Rechtsprechung
   BAG, 29.06.2017 - 2 AZR 47/16   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    § 562 Abs. 1, § ... 563 Abs. 1 ZPO, § 626 Abs. 1 BGB, § 241 StGB, § 241 Abs. 2 BGB, § 286 ZPO, § 84 Abs. 2 SGB IX, § 84 Abs. 2 Satz 3 SGB IX, § 561 ZPO, § 562 Abs. 1 ZPO, § 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO, § 138 Abs. 3 ZPO, § 286, § 331 Abs. 1 Satz 1 ZPO, Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 8 Abs. 1 EMRK, § 1 Abs. 2 BDSG, § 3 Abs. 9 BDSG, § 1 Abs. 2 Nr. 2 BDSG, § 2 Abs. 2 Nr. 1 BDSG, § 3 Abs. 3 BDSG, § 32 Abs. 1 Satz 1 BDSG, § 85 SGB IX, § 134 BGB, § 91 Abs. 2 SGB IX, § 91 Abs. 3 Satz 1 SGB IX, § 91 Abs. 5 SGB IX, § 626 Abs. 2 BGB, § 108 Abs. 2 BPersVG, § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 ZPO, § 64 Abs. 6 Satz 1 ZPO, § 67 ArbGG

  • Bundesarbeitsgericht

    Außerordentliche fristlose Kündigung - Drohung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 626 Abs 1 BGB, § 626 Abs 2 BGB, § 134 BGB, § 241 Abs 2 BGB, Art 1 Abs 1 GG
    Außerordentliche fristlose Kündigung - Drohung - betriebliches Eingliederungsmanagement

  • Jurion
  • Betriebs-Berater

    Drohung mit Selbstmord als wichtiger Grund zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses

  • bag-urteil.com

    Außerordentliche fristlose Kündigung - Drohung

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Drohung mit Suizid kann fristlose Kündigung rechtfertigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Außerordentliche fristlose Kündigung; Drohung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Außerordentliche fristlose Kündigung - Drohung - betriebliches Eingliederungsmanagement

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Drohung mit Amoklauf kann fristlose Kündigung rechtfertigen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Drohung mit Selbstmord kann fristlose Kündigung rechtfertigen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Fristlose Kündigung nach Drohung mit Suizid und Amoklauf

  • roggelin.de (Kurzinformation)

    Drohung mit Selbstmord und fristlose Kündigung

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Verwertbarkeit eines BEM-Gesprächs für Kündigung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Androhung eines Suizids oder Amoklaufs im Rahmen eines betrieblichen Eingliederungsmanagements kann fristlose Kündigung des Arbeitnehmers rechtfertigen - Androhung zwecks Durchsetzung eigener Interessen

Besprechungen u.ä. (2)

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Drohung mit Selbstmord kann fristlose Kündigung rechtfertigen

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Zweckbindung für Angaben beim bEM? (jurisPR-ArbR 21/2018 Anm. 1)

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 99
  • NZA 2017, 1605
  • BB 2017, 2940



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Wird zitiert von ... (3)  

  • LAG Niedersachsen, 12.03.2018 - 15 Sa 319/17  

    Bestandsstreitigkeiten (§ 61a ArbGG) - Kündigungen - Sonstiges - Zahlungsklagen

    Die isolierte Betrachtung eines umstrittenen Äußerungsteils wird den Anforderungen an eine tragfähige und zuverlässige Sinnermittlung regelmäßig nicht gerecht (BVerfG 12. Mai 2009 - 1 BvR 2272/04 - Rn. 31; 10. Oktober 1995 - 1 BvR 1476/91 - Rn. 124; BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 47/16 - Rn. 27; 6. September 2012 - 2 AZR 372/11 - Rn. 27; 24. November 2005 - 2 AZR 584/04 - Rn. 27 mwN) .
  • BAG, 25.01.2018 - 2 AZR 382/17  

    Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist - Verweigerung einer amtsärztlichen

    Deren Verständnis ist deshalb auch für die Auslegung der Tarifnorm maßgebend, soweit eine außerordentliche Kündigung - wie im Streitfall - auf Gründe im Verhalten oder in der Person des Arbeitnehmers gestützt wird (vgl. BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 47/16 - Rn. 16, BAGE 159, 250; 12. März 2009 - 2 AZR 251/07 - Rn. 17 f.) .

    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 47/16 - Rn. 17, BAGE 159, 250) .

  • LAG Rheinland-Pfalz, 10.10.2017 - 6 Sa 43/17  

    Krankheitsbedingte Kündigung - Beeinträchtigung betrieblicher Interessen -

    Dies verhindert zum einen, dass der Arbeitnehmer aus bloßer Unkenntnis über die Ziele des bEM und den Schutz von persönlichen Daten, die seine Gesundheit betreffen, seine Zustimmung zu dem Prozess verweigert (BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 47/16 - Rn. 35, zitiert nach juris, Schmidt Gestaltung und Durchführung des BEM S. 21).

    Zum anderen verdeutlicht der Hinweis die Bedeutung eines wirksamen und sorgfältig gehandhabten, außerhalb von § 84 Abs. 2 SGB IX gewährleisteten Schutzes der Gesundheitsdaten des Arbeitnehmers für die Akzeptanz des bEM (BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 47/16 - Rn. 35, aaO).

    Ziel des bEM ist es festzustellen, aufgrund welcher gesundheitlichen Einschränkungen es zu den bisherigen Ausfallzeiten gekommen ist, und herauszufinden, ob Möglichkeiten bestehen, eine bestehende Arbeitsunfähigkeit zu überwinden, erneuter Arbeitsunfähigkeit vorzubeugen und eine möglichst dauerhafte Fortsetzung des Beschäftigungsverhältnisses zu fördern (BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 47/16 - Rn. 31, zitiert nach juris).

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