Rechtsprechung
   BAG, 27.11.2008 - 2 AZR 757/07   

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https://dejure.org/2008,4434
BAG, 27.11.2008 - 2 AZR 757/07 (https://dejure.org/2008,4434)
BAG, Entscheidung vom 27.11.2008 - 2 AZR 757/07 (https://dejure.org/2008,4434)
BAG, Entscheidung vom 27. November 2008 - 2 AZR 757/07 (https://dejure.org/2008,4434)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 128, 308
  • MDR 2009, 700
  • NZA 2009, 481
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BAG, 28.10.2010 - 2 AZR 688/09

    Außerordentliche Änderungskündigung - tarifliche Unkündbarkeit

    Die tarifliche Verschlechterung des Sonderkündigungsschutzes begegnet unter Vertrauensschutzerwägungen keinen Bedenken (zur Begründung im Einzelnen vgl. Senat 27. November 2008 - 2 AZR 757/07 - Rn. 13 - 22, BAGE 128, 308) .

    aa) Eine gesonderte Rechtfertigung des Vergütungsangebots ist nur dann entbehrlich, wenn dieses sich aus einem im Betrieb angewandten Vergütungssystem ergibt (Senat 27. November 2008 - 2 AZR 757/07 - Rn. 31, BAGE 128, 308; 29. November 2007 - 2 AZR 388/06 - Rn. 41, AP KSchG 1969 § 2 Nr. 136 = EzA KSchG § 2 Nr. 69) .

  • BAG, 28.05.2009 - 2 AZR 844/07

    Außerordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung - Vermutungswirkung

    a) Die Voraussetzungen einer auf betriebliche Gründe gestützten außerordentlichen Änderungskündigung sind beträchtlich und gehen über die Anforderungen an eine ordentliche Änderungskündigung deutlich hinaus (Senat 2. März 2006 - 2 AZR 64/05 - AP KSchG 1969 § 2 Nr. 84 = EzA KSchG § 2 Nr. 58; 27. November 2008 - 2 AZR 757/07 - NZA 2009, 481).

    Aus dem Vorbringen des Arbeitgebers muss erkennbar sein, dass er auch unter Berücksichtigung der vertraglich eingegangenen besonderen Verpflichtungen alles Zumutbare unternommen hat, die durch die unternehmerische Entscheidung notwendig gewordenen Anpassungen auf das unbedingt erforderliche Maß zu beschränken (Senat 2. März 2006 - 2 AZR 64/05 - AP KSchG 1969 § 2 Nr. 84 = EzA KSchG § 2 Nr. 58; 18. Mai 2006 - 2 AZR 207/05 - AP BAT § 55 Nr. 5 = EzA KSchG § 2 Nr. 60; 27. November 2008 - 2 AZR 757/07 - NZA 2009, 481).

  • BAG, 20.06.2018 - 7 AZR 737/16

    Auflösende Bedingung - Erwerbsminderung

    § 34 Abs. 2 Satz 2 TVöD bewirkt lediglich, dass die Unkündbarkeit als solche erhalten bleibt (BAG 28. Oktober 2010 - 2 AZR 688/09 - Rn. 25; 27. November 2008 - 2 AZR 757/07 - Rn. 13 bis 22 mwN, BAGE 128, 308) und schränkt damit das Kündigungsrecht des Arbeitgebers ein.

    aa) Tarifvertragliche Regelungen tragen den immanenten Vorbehalt ihrer nachträglichen Abänderung durch Tarifvertrag in sich (vgl. BAG 27. November 2008 - 2 AZR 757/07 - Rn. 21 mwN, BAGE 128, 308; 17. Oktober 2007 - 4 AZR 812/06 - Rn. 26) .

    Der Grundsatz des Vertrauensschutzes kann bei tarifvertraglichen Beendigungsnormen nur im Ausnahmefall gegenüber einer tarifvertraglichen Neuregelung durchschlagen (BAG 27. November 2008 - 2 AZR 757/07 - Rn. 21 mwN, BAGE 128, 308) .

  • BAG, 24.05.2012 - 2 AZR 163/11

    Betriebsbedingte Änderungskündigung - Stationierungsstreitkräfte

    Eine gesonderte Rechtfertigung des Vergütungsangebots ist allerdings dann entbehrlich, wenn sich die geänderte Vergütung aus einem im Betrieb angewandten tariflichen Vergütungssystem ergibt - also bei Eingreifen der sog. Tarifautomatik (BAG 9. September 2010 - 2 AZR 936/08 - Rn. 35, AP KSchG 1969 § 2 Nr. 149; 27. November 2008 - 2 AZR 757/07 - Rn. 31 mwN, BAGE 128, 308) .
  • BAG, 09.09.2010 - 2 AZR 936/08

