Rechtsprechung
   BAG, 29.06.2017 - 2 AZR 47/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,21688
BAG, 29.06.2017 - 2 AZR 47/16 (https://dejure.org/2017,21688)
BAG, Entscheidung vom 29.06.2017 - 2 AZR 47/16 (https://dejure.org/2017,21688)
BAG, Entscheidung vom 29. Juni 2017 - 2 AZR 47/16 (https://dejure.org/2017,21688)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,21688) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 626 Abs 1 BGB, § 626 Abs 2 BGB, § 134 BGB, § 241 Abs 2 BGB, Art 1 Abs 1 GG
    Außerordentliche fristlose Kündigung - Drohung - betriebliches Eingliederungsmanagement

  • IWW

    § 562 Abs. 1, § ... 563 Abs. 1 ZPO, § 626 Abs. 1 BGB, § 241 StGB, § 241 Abs. 2 BGB, § 286 ZPO, § 84 Abs. 2 SGB IX, § 84 Abs. 2 Satz 3 SGB IX, § 561 ZPO, § 562 Abs. 1 ZPO, § 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO, § 138 Abs. 3 ZPO, § 286, § 331 Abs. 1 Satz 1 ZPO, Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 8 Abs. 1 EMRK, § 1 Abs. 2 BDSG, § 3 Abs. 9 BDSG, § 1 Abs. 2 Nr. 2 BDSG, § 2 Abs. 2 Nr. 1 BDSG, § 3 Abs. 3 BDSG, § 32 Abs. 1 Satz 1 BDSG, § 85 SGB IX, § 134 BGB, § 91 Abs. 2 SGB IX, § 91 Abs. 3 Satz 1 SGB IX, § 91 Abs. 5 SGB IX, § 626 Abs. 2 BGB, § 108 Abs. 2 BPersVG, § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 ZPO, § 64 Abs. 6 Satz 1 ZPO, § 67 ArbGG

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Außerordentliche fristlose Kündigung - Drohung - betriebliches Eingliederungsmanagement

  • Wolters Kluwer

    Wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses; Drohung als wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung; Ernsthafte Drohung als gravierende Pflichtverletzung im Arbeitsverhältnis; Betriebliches Eingliederungsmanagement als Instrument der ...

  • Betriebs-Berater

    Drohung mit Selbstmord als wichtiger Grund zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses

  • bag-urteil.com

    Außerordentliche fristlose Kündigung - Drohung

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Drohung mit Suizid kann fristlose Kündigung rechtfertigen

  • Betriebs-Berater

    Drohung mit Selbstmord als wichtiger Grund zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses

  • rewis.io

    Außerordentliche fristlose Kündigung - Drohung - betriebliches Eingliederungsmanagement

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Außerordentliche fristlose Kündigung - Drohung - betriebliches Eingliederungsmanagement

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Außerordentliche fristlose Kündigung; Drohung

  • rechtsportal.de

    Wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses

  • datenbank.nwb.de

    Außerordentliche fristlose Kündigung - Drohung - betriebliches Eingliederungsmanagement

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Drohung mit Amoklauf kann fristlose Kündigung rechtfertigen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Außerordentliche fristlose Kündigung - wegen Drohung mit einem Selbstmord

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Außerordentliche fristlose Kündigung bei Drohung mit Selbstmord

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Drohung mit Selbstmord kann fristlose Kündigung rechtfertigen

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Drohung mit Selbstmord kann fristlose Kündigung rechtfertigen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Fristlose Kündigung nach Drohung mit Suizid und Amoklauf

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Drohung mit Selbstmord als wichtiger Grund zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Verwertbarkeit eines BEM-Gesprächs für Kündigung

  • rofast.de (Kurzinformation)

    Amokdrohung als Grund für fristlose Kündigung

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Verwertbarkeit eines BEM-Gesprächs für Kündigung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Drohung mit Selbstmord und "Amok" als Kündigungsgrund

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung wegen Drohung - Verwertbarkeit bei BEM

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Betriebliches Eingliederungsmanagement - Drohung rechtfertigt fristlose Kündigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung bei Drohung des Arbeitnehmers mit Selbstmord

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Drohung mit Selbstmord ist Grund für eine fristlose Kündigung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Androhung eines Suizids oder Amoklaufs im Rahmen eines betrieblichen Eingliederungsmanagements kann fristlose Kündigung des Arbeitnehmers rechtfertigen - Androhung zwecks Durchsetzung eigener Interessen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 159, 250
  • MDR 2018, 99
  • NZA 2017, 1605
  • BB 2017, 2867
  • BB 2017, 2940
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)

