Rechtsprechung
   BAG, 27.10.2005 - 8 AZR 45/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,2541
BAG, 27.10.2005 - 8 AZR 45/05 (https://dejure.org/2005,2541)
BAG, Entscheidung vom 27.10.2005 - 8 AZR 45/05 (https://dejure.org/2005,2541)
BAG, Entscheidung vom 27. Januar 2005 - 8 AZR 45/05 (https://dejure.org/2005,2541)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,2541) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Teilbetriebsübergang - betriebsbedingte Kündigung

  • Judicialis

    Teilbetriebsübergang, betriebsbedingte Kündigung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Betriebsbedingte Kündigung - Abgrenzung Teilbetriebsübergang zu Funktionsnachfolge

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gleichstellung des Übergangs eines Betriebsteils mit einem Betriebsübergang

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 613a; KSchG § 1
    Betriebsübergang; Kündigungsrecht - Teilbetriebsübergang nach Kündigung eines Dienstleistungsauftrags; Übergang eines organisatorisch verselbständigten Betriebsteils; Funktionsnachfolge; betriebsbedingte Kündigung wegen Wegfalls des Arbeitsplatzes

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Übergang eines Betriebsteils nach § 613a B GB nur bei organisatorischer Verselbständigung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2006, 263
  • DB 2006, 454
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BAG, 14.08.2007 - 8 AZR 1043/06

    Betriebsübergang - Auftragsnachfolge - Identität der wirtschaftlichen Einheit -

    Eine bloße Funktionsnachfolge erfüllt auch bei solchen Betrieben nicht die Voraussetzung eines Betriebsübergangs (BAG 27. Oktober 2005 - 8 AZR 568/04 - aaO; 27. Oktober 2005 - 8 AZR 45/05 - Rn. 20, AP BGB § 613a Nr. 293 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 43).
  • BAG, 23.10.2008 - 2 AZR 131/07

    Kleinbetriebsklausel - Darlegungslast - Kündigungsfrist - Zusammenrechnung von

    Die Identität der Einheit ergibt sich auch aus den anderen Merkmalen wie ihrem Personal, ihren Führungskräften, ihrer Arbeitsorganisation, ihren Betriebsmethoden und gegebenenfalls den ihr zur Verfügung stehenden Betriebsmitteln (st. Rspr. BAG im Anschluss an EuGH 11. März 1997 - C-13/95 - [Ayse Süzen] EuGHE I 1997, 1259: 22. Mai 1997 - 8 AZR 101/96 - BAGE 86, 20, 28; 27. Oktober 2005 - 8 AZR 45/05 - AP BGB § 613a Nr. 293 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 43).

    Hingegen stellt die bloße Fortführung der Tätigkeit durch einen Auftragnehmer (Funktionsnachfolger) keinen Betriebsübergang dar (vgl. BAG 27. Oktober 2005 - 8 AZR 45/05 - aaO.; EuGH 20. November 2003 - C-340/01 - [Abler] EuGHE I 2003, 14023).

    Auch beim Erwerb eines Betriebsteils ist die Wahrung der Identität der wirtschaftlichen Einheit erforderlich (BAG 8. August 2002 - 8 AZR 583/01 - EzA BGB § 613a Nr. 209; 27. Oktober 2005 - 8 AZR 45/05 - AP BGB § 613a Nr. 293 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 43).

    § 613a BGB setzt für den Teilbetriebsübergang voraus, dass die übernommenen Betriebsmittel bereits beim früheren Betriebsinhaber die Qualität eines Betriebsteils hatten, also beim Veräußerer organisatorisch verselbständigt waren (vgl. bspw. BAG 11. Dezember 1997 - 8 AZR 729/96 - BAGE 87, 303, 305 f.; 16. Mai 2002 - 8 AZR 319/01 - AP BGB § 613a Nr. 237 = EzA BGB § 613a Nr. 210; 8. August 2002 - 8 AZR 583/01 - aaO.; 27. Oktober 2005 - 8 AZR 45/05 - aaO.).