    Änderungskündigung

    aa) Eine gesonderte Rechtfertigung der Vergütungsänderung ist grundsätzlich entbehrlich, wenn sich die geänderte Vergütung aus einem im Betrieb angewandten Vergütungssystem ergibt ("Tarifautomatik") (Senat 27. November 2008 - 2 AZR 757/07 - Rn. 31 mwN, BAGE 128, 308) .
  • LAG Hessen, 29.10.2010 - 19 Sa 275/10

    Außerordentliche Änderungskündigung - personenbedingte Druckkündigung -

    Wie sich aus dem Wortlaut der Norm und insbesondere aus Satz 4 der Protokollerklärung zum 3. Abschnitt des TVÜ-VKA ergibt, soll es nur bei Anwendbarkeit des § 55 Abs. 2 Unterabsatz 2 Satz 2 BAT, der eine außerordentliche Änderungskündigung leistungsgeminderten Arbeitnehmer ausschließt, bleiben ( BAG 27. November 2008 - 2 AZR 757/07 -, Rn. 13 ff., BAGE 128, 308 = AP BAT § 55 Nr. 9 ), während die weiteren Beschränkungen für außerordentliche Kündigungen nicht mehr gelten.
  • BAG, 09.09.2010 - 2 AZR 446/09

    Änderungskündigung

    aa) Eine gesonderte Rechtfertigung der Vergütungsänderung ist grundsätzlich entbehrlich, wenn sich die geänderte Vergütung aus einem im Betrieb angewandten Vergütungssystem ergibt ("Tarifautomatik") (Senat 27. November 2008 - 2 AZR 757/07 - Rn. 31 mwN, BAGE 128, 308) .
  • BAG, 09.09.2010 - 2 AZR 937/08

    Änderungskündigung

    aa) Eine gesonderte Rechtfertigung der Vergütungsänderung ist grundsätzlich entbehrlich, wenn sich die geänderte Vergütung aus einem im Betrieb angewandten Vergütungssystem ergibt ("Tarifautomatik") (Senat 27. November 2008 - 2 AZR 757/07 - Rn. 31 mwN, BAGE 128, 308) .
  • LAG Hamm, 27.04.2017 - 18 Sa 1022/16

    Änderungskündigung; Vergütungsautomatik; Nebenabreden; AVR Caritas

    Bei einer vom Arbeitgeber angestrebten Änderung von Tätigkeit und Vergütung muss die Vergütungsänderung nicht selbständig gerechtfertigt sein, wenn sich die Höhe der Vergütung aus einem Vergütungssystem, etwa einem Lohn- und Gehaltstarifvertrag ergibt, mit dem für die Eingruppierung maßgeblich auf die jeweiligen Tätigkeitsmerkmale abgestellt wird (BAG, Urteil vom 18.10.2000 - 2 AZR 465/99, Urteil vom 23.06.2005 - 2 AZR 642/04, Urteil vom 27.11.2008 - 2 AZR 757/07, Urteil vom 09.09.2010 - 2 AZR 936/08).

    Das gilt aber nur für die Fälle, in denen die Tätigkeit einer bestimmten Entgeltgruppe zugeordnet ist und sich die Eingruppierung automatisch aus der übertragenen Tätigkeit ergibt (BAG, Urteil vom 27.11.2008 - 2 AZR 757/07), weil dann aus der Rechtfertigung einer Veränderung der Tätigkeit auch die Änderung der Eingruppierung folgt.

  • BAG, 09.09.2010 - 2 AZR 1045/08

    Änderungskündigung

    aa) Eine gesonderte Rechtfertigung der Vergütungsänderung ist grundsätzlich entbehrlich, wenn sich die geänderte Vergütung aus einem im Betrieb angewandten Vergütungssystem ergibt ("Tarifautomatik") (Senat 27. November 2008 - 2 AZR 757/07 - Rn. 31 mwN, BAGE 128, 308) .
  • LAG Köln, 16.11.2011 - 9 Sa 573/11

    Änderungskündigung; Anforderungen bei tariflich unkündbaren Angestellten; Umfang

  • ArbG Stuttgart, 08.10.2014 - 11 Ca 2434/14

    Außerordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung - Fremdvergabe eines

  • ArbG Siegburg, 25.11.2016 - 3 Ca 1308/16

    Soziale Rechtfertigung einer außerordentlichen Änderungskündigung zur

  • ArbG Siegburg, 25.11.2016 - 3 Ca 1180/16

    Soziale Rechtfertigung einer außerordentlichen Änderungskündigung zur

  • ArbG Siegburg, 17.11.2016 - 1 Ca 1676/16

    Soziale Rechtfertigung einer außerordentlichen Änderungskündigung; Anspruch des

  • LAG Hessen, 17.11.2009 - 12 Sa 308/09

    Außerordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung - jahrelange Hinnahme des

  • SG München, 11.10.2011 - S 5 AL 1182/08

    Rechtliche Ausgestaltung eines Anspruchs auf Kurzarbeitergeld zur Förderung der

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