  • BAG, 25.04.2018 - 2 AZR 6/18

    Außerordentliche Kündigung - Entgeltfortzahlungskosten

    Mit dem Begriff "wichtiger Grund" knüpft die tarifvertragliche Bestimmung an die gesetzliche Regelung des § 626 Abs. 1 BGB an, deren Verständnis deshalb auch für die Auslegung der Tarifnorm maßgebend ist (vgl. BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 47/16 - Rn. 16, BAGE 159, 250; 17. November 2016 - 2 AZR 730/15 - Rn. 19) .
  • BAG, 18.11.2021 - 2 AZR 138/21

    Ordentliche Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement

    Ziel des bEM ist es festzustellen, aufgrund welcher gesundheitlichen Einschränkungen es zu den bisherigen Ausfallzeiten gekommen ist, und herauszufinden, ob Möglichkeiten bestehen, eine bestehende Arbeitsunfähigkeit zu überwinden, erneuter Arbeitsunfähigkeit vorzubeugen und eine möglichst dauerhafte Fortsetzung des Beschäftigungsverhältnisses zu fördern (zu § 84 Abs. 2 SGB IX aF: BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 47/16 - Rn. 31, BAGE 159, 250; 22. März 2016 - 1 ABR 14/14 - Rn. 10, BAGE 154, 329) .

    (a) Das Gesetz regelt das bEM nur rahmenmäßig als einen verlaufs- und ergebnisoffenen Suchprozess, der individuell angepasste Lösungen zur Vermeidung zukünftiger Arbeitsunfähigkeit ermitteln soll (zu § 84 Abs. 2 SGB IX aF: BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 47/16 - Rn. 31, BAGE 159, 250; 20. November 2014 - 2 AZR 755/13 - Rn. 30, BAGE 150, 117) , ohne explizit vorzusehen, wann der Suchprozess abgeschlossen ist.

  • BAG, 25.01.2018 - 2 AZR 382/17

    Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist - Verweigerung einer amtsärztlichen

    Deren Verständnis ist deshalb auch für die Auslegung der Tarifnorm maßgebend, soweit eine außerordentliche Kündigung - wie im Streitfall - auf Gründe im Verhalten oder in der Person des Arbeitnehmers gestützt wird (vgl. BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 47/16 - Rn. 16, BAGE 159, 250; 12. März 2009 - 2 AZR 251/07 - Rn. 17 f.) .

    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 47/16 - Rn. 17, BAGE 159, 250) .

  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.07.2020 - 8 Sa 430/19

    Außerordentliche fristlose Kündigung - Drohung mit Krankmeldung

    Liegt ein solcher Sachverhalt vor, bedarf es der weiteren Prüfung, ob die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile zumutbar ist oder nicht (st. Rspr., vgl. BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 47/16 - Rn. 17; BAG 28. August 2008 - 2 AZR 15/07 - Rn. 17 mwN).
  • LAG Niedersachsen, 12.03.2018 - 15 Sa 319/17

    Bestandsstreitigkeiten (§ 61a ArbGG) - Kündigungen - Sonstiges - Zahlungsklagen

    Die isolierte Betrachtung eines umstrittenen Äußerungsteils wird den Anforderungen an eine tragfähige und zuverlässige Sinnermittlung regelmäßig nicht gerecht (BVerfG 12. Mai 2009 - 1 BvR 2272/04 - Rn. 31; 10. Oktober 1995 - 1 BvR 1476/91 - Rn. 124; BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 47/16 - Rn. 27; 6. September 2012 - 2 AZR 372/11 - Rn. 27; 24. November 2005 - 2 AZR 584/04 - Rn. 27 mwN) .
  • LAG Düsseldorf, 27.04.2021 - 3 Sa 646/20

    Corona-Anhuster kann Kündigung rechtfertigen

    Mit beidem geht - ohne dass es auf die Frage der Strafbarkeit eines solchen Verhaltens im Einzelnen ankäme (dazu näher Gaede in: Ulsenheimer/Gaede, Arztstrafrecht in der Praxis, 6. Auflage, Rn. 1759 ff. ("1. Aktive Verbreitung des Virus"); Zitzelsberger in: Esser/Tsambikakis, Pandemiestrafrecht, 1. Auflage, § 2 Rn. 1 ff.; zur strafrechtlichen Behandlung des "Corona-Hustens" in den Niederlanden beck-aktuell unter becklink 2015834 ("Niederlande: Haftstrafe für Corona-Huster") - eine massive Störung des Betriebsfriedens ebenso wie die Verletzung der sich aus § 241 Abs. 2 BGB ergebenden Nebenpflicht zur Rücksichtnahme auf die berechtigten Interessen des Arbeitgebers einher (ebenso Kleinebrink, NZA 2020, 1361, 1362 ff., 1365; Halbhuber, SPA 2020, 169, 170; generell zur Verletzung der Rücksichtnahmepflicht als außerordentlichem Kündigungsgrund BAG vom 20.05.2021 - 2 AZR 596/20, juris, Rz. 23; BAG vom 25.04.2018 - 2 AZR 611/17, juris, Rz. 43 f.; BAG vom 29.06.2017 - 2 AZR 47/16, juris, Rz. 23).
  • BAG, 22.03.2018 - 8 AZR 190/17

