Rechtsprechung
   BAG, 28.07.1992 - 3 AZR 35/92   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,3247
BAG, 28.07.1992 - 3 AZR 35/92 (https://dejure.org/1992,3247)
BAG, Entscheidung vom 28.07.1992 - 3 AZR 35/92 (https://dejure.org/1992,3247)
BAG, Entscheidung vom 28. Juli 1992 - 3 AZR 35/92 (https://dejure.org/1992,3247)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,3247) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zusatzversorgung für Teilzeitbeschäftigte - Anspruch auf monatliche Rente im Versorgungsfall - Mangelnde Bestimmtheit des Klageantrags - Verbot der Ungleichbehandlung von teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmern - Voraussetzungen eines Anspruches auf Gleichbehandlung - ...

  • datenbank.flsp.de

    Teilzeitbeschäftigung - Anspruch auf Zusatzversorgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • LAG Bremen, 09.02.1994 - 2 Sa 263/93

    Gebotener Umfang des Rentenanspruchs einer bei öffentlichem Arbeitgeber

    Der Anspruch folgt aus dem Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG und dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz (vgl. BAG, Urteile vom 28.07.1992, 3 AZR 553/91 ; 3 AZR 35/92 ; 3 AZR 173/92 ; 3 AZR 176/92 ).

    Das Gebot der Gleichbehandlung und damit das Verbot der Schlechterstellung ohne sachlichen Grund greift immer dann ein und setzt der Vertragsfreiheit Grenzen, wenn der Arbeitgeber die Leistungen nicht individuell, sondern - wie hier die Beklagte - nach einem erkennbaren Prinzip in Gestalt abstrakter Regelungen gewährt (ständige Rechtsprechung des BAG, siehe Urteile vom 28.07.1992, 3 AZR 35/92, 3 AZR 173/92 und 3 AZR 176/92 , jeweils B I 2 b der Entscheidungsgründe).

    Ebenso wie das Bundesarbeitsgericht (Urteile vom 28.07.1992, 3 AZR 35/92 und 3 AZR 176/92 , jeweils B II 2 der Entscheidungsgründe) vertritt die Berufungskammer die Auffassung, daß der Anspruch des Arbeitnehmers auf Gleichbehandlung nicht voraussetzt, daß der Arbeitgeber schuldhaft gehandelt hat.

    Daher ist auch die Beklagte verpflichtet, der Klägerin eine gleichwertige Versorgung zukommen zu lassen (vgl. BAG, Urteile vom 28. Juli 1992, 3 AZR 176/92 und 3 AZR 35/92 , jeweils B II 1 der Entscheidungsgründe).

  • LAG Hamm, 22.02.1994 - 6 Sa 1100/93

    Betriebliche Altersversorgung; Versorgungsanwartschaft; Zusatzversorgung;

    Das Bundesarbeitsgericht hat deshalb seit längerer Zeit den in der Privatwirtschaft - vgl. Urteil vom 14.10.1986, AP Nr. 11 zu Art. 119 EWG -Vertrag und zuletzt Urteil vom 05.10.1993 - 3 AZR 695/92 - und seit den Urteilen vom 25.07.1992 - 3 AZR 173/92 = AP Nr. 18 zu § 1 BetrAVG Gleichbehandlung, 3 AZR 553/91, 3 AZR 35/92 und 3 AZR 176/92 - auch den im öffentlichen Dienst unterhälftig Teilzeitbeschäftigten Versorgungsansprüche zuerkannt.

    Im Hinblick darauf, daß die Entscheidungen insoweit möglicherweise gegen das Rechtsstaatsprinzip der Art. 20 Abs. 3, 25 GG und die in ihnen verankerten Grundsätze des Vertrauensschutzes verstoßen, ist gegen die Urteile vom 28.07.1992, die zu den Aktenzeichen 3 AZR 173/92 und 3 AZR 35/92 ergangen sind, Verfassungsbeschwerde eingelegt worden - 1 BvR 1749/92 bzw. 1 BvR l03/93 -.

  • VGH Baden-Württemberg, 08.02.1994 - 4 S 2410/93

    Berechnung der Jubiläumsdienstzeit gemäß JubV - unterhälftige

    Die Regelung des § 3 Abs. 1 Nr. 1 JubV sei wegen Verstoßes gegen Art. 3 Abs. 1 GG insoweit rechtswidrig, als dort zur Anrechnung als Dienstzeit eine mindestens die Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit umfassende Tätigkeit verlangt werde (Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, insbesondere Urteile vom 28.7.1992 - 3 AZR 35/92 - und vom 5.11.1992 - 6 AZR 550/91).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht