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   BAG, 28.05.2008 - 10 AZR 351/07   

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BAG, 28.05.2008 - 10 AZR 351/07 (https://dejure.org/2008,1528)
BAG, Entscheidung vom 28.05.2008 - 10 AZR 351/07 (https://dejure.org/2008,1528)
BAG, Entscheidung vom 28. Mai 2008 - 10 AZR 351/07 (https://dejure.org/2008,1528)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Wolters Kluwer

    Ansprüche eines Arbeitnehmers aus einem Aktienoptionsprogramm für Führungskräfte (AOP-F) sowie einem Long Term Incentive Plan (LTIP) nach Abschluss eines Aufhebungsvertrags; Anwendbarkeit der §§ 305 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) auf die Ausübungsbedingungen der ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Inhaltskontrolle von Bindungs- und Verfallklauseln in einem Aktienoptionsprogramm für Führungskräfte

  • bag-urteil.com

    Verfall von Ansprüchen aus einem Aktienoptionsplan

  • Betriebs-Berater

    Aktienoptionspläne - Zulässigkeit von Wartefristen und Verfallklauseln

  • Judicialis

    GG Art. 12; ; BGB § ... 133; ; BGB § 157; ; BGB § 158 Abs. 2; ; BGB § 162 Abs. 2; ; BGB § 242; ; BGB § 307 Abs. 1; ; BGB § 307 Abs. 2 Nr. 1; ; BGB § 397; ; AktG § 71 Abs. 1 Nr. 8; ; AktG § 192 Abs. 2 Nr. 3; ; AktG § 193 Abs. 2 Nr. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aktienoptionsprogramm; Verfall von Bezugsrechten - Aktienoptionsprogramm für Führungskräfte; Zusage des Bezugsrechts durch den Arbeitgeber; Optionsrecht als Anspruch aus dem Arbeitsverhältnis; Bindung des Bezugsrechts an das Bestehen eines ungekündigten ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 307, 397; AktG § 193 Abs. 2 Nr. 4
    Zur Inhaltskontrolle von Bindungs- und Verfallklauseln in einem Aktienoptionsprogramm für Führungskräfte

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Rückforderung von Boni: Was ist erlaubt?

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 307 Abs. 1 Satz 1; AktG § 193 Abs. 2 Nr. 4
    Zur Inhaltskontrolle von Bindungs- und Verfallklauseln in einem Aktienoptionsprogramm für Führungskräfte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 127, 1
  • ZIP 2008, 1390
  • MDR 2008, 1106
  • NZA 2008, 1066
  • NZA 2009, 66
  • DB 2008, 1748
  • JR 2009, 396
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BAG, 24.06.2009 - 10 AZR 707/08

    Wettbewerbsverbot - Aufhebung durch Vergleich

    Ein deklaratorisches negatives Schuldanerkenntnis ist anzunehmen, wenn die Parteien nur die von ihnen angenommene Rechtslage eindeutig dokumentieren und damit fixieren wollen (BAG 28. Mai 2008 - 10 AZR 351/07 - AP BGB § 305 Nr. 12 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 35; vgl. 8. März 2006 - 10 AZR 349/05 - BAGE 117, 218; 7. November 2007 - 5 AZR 880/06 - AP BGB § 397 Nr. 2 = EzA BGB 2002 § 397 Nr. 2).

    Bei dieser ist allerdings auch zu beachten, dass Ausgleichsklauseln in Aufhebungsverträgen im Interesse klarer Verhältnisse grundsätzlich weit auszulegen sind (BAG 22. Oktober 2008 - 10 AZR 617/07 - AP HGB § 74 Nr. 82 = EzA HGB § 74 Nr. 70; 28. Mai 2008 - 10 AZR 351/07 - AP BGB § 305 Nr. 12 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 35; 11. Oktober 2006 - 5 AZR 755/05 - AP EntgeltFG § 5 Nr. 9; 19. November 2003 - 10 AZR 174/03 - mwN, AP BGB § 611 Konkurrenzklausel Nr. 50 = EzA BGB 2002 § 611 Aufhebungsvertrag Nr. 2).

  • BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 664/08

    Aktienoptionsprogramm - Gleichbehandlungsgrundsatz

    Bei dem erzielten Ausübungsgewinn handelt es sich um Arbeitsentgelt (vgl. BAG 28. Mai 2008 - 10 AZR 351/07 - AP BGB § 305 Nr. 12 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 35).
  • LAG München, 17.04.2018 - 7 Sa 752/17

    Aktienoptionen; Bindungsfrist

    A) 1. Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 28.05.2008 - 10 AZR 351/07 entschieden, dass, wenn ein Arbeitgeber Aktienoptionen gewährt, die Ausübungsbedingungen einer Inhaltskontrolle nach den §§ 305 ff. BGB unterliegen und dass bei dieser Inhaltskontrolle die zu anderen Sondervergütungen entwickelten Grundsätze in Bezug auf Bindungs- und Verfallklauseln nicht uneingeschränkt herangezogen werden können.

    In einem solchen Fall liegt eine unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers iSv. § 307 BGB vor, die zur Unwirksamkeit der Rückzahlungs- oder Stichtagsklausel führt (vgl. zum Ganzen BAG, 28.05.2008 - 10 AZR 351/07).

    b) Das Bundesarbeitsgericht hat in der zitierten Entscheidung vom 28.05.2008 -10 AZR 351/07 aber auch ausgeführt, dass die für bestimmte Sonderleistungen, insbesondere Gratifikationen, entwickelten Rechtsgrundsätze bezüglich der Zulässigkeit von Bindungsfristen und Verfallklauseln nicht uneingeschränkt auf Aktienoptionen übertragen werden können, denn im Gegensatz zu anderen Sondervergütungen haben Aktienoptionen einen ungleich größeren spekulativen Charakter.

    Der ersatzlose Verfall aller Bezugsrechte wird deshalb bei einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor Ablauf der Wartezeit ganz überwiegend für zulässig gehalten (vgl. zum Ganzen: BAG, 28.05.2008 - 10 AZR 351/07).

    Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 28.05.2008 - 10 AZR 351/07 -ist auf den vorliegenden Sachverhalt anwendbar, auch wenn die Beklagte bzw. die vormalige Arbeitgeberin des Klägers diesem einen "Incentive Award" mit einem im Voraus in der Höhe festgelegten Euro-Betrag mit EUR 44.100,00 zugesagt hat.

  • LAG Hessen, 31.05.2017 - 18 Sa 768/16

    Aktienoptionsprogramm

    Dabei ist das LAG Baden-Würtemberg der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts gefolgt, dass ein unmittelbarer Anspruch eines Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf Aktienoptionen und ähnliche Leistungen voraussetze, dass der Anspruch aus dem Aktienoptionsprogramm ein arbeitsvertraglicher Anspruch sei und der Vertragsarbeitgeber - zumindest auch - verpflichtet sei, nicht aber ausschließlich die emittierende Gesellschaft (vgl. BAG Urteil vom 28. Mai 2008 - 10 AZR 351/07 - NZA 2008, 1066, Rz. 23; BAG Urteil vom 16. Januar 2008 - 7 AZR 887/06 - NZA 2008, 836, Rz. 17; BAG Urteil vom 12. Februar 2003 - 10 AZR 299/02 - NZA 2003, 487, Rz. 53 ).

    In der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist anerkannt, dass dies ausdrücklich oder konkludent erfolgen kann, der Arbeitgeber muss dann die Erfüllbarkeit der eingegangenen Verpflichtung sicherstellen (vgl. BAG Urteil vom 28. Mai 2008 - 10 AZR 351/07 - NZA 2008, 1066, Rz. 23; BAG Urteil vom 16. Januar 2008 - 7 AZR 887/06 - NZA 2008, 836, Rz. 17).

  • LAG Hessen, 03.08.2017 - 5 TaBV 23/17

    Die bloße Mitwirkung eines zum Konzern gehörenden Unternehmens an der

    Der Umfang des Mitbestimmungsrecht aus § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG geht jedenfalls nicht weiter als bei sonstigen freiwilligen Sondervergütungen, auch wenn Aktienoptionen im Gegensatz zu anderen Sondervergütungen einen ungleich größeren spekulativen Charakter haben (vgl. BAG 28.05.2008 - 10 AZR 351/07 - Rn. 29, zitiert nach juris).

    Erfolgsziele können sich am Börsenkurs, an der Eigenkapital- oder Gesamtkapitalrendite, dem Gewinn pro Aktie oder anderen Kennzahlen orientieren (vgl. BAG 28.05.2008 - 10 AZR 351/07- Rn. 29, zitiert nach juris).