  • BAG, 22.01.2009 - 8 AZR 158/07

    Betriebsübergang - Auftragsnachfolge - Identität der wirtschaftlichen Einheit -

    Eine bloße Funktionsnachfolge erfüllt auch bei solchen Betrieben nicht die Voraussetzung eines Betriebsübergangs (BAG 27. Oktober 2005 - 8 AZR 568/04 - aaO; 27. Oktober 2005 - 8 AZR 45/05 - Rn. 20, AP BGB § 613a Nr. 293 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 43).
  • BSG, 18.02.2016 - B 3 KR 15/15 R

    Krankenversicherung der Landwirte - Betriebshilfe - kein Anspruch für notwendige

    Dabei ist ein Betriebsteil eine organisatorische Untergliederung, mit der innerhalb des betrieblichen Gesamtzwecks ein Teilzweck verfolgt wird (BAG NJW 2000, 1589; BAG NZA 2006, 263, stRspr; Weidenkaff, aaO, § 613a RdNr 10) .
  • LAG München, 19.07.2006 - 10 Sa 1241/05

    Betriebsübergang bei Abschluss eines Kaufvertrags unter einer aufschiebenden -

    Dagegen stellt die bloße Fortführung der Tätigkeit durch einen Auftragnehmer keinen Betriebsübergang dar (BAG ständige Rechtsprechung, etwa: vom 27.10.2005 - 8 AZR 45/05).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 19.04.2011 - 1 Sa 507/10

    Wiedereinstellungsanspruch aus einer Betriebsvereinbarung anlässlich eines

    Der Betriebsübergang nach § 613 a BGB ist insoweit abzugrenzen von einer reinen, nicht den Regeln des § 613 a BGB unterfallenden Funktionsnachfolge, bei der die Tätigkeit eines Unternehmens oder Betriebs durch einen anderen Auftragnehmer fortgeführt wird (vgl. BAG, NZA 2006, 263).
  • LAG Baden-Württemberg, 27.04.2006 - 19 Sa 68/05

    Betriebs- bzw Betriebsteilübergang - Übernahme einer Spätschicht

    Voraussetzung ist daher, dass die übernommenen Betriebsmittel bereits beim früheren Betriebsinhaber die Qualität eines Betriebsteils hatten und der entsprechende Bereich beim Veräußerer organisatorisch verselbständigt war (so zutreffend BAG 27.10.2005 - 8 AZR 45/05 m. w. N.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 10.05.2011 - 1 Sa 656/10

    Wiedereinstellungsanspruch aus einer Betriebsvereinbarung anlässlich eines

    Der Betriebsübergang nach § 613 a BGB ist insoweit abzugrenzen von einer reinen, nicht den Regeln des § 613 a BGB unterfallenden Funktionsnachfolge, bei der die Tätigkeit eines Unternehmens oder Betriebs durch einen anderen Auftragnehmer fortgeführt wird (vgl. BAG, NZA 2006, 263).
  • LAG Baden-Württemberg, 27.04.2006 - 19 Sa 69/05

    Wirksamkeit einer betriebsbedingten ordentlichen Kündigung; Annahme eines

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG Köln, 24.06.2011 - 10 Sa 166/11

    Betriebsbedingte Kündigung bei Betriebsstilllegung in der Insolvenz;

    Die bloße Fortführung von Verwaltungsaufgaben mit eigenem Personal ohne Übernahme des nach Zahl und Sachkunde wesentlichen Teils des Personals reicht für einen Betriebsübergang nicht aus (vgl. BAG, Urteil vom 27.10.2005 - 8 AZR 45/05, in DB 2006, S. 454 f.).
  • ArbG Bonn, 03.02.2010 - 2 Ca 1889/09

    Bestehen eines Übergangs eines vollständigen Betriebs bzw. Teilbetriebs in Form

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht