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   BAG, 28.09.2017 - 8 AZR 492/16   

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https://dejure.org/2017,36338
BAG, 28.09.2017 - 8 AZR 492/16 (https://dejure.org/2017,36338)
BAG, Entscheidung vom 28.09.2017 - 8 AZR 492/16 (https://dejure.org/2017,36338)
BAG, Entscheidung vom 28. September 2017 - 8 AZR 492/16 (https://dejure.org/2017,36338)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 15 Abs 2 AGG, § 81 Abs 1 S 9 SGB 9, § 7 Abs 1 AGG, § 1 AGG, § 3 Abs 1 S 1 AGG
    Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG - Benachteiligung wegen einer Behinderung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Entschädigung nach § 15

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Entschädigung wegen Verstoßes gegen das Benachteiligungsverbot; Kriterien einer unmittelbaren oder mittelbaren Benachteiligung; Kausalzusammenhang zwischen Handlung und Benachteiligung; Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen einer Benachteiligung; ...

  • bag-urteil.com

    Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG - Benachteiligung wegen einer Behinderung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG; Benachteiligung wegen einer Behinderung

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Entschädigung wegen Verstoßes gegen das Benachteiligungsverbot

  • datenbank.nwb.de

    Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG - Benachteiligung wegen einer Behinderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Benachteiligung wegen einer Behinderung - und die AGG-Entschädigung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG - Benachteiligung wegen einer Behinderung - Vermutung iSv. § 22 AGG - Erörterungsverfahren nach § 81 Abs. 1 Satz 7 bis 9 SGB IX

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1118
  • NZA 2018, 519
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BAG, 23.01.2020 - 8 AZR 484/18

    AGG: Benachteiligung schwerbehinderter Bewerber durch unterlassene Einladung zu

    b) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kann ein Verstoß des Arbeitgebers gegen Vorschriften, die Verfahrens- und/oder Förderpflichten zugunsten schwerbehinderter Menschen aufstellen, grundsätzlich "nur" die - vom Arbeitgeber widerlegbare - Vermutung iSv. § 22 AGG begründen, dass der erfolglose schwerbehinderte Bewerber die unmittelbare Benachteiligung iSv. § 3 Abs. 1 AGG - nur eine solche kommt in derartigen Fällen in Betracht - wegen der (Schwer)Behinderung erfahren hat (st. Rspr., vgl. etwa BAG 16. Mai 2019 - 8 AZR 315/18 - Rn. 22; 28. September 2017 - 8 AZR 492/16 - Rn. 26 mwN) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 01.11.2018 - 21 Sa 1643/17

    Benachteiligung wegen einer Schwerbehinderung - interne Stellenausschreibung -

    Für den Kausalzusammenhang ist es nicht erforderlich, dass der betreffende Grund iSv. § 1 AGG das ausschließliche oder auch nur ein wesentliches Motiv für das Handeln der oder des Benachteiligenden ist; vielmehr ist der Kausalzusammenhang bereits dann gegeben, wenn die Benachteiligung an einen Grund iSv. § 1 AGG anknüpft oder durch diesen motiviert ist, wobei die bloße Mitursächlichkeit genügt ( vgl. BAG 28. September 2017 - 8 AZR 492/16 - Rn. 19 mwN. ) .

    Wenn im Streitfall eine Partei Indizien beweist, die eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes vermuten lassen, trägt die andere Partei die Beweislast dafür, dass kein Verstoß gegen die Bestimmungen zum Schutz vor Benachteiligung vorgelegen hat ( BAG 28. September 2017 - 8 AZR 492/16 - Rn. 20 ).

    Dabei sind alle Umstände des Rechtsstreits in einer Gesamtwürdigung des Sachverhalts zu berücksichtigen ( BAG 28. September 2017 - 8 AZR 492/16 - Rn. 21 mwN. ).

    Die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber muss Tatsachen vortragen und gegebenenfalls beweisen, aus denen sich ergibt, dass ausschließlich andere als die in § 1 AGG genannten Gründe zu einer ungünstigeren Behandlung geführt haben ( vgl. BAG 28. September 2017 - 8 AZR 492/16 - Rn. 22 mwN. ).

  • BAG, 16.05.2019 - 8 AZR 315/18

    Die Fraktionen des bayerischen Landtags sind keine öffentlichen Arbeitgeber iSv.

    Zwar kann aus einem Verstoß des Arbeitgebers gegen Vorschriften, die Verfahrens- und/oder Förderpflichten zugunsten schwerbehinderter Menschen enthalten, grundsätzlich die Vermutung iSv. § 22 AGG einer Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung abgeleitet werden ( BAG 28. September 2017 - 8 AZR 492/16 - Rn. 26 mwN) .

    Dies hat der Senat bereits mit Urteil vom 28. September 2017 (- 8 AZR 492/16 - Rn. 29 ff. mwN) entschieden und ausführlich begründet.

  • BAG, 03.12.2019 - 9 AZR 78/19

    Beschäftigungsanspruch - schwerbehinderte Arbeitnehmer

    Angesichts der Kriterien Eignung, Befähigung und fachliche Leistung folgt aus Art. 33 Abs. 2 GG ein subjektives Recht jedes Bewerbers auf chancengleiche Teilnahme am Bewerbungsverfahren (st. Rspr. zB BAG 12. Dezember 2017 - 9 AZR 152/17 - Rn. 33, BAGE 161, 157; 28. September 2017 - 8 AZR 492/16 - Rn. 39; 19. Mai 2015 - 9 AZR 837/13 - Rn. 16 mwN) .
  • BAG, 24.10.2019 - 2 AZR 158/18

    Tarifvertrag - verkürzte Kündigungsfrist - Sozialplan

    Dabei verbietet § 7 Abs. 1 AGG sowohl unmittelbare als auch mittelbare Benachteiligungen (BAG 28. September 2017 - 8 AZR 492/16 - Rn. 17; 26. Januar 2017 - 8 AZR 736/15 - Rn. 24) .
  • LAG Baden-Württemberg, 03.06.2019 - 1 Sa 12/18

    Einladungspflicht - schwerbehinderten Bewerber - internes

    a) Das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 AGG erfasst nicht jede Ungleichbehandlung, sondern nur eine Ungleichbehandlung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes (ständige Rechtsprechung, vgl. nur BAG 11. August 2016 - 8 AZR 365/15 - Rn 22; BAG 28. September 2017 - 8 AZR 492/16 - Rn 19).

    Bei der Prüfung des Kausalzusammenhangs sind alle Umstände des Rechtsstreits im Sinne einer Gesamtbetrachtung und -würdigung des Sachverhalts zu berücksichtigen (BAG 11. August 2016 aaO Rn 22; BAG 28. September 2017 aaO Rn 21).

  • BAG, 24.10.2019 - 2 AZR 168/18

    Tarifvertrag - verkürzte Kündigungsfrist - Sozialplan

    Dabei verbietet § 7 Abs. 1 AGG sowohl unmittelbare als auch mittelbare Benachteiligungen (BAG 28. September 2017 - 8 AZR 492/16 - Rn. 17; 26. Januar 2017 - 8 AZR 736/15 - Rn. 24) .
  • BAG, 27.05.2020 - 5 AZR 258/19

    Berechnung eines tariflichen Krankengeldzuschusses

    Dabei verbietet § 7 Abs. 1 AGG sowohl unmittelbare als auch mittelbare Benachteiligungen (vgl. BAG 24. Oktober 2019 - 2 AZR 168/18 - Rn. 51; 28. September 2017 - 8 AZR 492/16 - Rn. 17) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 11.10.2018 - 5 Sa 455/15

    Geschlechtsbezogene Diskriminierung durch neue Entgeltstrukturen

    Dafür ist es nicht erforderlich, dass der betreffende Grund iSv. § 1 AGG das ausschließliche oder auch nur ein wesentliches Motiv für das Handeln des Benachteiligenden ist; es muss nicht - gewissermaßen als vorherrschender Beweggrund, Hauptmotiv oder "Triebfeder" des Verhaltens - handlungsleitend oder bewusstseinsdominant gewesen sein; vielmehr ist der Kausalzusammenhang bereits dann gegeben, wenn die Benachteiligung an einen Grund iSv. § 1 AGG anknüpft oder durch diesen motiviert ist, wobei die bloße Mitursächlichkeit genügt (vgl. BAG 28.09.2017 - 8 AZR 492/16 - Rn. 19; BAG 11.08.2016 - 8 AZR 406/14 - Rn. 27 mwN).

    Der Arbeitgeber muss demnach Tatsachen vortragen und ggf. beweisen, aus denen sich ergibt, dass ausschließlich andere als die in § 1 AGG genannten Gründe zu einer ungünstigeren Behandlung geführt haben (vgl. BAG 28.09.2017 - 8 AZR 492/16 - Rn. 20-22 mwN; BAG 11.08.2016 - 8 AZR 406/14 - Rn. 28 mwN).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 14.06.2018 - 5 Sa 444/15

    Geschlechtsbezogene Diskriminierung durch neue Entgeltstrukturen

    Dafür ist es nicht erforderlich, dass der betreffende Grund iSv. § 1 AGG das ausschließliche oder auch nur ein wesentliches Motiv für das Handeln des Benachteiligenden ist; es muss nicht - gewissermaßen als vorherrschender Beweggrund, Hauptmotiv oder "Triebfeder" des Verhaltens - handlungsleitend oder bewusstseinsdominant gewesen sein; vielmehr ist der Kausalzusammenhang bereits dann gegeben, wenn die Benachteiligung an einen Grund iSv. § 1 AGG anknüpft oder durch diesen motiviert ist, wobei die bloße Mitursächlichkeit genügt (vgl. BAG 28.09.2017 - 8 AZR 492/16 - Rn. 19; BAG 11.08.2016 - 8 AZR 406/14 - Rn. 27 mwN).

    Der Arbeitgeber muss demnach Tatsachen vortragen und ggf. beweisen, aus denen sich ergibt, dass ausschließlich andere als die in § 1 AGG genannten Gründe zu einer ungünstigeren Behandlung geführt haben (vgl. BAG 28.09.2017 - 8 AZR 492/16 - Rn. 20-22 mwN; BAG 11.08.2016 - 8 AZR 406/14 - Rn. 28 mwN).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.03.2018 - 5 Sa 434/15

    Geschlechtsbezogene Diskriminierung durch neue Entgeltstrukturen

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