Rechtsprechung
   BAG, 28.06.2005 - 1 AZR 359/04   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Streit um die Zahlung einer umsatzabhängigen Provision; Individualrechtliche Verpflichtung zur Zahlung einer übertariflichen Provision; Fortwirken kollektivrechtlicher Regelungen bei Versetzung in einen anderen Betrieb; Transformierung von arbeitsrechtlichen Ansprüchen; Räumliche und zeitliche Begrenzung der normativen Geltung von Betriebsvereinbarungen; Anforderungen an eine ausreichende Berufungsbegründung i.S.v. § 520 Abs. 3 S. 2 Zivilprozessordnung (ZPO)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ablösende Betriebsvereinbarung; Zustandekommen einer Provisionsabrede; Gesamtzusage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Wirksam abgelöste Betriebsvereinbarung - keine Ansprüche

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BAG, 28.06.2005 - 1 AZR 213/04

    Ablösende Betriebsvereinbarung - Gesamtzusage

    Hinweis des Senats: ähnliche Fallgestaltung Senat 28. Juni 2005 - 1 AZR 359/04 - und - 1 AZR 375/04 -.
  • LAG Düsseldorf, 23.11.2011 - 12 Sa 926/11

    Außerordentliche betriebsbedingte Kündigungen nach Kündigungsverzicht unwirksam

    b) Entgegen der Ansicht der Beklagten haben die DV AuswahlRL und der Sozialplan § 2 DV 2009 auch nicht konkludent abgelöst, weil sich die zeitlich aufeinander folgenden Regelungen auf denselben Gegenstand (vgl. insoweit BAG 28.06.2005 - 1 AZR 359/04, [...] Rn. 19) bezogen.
  • BAG, 28.06.2005 - 1 AZR 375/04

    Ablösende Betriebsvereinbarung - Gesamtzusage

    Hinweis des Senats: ähnliche Fallgestaltungen Senat 28. Juni 2005 - 1 AZR 213/04 - und - 1 AZR 359/04 -.
  • LAG Düsseldorf, 23.11.2011 - 12 Sa 982/11

    Außerordentliche betriebsbedingte Kündigungen nach Kündigungsverzicht unwirksam

    b)Entgegen der Ansicht der Beklagten haben die DV AuswahlRL und der Sozialplan § 2 DV 2009 auch nicht konkludent abgelöst, weil sich die zeitlich aufeinander folgenden Regelungen auf denselben Gegenstand (vgl. insoweit BAG 28.06.2005 - 1 AZR 359/04, juris Rn. 19) bezogen.
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