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   BAG, 28.05.2013 - 3 AZR 235/11   

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https://dejure.org/2013,19786
BAG, 28.05.2013 - 3 AZR 235/11 (https://dejure.org/2013,19786)
BAG, Entscheidung vom 28.05.2013 - 3 AZR 235/11 (https://dejure.org/2013,19786)
BAG, Entscheidung vom 28. Mai 2013 - 3 AZR 235/11 (https://dejure.org/2013,19786)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Altersgrenzen für die Unverfallbarkeit von Versorgungsanwartschaften

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Alte Mindestalterregelung für Unverfallbarkeit von Betriebsrenten bleibt

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LAG Hessen, 30.12.2013 - 17 Sa 745/13

    Betriebsbedingte Kündigung; Sozialauswahl; Weiterbeschäftigungsmöglichkeit

    Hierfür reicht es nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung durch das Arbeitsgericht mit formelhaften Wendungen zu rügen und lediglich auf das erstinstanzliche Vorbringen zu verweisen oder dieses zu wiederholen (BAG 28. Mai 2013 - 3 AZR 235/11 - juris; BAG 19. Februar 2013 - 9 AZR 543/11 - Volltext: juris; BAG 16. Mai 2012 - 4 AZR 245/10 - NZA-RR 2012, 599; BAG 18. Mai 2011 - 4 AZR 552/09 - AP ArbGG 1979 § 64 Nr. 45; BAG 15. März 2011 - 9 AZR 813/09 - AP ArbGG 1979 § 64 Nr. 44; jeweils mwN.) .
  • LAG Hessen, 16.12.2013 - 17 Sa 849/13

    Arbeitszeitreduzierung 10 Tage pro Monat

    (BAG 28. Mai 2013 - 3 AZR 235/11 - juris; BAG 19. Februar 2013 - 9 AZR 543/11 - juris; BAG 16. Mai 2012 - 4 AZR 245/10 - NZA-RR 2012, 599; BAG 18. Mai 2011 - 4 AZR 552/09 - AP ArbGG 1979 § 64 Nr. 45; BAG 15. März 2011 - 9 AZR 813/09 - AP ArbGG 1979 § 64 Nr. 44; jeweils mwN.) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 03.12.2015 - 10 Sa 1299/15

    Wirksamkeit einer Befristung - institutioneller Rechtsmissbrauch

    Auch wenn besondere formale Anforderungen für die Zulässigkeit der Berufung nicht gestellt werden und es insbesondere ohne Bedeutung ist, ob die Ausführungen in sich schlüssig oder rechtlich haltbar sind (vgl. BAG, Urteil vom 28. Mai 2013 - 3 AZR 235/11; Urteil vom 19. Februar 2013 - 9 AZR 543/11), muss die Berufungsbegründung aber jedenfalls die bestimmte Bezeichnung der im Einzelnen anzuführenden Gründe der Anfechtung sowie gegebenenfalls die neuen Tatsachen, Beweismittel und Beweiseinreden enthalten, die die Partei zur Rechtfertigung ihrer Berufung anführt (vgl. BAG, Urteil vom 18. Mai 2011 - 4 AZR 552/09).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 05.01.2017 - 10 Sa 1425/16

    Öffentliche Auftragsvergabe - Verpflichtung des Nachunternehmers zur Zahlung des

    Auch wenn besondere formale Anforderungen für die Zulässigkeit der Berufung nicht gestellt werden und es insbesondere ohne Bedeutung ist, ob die Ausführungen in sich schlüssig oder rechtlich haltbar sind (vgl. BAG, Urteil vom 28. Mai 2013 - 3 AZR 235/11; Urteil vom 19. Februar 2013 - 9 AZR 543/11), muss die Berufungsbegründung aber jedenfalls die bestimmte Bezeichnung der im Einzelnen anzuführenden Gründe der Anfechtung sowie gegebenenfalls die neuen Tatsachen, Beweismittel und Beweiseinreden enthalten, die die Partei zur Rechtfertigung ihrer Berufung anführt (vgl. BAG, Urteil vom 18. Mai 2011 - 4 AZR 552/09).
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