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   BAG, 28.06.2011 - 3 AZR 859/09   

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https://dejure.org/2011,9258
BAG, 28.06.2011 - 3 AZR 859/09 (https://dejure.org/2011,9258)
BAG, Entscheidung vom 28.06.2011 - 3 AZR 859/09 (https://dejure.org/2011,9258)
BAG, Entscheidung vom 28. Juni 2011 - 3 AZR 859/09 (https://dejure.org/2011,9258)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Betriebsrentenanpassung - Verbraucherpreisindex - Zinsen

  • openjur.de

    Betriebsrentenanpassung; Verbraucherpreisindex; Zinsen

  • Bundesarbeitsgericht

    Betriebsrentenanpassung - Verbraucherpreisindex - Zinsen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 16 BetrAVG, § 30c Abs 1 BetrAVG, § 315 Abs 3 BGB, § 286 Abs 1 BGB, § 286 Abs 2 BGB
    Betriebsrentenanpassung - Verbraucherpreisindex - Zinsen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Betriebliche Altersversorgung; Anpassung von Betriebsrenten; Abstellen auf den Kaufkraftverlust nach dem Verbraucherpreisindex; Verzinsung ab Urteilsrechtskraft

  • Betriebs-Berater

    Betriebsrentenanpassung bei Kaufkraftverlust

  • rewis.io

    Betriebsrentenanpassung - Verbraucherpreisindex - Zinsen

  • ra.de
  • rewis.io

    Betriebsrentenanpassung - Verbraucherpreisindex - Zinsen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Anpassung von Betriebsrenten; Abstellen auf den Kaufkraftverlust nach Verbraucherpreisindex; Verzinsund ab Urteilsrechtskraft

  • datenbank.nwb.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Anpassung der Betriebsrente: Kriterien bezüglich der Berücksichtigung des Kaufkraftverlusts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ermittlung der Betriebsrentenanpassung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebsrentenanpassung bei Kaufkraftverlust

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 138, 213
  • NZA 2011, 1285
  • BB 2011, 2803
  • DB 2011, 2926
 
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Wird zitiert von ... (91)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 30.08.2005 - 3 AZR 395/04

    Betriebsrentenanpassung - reallohnbezogene Obergrenze

    Auszug aus BAG, 28.06.2011 - 3 AZR 859/09
    Es widerspricht nicht der Billigkeit, wenn der Arbeitgeber die Betriebsrente nur bis zur durchschnittlichen Steigerung der Reallöhne der aktiven Arbeitnehmer anpasst (BAG 30. August 2005 - 3 AZR 395/04 - zu III 2 der Gründe, BAGE 115, 353) .

    Dazu gehören auch die aufgrund einer Anpassungsentscheidung nach § 16 Abs. 1 und Abs. 2 BetrAVG zu gewährenden Leistungen (BAG 30. August 2005 - 3 AZR 395/04 - zu II 2 der Gründe, BAGE 115, 353) .

  • BAG, 10.02.2009 - 3 AZR 727/07

    Betriebsrentenanpassung im Konzern

    Auszug aus BAG, 28.06.2011 - 3 AZR 859/09
    Zwar können für die Anpassungsentscheidung nach § 16 Abs. 1 BetrAVG auch in der Zukunft liegende Umstände Bedeutung haben, da die zu prognostizierende wirtschaftliche Entwicklung des Arbeitgebers bei der Anpassungsentscheidung nach § 16 Abs. 1 BetrAVG zu berücksichtigen ist (vgl. nur BAG 10. Februar 2009 - 3 AZR 727/07 - Rn. 21 ff., BAGE 129, 292) .
  • BGH, 24.11.1995 - V ZR 174/94

    Beginn der Verjährung eines von gerichtlicher Leistungsbestimmung abhängenden

    Auszug aus BAG, 28.06.2011 - 3 AZR 859/09
    Leistungen, die nach billigem Ermessen zu bestimmen sind, werden bei gerichtlicher Bestimmung erst aufgrund eines rechtskräftigen Gestaltungsurteils nach § 315 Abs. 3 BGB fällig (vgl. BGH 24. November 1995 - V ZR 174/94 - zu II 3 b der Gründe, NJW 1996, 1054) .
  • ArbG Essen, 24.04.2009 - 5 Ca 652/08

    Prüfung einer Anpassung von betrieblichem Altersruhegeld muss gemäß § 16 Abs.1

    Auszug aus BAG, 28.06.2011 - 3 AZR 859/09
    Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 24. April 2009 - 5 Ca 652/08 - teilweise abgeändert, soweit die Beklagte zur Zahlung von Zinsen ab 1. April 2009 bis zur Rechtskraft der Entscheidung über die Zahlungsanträge verurteilt wurde.
  • LAG Düsseldorf, 22.10.2009 - 5 Sa 535/09

    Anpassung der Betriebsrente; nichtige Herabsetzung der Anpassungsleistung durch

    Auszug aus BAG, 28.06.2011 - 3 AZR 859/09
    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 22. Oktober 2009 - 5 Sa 535/09 - unter Zurückweisung der Revision im Übrigen - teilweise aufgehoben.
  • BAG, 31.07.2007 - 3 AZR 810/05

    Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Lage - Verschmelzung

    Auszug aus BAG, 28.06.2011 - 3 AZR 859/09
    Dementsprechend ist der volle Anpassungsbedarf zu ermitteln, der in der seit Rentenbeginn eingetretenen Teuerung besteht, soweit er nicht durch vorhergehende Anpassungen ausgeglichen wurde (vgl. BAG 31. Juli 2007 - 3 AZR 810/05 - Rn. 13, BAGE 123, 319) .
  • BAG, 14.06.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG

    Die als Beleg zitierten Entscheidungen (BAG 28. Juni 2011 - 3 AZR 859/09 -; 16. Dezember 1965 - 5 AZR 304/65 -; BGH 4. April 2006 - X ZR 122/05 - BGHZ 167, 139) betrafen dementsprechend nicht die Ausübung des Weisungsrechts, sondern Ersatzleistungsbestimmungen nach § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB.
  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer

    Die als Beleg zitierten Entscheidungen (BAG 28. Juni 2011 - 3 AZR 859/09 -; 16. Dezember 1965 - 5 AZR 304/65 -; BGH 4. April 2006 - X ZR 122/05 - BGHZ 167, 139) betrafen dementsprechend nicht die Ausübung des Weisungsrechts, sondern Ersatzleistungsbestimmungen nach § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB.
  • LAG Hamm, 17.03.2016 - 17 Sa 1660/15

    Fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Nichtbefolgung einer nicht

    In der Entscheidung vom 28.07.2011 (3 AZR 859/09, BAGE 138, 213) hat der 3. Senat des Bundesarbeitsgerichts die Billigkeit einer Betriebsrentenanpassung geprüft.
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