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   BAG, 28.07.1993 - 10 AZR 556/92   

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https://dejure.org/1993,27201
BAG, 28.07.1993 - 10 AZR 556/92 (https://dejure.org/1993,27201)
BAG, Entscheidung vom 28.07.1993 - 10 AZR 556/92 (https://dejure.org/1993,27201)
BAG, Entscheidung vom 28. Juli 1993 - 10 AZR 556/92 (https://dejure.org/1993,27201)
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Wird zitiert von ... (6)

  • LAG Hessen, 05.09.1994 - 16 Sa 656/94

    Sozialkassentarifverträge des Baugewerbes; Auskunftsanspruch der Einzugsstelle

    (Abgrenzung zu BAG AP Nr. 139 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG v. 28.07.1993 - 10 AZR 556/92 u. v. 13.10.1993 - 10 AZR 42/91).

    Verfugungsarbeiten zur Schließung von Zwischenräumen zwischen Mauerwerk und Fensterrahmen sowie zwischen Fensterscheibe und Fensterrahmen (-flügel) sind nämlich jedenfalls bauliche Leistungen nach § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV (vgl. BAG vom 18.05.1994 - 10 AZR 646/93; vom 13.10.1993 - 10 AZR 42/91; vom 28.07.1993 - 10 AZR 556/92; vom 27.01.1993 - 10 AZR 203/91; vom 22.04.1987 - 4 AZR 344/86).

    Nach § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 16 VTV in der Fassung des Änderungstarifvertrages vom 16.05.1992, gültig ab 01.07.1992, gehören zu den bauvom 28.07.1993 - 10 AZR 556/92; vom 27.01.1993 - 10 AZR 203/91; vom 22.04.1987 - 4 AZR 344/86).

    Ohne durchschlagende Bedeutung ist es demgegenüber, daß die Beklagte 1992 und 1993 als Subunternehmerin für Fensterfirmen tätig geworden ist (a.A. offenbar BAG vom 28.07.1993 - 10 AZR 556/92; vom 13.10.1993 - 10 AZR 42/91; BAG AP Nr. 139 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

  • BAG, 23.08.1995 - 10 AZR 105/95

    Baugewerbliche Tätigkeiten - Betrieb des Glaserhandwerks

    Mit der Zuordnung derartiger Tätigkeiten zum betrieblichen Geltungsbereich des VTV hat sich der Senat - ausgehend vom Urteil des Vierten Senats vom 13. März 1991 (- 4 AZR 436/90 - AP Nr. 139 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) - in zahlreichen Urteilen befaßt (Urteil vom 27. Januar 1993 - 10 AZR 203/91 -, n.v., vom 26. Januar 1994 - 10 AZR 40/93 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, vom 18. Mai 1994 - 10 AZR 646/93 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, vom 28. Juli 1993 - 10 AZR 556/92 -, n.v. und vom 12. Oktober 1994 - 10 AZR 4/94 -, n.v.).
  • LAG Hessen, 04.02.1994 - 15 Sa 1329/92

    Voraussetzungen für die Anwendbarkeit des Tarifvertrages über das

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  • BAG, 18.05.1994 - 10 AZR 646/93

    Baugewerbliche Tätigkeiten - Betrieb des Glaser- oder Schreinerhandwerks

    Mit der Verfugung von Türen bei deren Einbau und den Verfugungen im Zusammenhang mit Fliesenlegearbeiten erbringt die Beklagte "baulichen Leistungen" im Sinne des § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV (vgl. BAG Urteil vom 28. Juli 1993 - 10 AZR 556/92 -, n.v.).
  • BAG, 13.10.1993 - 10 AZR 42/91
    Soweit der Senat in dem Urteil vom 28. Juli 1993 (10 AZR 556/92 -) die Ausnahme eines Betriebes vom Geltungsbereich des VTV als Glaserbetrieb verneint hat, in dem Glasversiegelungsarbeiten zu 10 bis 15 %, Anschlußverfugungen zu 40 %, Sanitärversiegelungen zu 40 % und Dehnungsversiegelungen im Mauerwerk zu 5 bis 10 % der betrieblichen Gesamtarbeitszeit anfielen, führt das nicht zu einer anderen Beurteilung.
  • BAG, 19.01.1994 - 10 AZR 554/91

    Schornsteinbauarbeiten als Baugewerbe - Betrieblicher Geltungsbereich der

    Die Tatsache, daß der VTV in der Fassung vom 6. März 1992 nunmehr die vorerwähnten Betriebe von seinem betrieblichen Geltungsbereich ausdrücklich ausnimmt, sofern sie keine Arbeiten der in § 1 Abs. 2 Abschn. IV oder V VTV aufgeführten Art ausführen (§ 1 Abs. 2 Abschn. VII Nr. 12 VTV), spricht dafür, daß die Tarifvertragsparteien diese Betriebe grundsätzlich als solche des Baugewerbes im Sinne des § 1 Abs. 2 VTV ansehen; ansonsten wäre ihre ausdrückliche Herausnahme aus dem betrieblichen Geltungsbereich des VTV überflüssig (BAG Urteil vom 28. Juli 1993 - 10 AZR 556/92 -, n. v.).
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