Rechtsprechung
   BAG, 29.04.1992 - 4 AZR 469/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,3463
BAG, 29.04.1992 - 4 AZR 469/91 (https://dejure.org/1992,3463)
BAG, Entscheidung vom 29.04.1992 - 4 AZR 469/91 (https://dejure.org/1992,3463)
BAG, Entscheidung vom 29. April 1992 - 4 AZR 469/91 (https://dejure.org/1992,3463)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,3463) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Einwirkungsklage und tarifliche Durchführungspflicht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestimmtheit eines Klageantrags auf Verurteilung zur Einwirkung auf einen anderen Verband oder eine andere Person (Arbeitgeber) zur Vornahme oder Unterlassung einer bestimmten Handlung - Einordnung der Durchführungspflicht einer Betriebsvereinbarung durch die ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 9 Abs. 3; TVG §§ 1, 4, 9; ZPO § 253
    Tarifvertrag: Klage auf Einwirkung zur Durchführung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1992, 992
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 11.07.2017 - 1 BvR 1571/15

    Das Tarifeinheitsgesetz ist weitgehend mit dem Grundgesetz vereinbar

    Eine Leistungsklage auf Durchführung des Tarifvertrags (grds. BAG, Urteil vom 29. April 1992 - 4 AZR 469/91 -, juris, Rn. 20 ff.) hängt ebenfalls davon ab, dass ein Tarifvertrag geschlossen wurde.
  • LAG Köln, 02.02.2018 - 9 TaBV 34/17

    Rechtstellung des Betriebsrats bei Überschreitung der betriebsüblichen

    Im Prozessrecht ist es demgemäß keine Seltenheit, dass der Schuldner zu einer Handlung verurteilt wird, deren Einzelheiten er selbst bestimmen kann (BAG, Urteil vom 29. April 1992 - 4 AZR 469/91 -, Rn. 15, 16, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht