezugnahme auf die die Eingruppierung von Verwaltungsangestellten betreffenden Urteile des Bundesarbeitsgerichts vom 19. März 1986 - 4 AZR 642/84 - (BAGE 51, 282 = AP Nr. 116 zu §§ 22, 23 BAT 1975) und vom 16. April 1986 - 4 AZR 595/84 - (BAGE 51, 356 = AP Nr. 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975) einen abstrakten Rechtssatz aufgestellt habe, der von einem im Urteil des Bundesarbeitsgerichts hinsichtlich der Eingruppierung von technischen Angestellten vom 29. Januar 1986 - 4 AZR 465/84 - (BAGE 51, 59 = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975) aufgestellten abstrakten Rechtssatz abweiche.

    II BAT /VkA Fallgruppe 1 enthalten keinen abstrakten Rechtssatz, der vom Urteil des Senats vom 29. Januar 1986 - 4 AZR 465/84 - abweicht.

    Diese Ausführungen des Landesarbeitsgerichts stehen in Übereinstimmung mit den Ausführungen des Senats im Urteil vom 29. Januar 1986 - 4 AZR 465/84 -.

  • BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 642/84

    Eingruppierung: Ein mit der Herstellung eines Atlasses beauftragter …

    Auszug aus BAG, 27.06.1989 - 4 AZN 272/89
    II BAT /VkA Fallgruppe 1 (Abschnitt II, Angestellte in technischen Berufen) unter Bezugnahme auf die die Eingruppierung von Verwaltungsangestellten betreffenden Urteile des Bundesarbeitsgerichts vom 19. März 1986 - 4 AZR 642/84 - (BAGE 51, 282 = AP Nr. 116 zu §§ 22, 23 BAT 1975) und vom 16. April 1986 - 4 AZR 595/84 - (BAGE 51, 356 = AP Nr. 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975) einen abstrakten Rechtssatz aufgestellt habe, der von einem im Urteil des Bundesarbeitsgerichts hinsichtlich der Eingruppierung von technischen Angestellten vom 29. Januar 1986 - 4 AZR 465/84 - (BAGE 51, 59 = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975) aufgestellten abstrakten Rechtssatz abweiche.
  • BAG, 19.11.1979 - 5 AZN 15/79

    Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - Ordnungsgemäße Begründung - …

    Auszug aus BAG, 27.06.1989 - 4 AZN 272/89
    Eine solche setzt nach § 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG voraus, dass die angefochtene Entscheidung einen abstrakten Rechtssatz aufstellt, der seinerseits von einem abstrakten Rechtssatz des Bundesarbeitsgerichts oder eines anderen der in der Gesetzesnorm genannten Gerichte abweicht, woraus zugleich folgt, dass eine lediglich fehlerhafte oder angeblich den Grundsätzen der höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht entsprechende Rechtsanwendung eine Divergenz nicht zu begründen vermag (BAG Beschluss vom 19. November 1979 - 5 AZN 15/79 - AP Nr. 2 zu § 72 a ArbGG 1979).
     
  • BAG, 16.04.1986 - 4 AZR 595/84

    Eingruppierung - Angestellter als Mietzinssachverständiger; als gerichtlicher …

    Auszug aus BAG, 27.06.1989 - 4 AZN 272/89
    II BAT /VkA Fallgruppe 1 (Abschnitt II, Angestellte in technischen Berufen) unter Bezugnahme auf die die Eingruppierung von Verwaltungsangestellten betreffenden Urteile des Bundesarbeitsgerichts vom 19. März 1986 - 4 AZR 642/84 - (BAGE 51, 282 = AP Nr. 116 zu §§ 22, 23 BAT 1975) und vom 16. April 1986 - 4 AZR 595/84 - (BAGE 51, 356 = AP Nr. 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975) einen abstrakten Rechtssatz aufgestellt habe, der von einem im Urteil des Bundesarbeitsgerichts hinsichtlich der Eingruppierung von technischen Angestellten vom 29. Januar 1986 - 4 AZR 465/84 - (BAGE 51, 59 = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975) aufgestellten abstrakten Rechtssatz abweiche.
  • BAG, 16.12.1982 - 2 AZN 337/82

    Divergenz und unrichtige Rechtsanwendung

    Auszug aus BAG, 27.06.1989 - 4 AZN 272/89
    Dabei müssen sich die voneinander abweichenden Rechtssätze aus der anzufechtenden wie aus der angezogenen Entscheidung unmittelbar ergeben und so deutlich ablesbar sein, dass nicht zweifelhaft bleibt, welche abstrakten Rechtssätze die Entscheidungen jeweils aufgestellt haben (BAGE 41, 188, 190 = AP Nr. 11 zu § 72 a ArbGG 1979 Divergenz; BAG Beschluss vom 10. Juli 1984 - 2 AZN 337/84 - AP Nr. 15 zu § 72 a ArbGG 1979 Divergenz).
  • BAG, 10.07.1984 - 2 AZN 337/84

    Rechtsmittel - Rechtssatz - Divergenz - Rechtliche Würdigung

    Auszug aus BAG, 27.06.1989 - 4 AZN 272/89
    Dabei müssen sich die voneinander abweichenden Rechtssätze aus der anzufechtenden wie aus der angezogenen Entscheidung unmittelbar ergeben und so deutlich ablesbar sein, dass nicht zweifelhaft bleibt, welche abstrakten Rechtssätze die Entscheidungen jeweils aufgestellt haben (BAGE 41, 188, 190 = AP Nr. 11 zu § 72 a ArbGG 1979 Divergenz; BAG Beschluss vom 10. Juli 1984 - 2 AZN 337/84 - AP Nr. 15 zu § 72 a ArbGG 1979 Divergenz).
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