  • LAG Nürnberg, 16.10.2013 - 4 Sa 288/13

    Equal-Pay - Abgeltungsklausel - Gerichtlicher Vergleich - Inhaltskontrolle

    Dies entspricht den zur Anwendung gelangenden Auslegungsregeln der §§ 133, 157 BGB unter Berücksichtigung des Verständnisses eines redlichen Erklärungsempfängers und unter Beachtung des Grundsatzes von Treu und Glauben, § 242 BGB (vgl. BAG vom 28.05.2008 - 10 AZR 351/07 - AP Nr. 12 zu § 305 BGB; vom 22.10.2008 - 10 AZR 617/07 - AP Nr. 82 zu § 74 HGB).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 26.11.2008 - 15 Sa 974/08

    Anpassung der Optionsbedingungen bei einem Squeeze-out - Wert der fiktiven

    Auch das Bundesarbeitsgericht sieht in Aktienoptionen eine besondere Form der erfolgsorientierten, langfristig verhaltenssteuernden Vergütung (BAG vom 28.05.2008 - 10 AZR 351/07 - NZA 2008, 1066, 1071, Rn 31).

    Nach dem alten Verjährungsrecht galten Optionsansprüche als Arbeitsentgelt (BAG vom 28.05.2008 a.a.O. Rn 30).

  • BAG, 28.05.2008 - 10 AZR 352/07

    Verfall von Ansprüchen aus einem Aktienoptionsplan

    Hinweise des Senats: teilweise Parallelsache zu 28. Mai 2008 - 10 AZR 351/07 -.
  • LAG Baden-Württemberg, 17.01.2012 - 22 Sa 7/11

    Virtual Stock Options und von Phantom Stocks - Berücksichtigung bei

    Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum Verfall von Aktienoptionen (BAG 28.05.2008 - 10 AZR 351/07) ausgeschiedener Mitarbeiter kann die Beklagte für ihre Interpretation nicht nutzbar machen, da sich die entsprechenden Entscheidungen mit der Wirksamkeit von Formular-Verfallklauseln beschäftigen (die vorliegend ja gerade fehlt).
  • LAG Thüringen, 17.04.2012 - 1 Sa 253/11

    Wirksamkeit einer formularmäßigen Abgeltungsklausel in einem Aufhebungsvertrag im

    Das entspricht einer klassischen Interessensituation: "Die Parteien wollen in der Regel das Arbeitsverhältnis abschließend bereinigen und alle Ansprüche erledigen, gleichgültig, ob sie bei Abschluss des Aufhebungsvertrages an diese dachten oder nicht." (BAG 28.5.2008 - 10 AZR 351/07).

    Es handelt sich nicht um Forderungen, die zur Zeit des Vertragsschlusses im Sommer 2008 objektiv außerhalb des von den Parteien Vorgestellten gelegen haben und bei Aufhebung des Vertrages subjektiv unvorstellbar waren (BAG 28.5.2008 10 AZR 351/07 Rn. 40 am Ende).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 26.02.2016 - 6 Sa 1581/15

    Massenentlassungsanzeige; Ende der Konsultation; Beifügungspflicht im Fall einer

  • LAG Baden-Württemberg, 07.10.2015 - 19 Sa 20/15

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Zusatzvereinbarung zur Beteiligung des

  • LAG Rheinland-Pfalz, 08.03.2016 - 6 Sa 265/15

    Kündigungsschutzgesetz - Anwendungsbereich - Maßregelungsverbot - einheitliches

  • FG München, 29.05.2017 - 12 K 930/14

    Ausübung von Stock Options als einkommensteuerpflichtige Lohneinkünfte

  • LAG Baden-Württemberg, 17.01.2012 - 22 Sa 77/11

    Karenzentschädigung bei Erfolgsbeteiligung; Ausweitung des Auskunftszeitraumes im

  • LAG München, 12.02.2009 - 3 Sa 833/08

    Aktienbezugsrechte im Konzern

  • KG, 24.08.2020 - 8 U 139/19
  • ArbG Mannheim, 17.03.2015 - 8 Ca 233/14

    Mitarbeiterbeteiligung - Beteiligung am Veräußerungserlös für virtuellen

  • LAG Baden-Württemberg, 14.01.2009 - 2 Sa 17/08

    Karenzentschädigung und Kfz-Zuschuss

  • OLG Karlsruhe, 24.11.2011 - 9 U 18/11

    Erfassung verschleierten Arbeitseinkommens i.S.v. § 850h Abs. 2 ZPO durch die

  • LAG Baden-Württemberg, 02.11.2010 - 15 Sa 95/09

    Ausübung von Aktienoptionen - Zurechnung von Verhaltensweisen einer vom

  • LG Stuttgart, 06.05.2019 - 44 O 100/18

    Reisekostenerstattung eines Geschäftsführers als Anspruch aufgrund

  • LAG München, 05.06.2014 - 4 Sa 3/14

    Rückzahlungsvereinbarung, Ausschlussfrist

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