    Umfang der Revisionszulassung - Vertragsstrafe - arbeitnehmerseitige

    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (ua. BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 47/16 - Rn. 17, BAGE 159, 250; 29. Juni 2017 - 2 AZR 302/16 - Rn. 11; 17. März 2016 - 2 AZR 110/15 - Rn. 17; 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 21) .

    Seine Würdigung wird nur darauf überprüft, ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnormen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob es alle vernünftigerweise in Betracht zu ziehenden Umstände widerspruchsfrei berücksichtigt hat (vgl. etwa BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 47/16 - Rn. 19 mwN, BAGE 159, 250; 17. März 2016 - 2 AZR 110/15 - Rn. 18 mwN) .

  • BAG, 21.05.2019 - 2 AZR 574/18

    Berufungsbegründung - neue Angriffs- und Verteidigungsmittel

    Nach § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO muss das Berufungsgericht seiner Entscheidung grundsätzlich die vom erstinstanzlichen Gericht festgestellten Tatsachen zugrunde legen, soweit nicht konkrete Anhaltspunkte Zweifel an der Richtigkeit oder Vollständigkeit der entscheidungserheblichen Feststellungen begründen und deshalb eine erneute Feststellung gebieten (BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 47/16 - Rn. 60, BAGE 159, 250) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.07.2020 - 8 TaBV 12/19

    Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Abs. 2 BetrVG - Verdachtskündigung -

    Ist diese Zumutbarkeit nicht gegeben, so liegt ein wichtiger Grund vor (st. Rspr., vgl. BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 47/16 - Rn. 17; BAG 18. Dezember 2014 - 2 AZR 265/14 - Rn. 14; BAG 28. August 2008 - 2 AZR 15/07 - Rn. 17 mwN).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 10.10.2017 - 6 Sa 43/17

    Krankheitsbedingte Kündigung - Beeinträchtigung betrieblicher Interessen -

    Dies verhindert zum einen, dass der Arbeitnehmer aus bloßer Unkenntnis über die Ziele des bEM und den Schutz von persönlichen Daten, die seine Gesundheit betreffen, seine Zustimmung zu dem Prozess verweigert (BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 47/16 - Rn. 35, zitiert nach juris, Schmidt Gestaltung und Durchführung des BEM S. 21).

    Zum anderen verdeutlicht der Hinweis die Bedeutung eines wirksamen und sorgfältig gehandhabten, außerhalb von § 84 Abs. 2 SGB IX gewährleisteten Schutzes der Gesundheitsdaten des Arbeitnehmers für die Akzeptanz des bEM (BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 47/16 - Rn. 35, aaO).

    Ziel des bEM ist es festzustellen, aufgrund welcher gesundheitlichen Einschränkungen es zu den bisherigen Ausfallzeiten gekommen ist, und herauszufinden, ob Möglichkeiten bestehen, eine bestehende Arbeitsunfähigkeit zu überwinden, erneuter Arbeitsunfähigkeit vorzubeugen und eine möglichst dauerhafte Fortsetzung des Beschäftigungsverhältnisses zu fördern (BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 47/16 - Rn. 31, zitiert nach juris).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 17.11.2020 - 8 Sa 498/19

    Außerordentliche fristlose Kündigung eines Arbeitsverhältnisses

  • LAG Hessen, 30.07.2019 - 8 Sa 1339/18

    Kündigung

  • LAG Köln, 23.07.2020 - 8 Sa 244/20

    Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung; Bedrohung; Beleidigung

  • LAG Nürnberg, 20.02.2019 - 4 Sa 349/18

    Kündigung - Arbeitszeitvergehen - Reinigungskraft - Privattelefonate -

  • LAG Rheinland-Pfalz, 28.07.2021 - 7 Sa 383/20

    Kündigungsverzicht durch vorausgegangene Abmahnungen

  • LAG Köln, 06.11.2020 - 10 Sa 280/19

    Verhaltensbedingte Kündigung; Beleidigung; Bedrohung

  • ArbG Köln, 05.02.2020 - 3 Ca 4785/19
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht