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   BAG, 29.06.2017 - 2 AZR 597/16   

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https://dejure.org/2017,21689
BAG, 29.06.2017 - 2 AZR 597/16 (https://dejure.org/2017,21689)
BAG, Entscheidung vom 29.06.2017 - 2 AZR 597/16 (https://dejure.org/2017,21689)
BAG, Entscheidung vom 29. Juni 2017 - 2 AZR 597/16 (https://dejure.org/2017,21689)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • IWW

    § 562 Abs. 1, § ... 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 286 ZPO, Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG, § 32 Abs. 1 BDSG, § 626 Abs. 1 BGB, § 241 Abs. 2 BGB, § 32 Abs. 1 Satz 1 BDSG, § 32 Abs. 1 Satz 2 BDSG, Art. 8 Abs. 1 EMRK, § 138 Abs. 3, § 286, § 331 Abs. 1 Satz 1 ZPO, Art. 1 Abs. 3 GG, § 1 Abs. 1 BDSG, § 1 Abs. 2 BDSG, § 3 Abs. 1, Abs. 3, Abs. 7, § 32 Abs. 2 BDSG, § 3 Abs. 1 BDSG, § 3 Abs. 3 BDSG, § 1 Abs. 2 Nr. 3, § 27 Abs. 1 BDSG, § 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BDSG, § 28 BDSG, § 32 BDSG, § 32 Abs. 1 Satz 1 oder Satz 2 BDSG, Art. 5, Art. 7 Buchst. f der Richtlinie 95/46/EG, RL 95/46/EG, Art. 7 der RL 95/46/EG, Art. 7 RL 95/46/EG, Art. 3 Abs. 1 RL 95/46/EG, Art. 3 RL 95/46/EG, Art. 7 Buchst. f RL 95/46/EG, Art. 2 Buchst. b RL 95/46/EG, Art. 5 RL 95/46/EG, Art. 2 Buchst. c RL 95/46/EG, Richtlinie 98/59/EG, Art. 8 EMRK, § 275 Abs. 1a Satz 3 SGB V, § 561 ZPO, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 1 ZPO, § 280 Abs. 1 BGB

  • Wolters Kluwer

    Konkurrenztätigkeit während des Arbeitsverhältnisses als Grund für eine außerordentliche Kündigung; Erschleichen von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen als Grund für eine außerordentliche Kündigung; Zulässigkeit von Eingriffen der Datenverarbeitung in das Recht auf ...

  • Betriebs-Berater

    Außerordentliche Kündigung - Überwachung durch Detektiv - Beschäftigtendatenschutz

  • datenschutz.eu

    Überwachung durch Detektiv

  • hensche.de

    Datenschutz, Überwachung, Persönlichkeitsrecht, Arbeitnehmerdatenschutz

  • bag-urteil.com

    Außerordentliche Kündigung - Überwachung durch Detektiv

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io

    Außerordentliche Kündigung - Überwachung durch Detektiv

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Außerordentliche Kündigung - Überwachung durch Detektiv

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Konkurrenztätigkeit während des Arbeitsverhältnisses als Grund für eine außerordentliche Kündigung

  • datenbank.nwb.de

    Außerordentliche Kündigung - Überwachung durch Detektiv

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Zulässigkeit der Überwachung durch Detektiv bei konkretem Verdacht einer schwerwiegenden Pflichtverletzung des Arbeitnehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Kein datenschutzrechtlicher Verstoß bei Mitarbeiterüberwachung mit konkretem Verdacht

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen unerlaubter Konkurrenztätigkeit und Zulässigkeit der Überwachung durch einen Detektiv

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Datenschutzrecht: Heimliche Überwachung von Mitarbeitern ohne Verdacht auf Straftaten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Außerordentliche Kündigung - aufgrund der Überwachung durch einen Detektiv

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Überwachung durch Detektiv

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Überwachung durch Detektiv zur Aufdeckung eines konkreten Verdachts einer schwerwiegenden Pflichtverletzung des Arbeitnehmers kann zulässig sein

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Außerordentliche Kündigung - Überwachung durch Detektiv - Beschäftigtendatenschutz

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Überwachung durch Detektiv

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Detektiveinsatz bei Verdacht einer schweren Pflichtverletzung des Arbeitnehmers erlaubt

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Verstoß gegen Wettbewerbsverbot Überwachung des Arbeitnehmers

  • datenschutzbeauftragter-info.de (Kurzinformation)

    Überwachung eines Mitarbeiters durch Detektiv zulässig

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Überwachung eines Arbeitnehmers durch einen Detektiv bei Verdacht einer schwerwiegenden Pflichtverletzung zulässig

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Verdeckte Überwachung ist zulässig

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    § 32 BDSG: Beschäftigtendatenschutz

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

    Verdeckte Compliance-Ermittlungen im Arbeitsverhältnis

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Konkurrenztätigkeit des Arbeitnehmers erlaubt Detektiv-Einsatz des Arbeitgebers

  • fgvw.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung - Überwachung durch einen Detektiv

  • esche.de (Kurzinformation)

    Detektiveinsatz beim Verdacht einer schweren Pflichtverletzung gebilligt

Besprechungen u.ä. (3)

  • anwalt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Überwachung von Arbeitnehmern durch Detektive - was ist zulässig?

  • lutzabel.com PDF, S. 5 (Entscheidungsbesprechung)

    Einsatz von Privatdetektiven zur Überwachung von Arbeitnehmern

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)

    Vorgetäuschte Erkrankung und Konkurrenztätigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 159, 278
  • NJW 2017, 2853
  • ZIP 2017, 1873
  • ZIP 2017, 74
  • MDR 2018, 40
  • NZA 2017, 1179
  • BB 2017, 2099
  • BB 2017, 2364
 
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Wird zitiert von ... (47)

  • BAG, 27.07.2017 - 2 AZR 681/16

    Überwachung mittels Keylogger - Verwertungsverbot

    Wegen der nach Art. 1 Abs. 3 GG bestehenden Bindung an die insoweit maßgeblichen Grundrechte und der Verpflichtung zu einer rechtsstaatlichen Verfahrensgestaltung (BVerfG 13. Februar 2007 - 1 BvR 421/05 - Rn. 93 , BVerfGE 117, 202) hat das Gericht zu prüfen, ob die Verwertung von heimlich beschafften persönlichen Daten und Erkenntnissen, die sich aus diesen Daten ergeben, mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Betroffenen vereinbar ist (BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 597/16 - Rn. 21; 20. Oktober 2016 - 2 AZR 395/15 - Rn. 18; 22. September 2016 - 2 AZR 848/15 - Rn. 2 3, BAGE 156, 370; BGH 15. Mai 2013 - XII ZB 107/08 - Rn. 21) .

    Ist allerdings die Datenverarbeitung gegenüber dem betroffenen Arbeitnehmer nach den Vorschriften des BDSG zulässig, liegt insoweit keine Verletzung seines Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und am eigenen Bild vor (BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 597/16 - Rn. 22) .

    (1) Bei dem verdeckten Einsatz eines Keyloggers wird der betroffene Arbeitnehmer in der Befugnis, selbst über die Preisgabe und Verwendung persönlicher Daten zu befinden, beschränkt, indem er zum Ziel einer nicht erkennbaren - systematischen - Beobachtung durch den Arbeitgeber gemacht wird und dadurch auf sich beziehbare Daten über sein Verhalten preisgibt, ohne die Überwachung oder gar den mit ihr verfolgten Verwendungszweck zu kennen (für die automatisierte Erhebung öffentlich zugänglicher Informationen vgl. BVerfG 11. März 2008 - 1 BvR 2074/05  ua. - Rn. 67, BVerfGE 120, 378 ; für die Observation durch einen Detektiv außerhalb des Betriebsgeländes vgl. BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 597/16 - Rn. 24) .

    Das allgemeine Persönlichkeitsrecht gewährleistet nicht allein den Schutz der Privat- und Intimsphäre, sondern trägt in Gestalt des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung auch den informationellen Schutzinteressen desjenigen Rechnung, der sich in die (Betriebs-)Öffentlichkeit begibt (für die Videoüberwachung vgl. BVerfG 23. Februar 2007 - 1 BvR 2368/06 - Rn. 39, BVerfGK 10, 330; BVerwG 25. Januar 2012 - 6 C 9/11 - Rn. 25, BVerwGE 141, 329; für die Observation durch einen Detektiv vgl. BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 597/16 - Rn. 24) .

    Zur Durchführung gehört die Kontrolle, ob der Arbeitnehmer seinen Pflichten nachkommt (Gola/Schomerus BDSG 12. Aufl. § 32 Rn. 16; Grimm JM 2016, 17, 19) , zur Beendigung iSd. Kündigungsvorbereitung (dazu Grimm, aaO) die Aufdeckung einer Pflichtverletzung, die die Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen kann (BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 597/16 - Rn. 26) .

    Sofern nach § 32 Abs. 1 Satz 1 oder Satz 2 BDSG zulässig erhobene Daten den Verdacht einer solchen Pflichtverletzung begründen, dürfen sie für die Zwecke und unter den Voraussetzungen des § 32 Abs. 1 Satz 1 BDSG auch verarbeitet und genutzt werden (BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 597/16 - aaO; 20. Oktober 2016 - 2 AZR 395/15 - Rn. 40; 22. September 2016 - 2 AZR 848/15 - Rn. 37 f., BAGE 156, 370) .

    Der Arbeitgeber darf deshalb alle Daten speichern und verwenden, die er benötigt, um die ihm obliegende Darlegungs- und Beweislast in einem potentiellen Kündigungsschutzprozess zu erfüllen (BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 597/16 - aaO; Stamer/Kuhnke in Plath BDSG § 32 Rn. 149; HWK/Lembke 7. Aufl. § 32 BDSG Rn. 15) .

    Die Vorschrift soll hinsichtlich der Eingriffsintensität damit vergleichbare Maßnahmen erfassen (BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 597/16 - Rn. 27; 12. Februar 2015 - 6 AZR 845/13 - Rn. 75, BAGE 151, 1) .

    cc) § 32 Abs. 1 Satz 2 BDSG entfaltet keine "Sperrwirkung" dergestalt, dass eine anlassbezogene Datenerhebung durch den Arbeitgeber ausschließlich zur Aufdeckung von Straftaten zulässig wäre und sie nicht nach § 32 Abs. 1 Satz 1 BDSG zulässig sein könnte (ausführlich BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 597/16 - Rn. 28 ff.) .

    Allerdings muss der mit einer Datenerhebung verbundene Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers auch im Rahmen von § 32 Abs. 1 Satz 1 BDSG einer Abwägung der beiderseitigen Interessen nach dem - dort gleichfalls verankerten - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit standhalten (BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 597/16 - Rn. 32; 17. November 2016 - 2 AZR 730/15 - Rn. 30; 7. September 1995 - 8 AZR 828/93 - zu II 2 c bb der Gründe, BAGE 81, 15; 22. Oktober 1986 -  5 AZR 660/85  - zu B I 2 a der Gründe, BAGE 53, 226 ) .

    Dieser verlangt, dass der Eingriff geeignet, erforderlich und unter Berücksichtigung der gewährleisteten Freiheitsrechte angemessen ist, um den erstrebten Zweck zu erreichen (BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 597/16 - aaO; 17. November 2016 - 2 AZR 730/15 - aaO; 15. April 2014 - 1 ABR 2/13 (B) - Rn. 41 , BAGE 148, 26 ; 29. Juni 2004 -  1 ABR 21/03  - zu B I 2 d der Gründe, BAGE 111, 173 ) .

    Die Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne (Angemessenheit) ist gewahrt, wenn die Schwere des Eingriffs bei einer Gesamtabwägung nicht außer Verhältnis zu dem Gewicht der ihn rechtfertigenden Gründe steht (BVerfG 4. April 2006 - 1 BvR 518/02 - zu B I 2 b dd der Gründe, BVerfGE 115, 320 ; BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 597/16 - aaO; 15. April 2014 - 1 ABR 2/13 (B) - aaO) .

    Eine entsprechende verdeckte Ermittlung "ins Blaue hinein", ob ein Arbeitnehmer sich pflichtwidrig verhält, ist auch nach § 32 Abs. 1 Satz 1 BDSG unzulässig (BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 597/16 - aaO) .

    Andererseits genügt der vom Senat herangezogene Verhältnismäßigkeitsgrundsatz dem durch die Richtlinie sowie Art. 7 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (dazu EuGH 11. Dezember 2014 - C-212/13 - [Rynes] Rn. 28) und Art. 8 EMRK (dazu EuGH 9. November 2010 - C-92/09 und C-93/09 - [Volker und Markus Schecke] Rn. 52, Slg. 2010, I-11063; BAG 19. Februar 2015 - 8 AZR 1007/13 - Rn. 20 f.) garantierten Schutzniveau für die von einer Datenerhebung Betroffenen (BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 597/16 - Rn. 38; EGMR 5. Oktober 2010 - 420/07 - EuGRZ 2011, 471) .

    Demgegenüber kann eine Datenerhebung, die weder der Aufdeckung von Straftaten iSd. § 32 Abs. 1 Satz 2 BDSG noch sonstigen Zwecken des Beschäftigungsverhältnisses iSv. § 32 Abs. 1 Satz 1 BDSG dient, "zur Wahrung berechtigter Interessen" iSv. § 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BDSG zulässig sein (BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 597/16 - Rn. 25; Gola/Schomerus BDSG 12. Aufl. § 32 Rn. 2, 45 f.) .

  • BAG, 23.08.2018 - 2 AZR 133/18

    Offene Videoüberwachung - Verwertungsverbot

    War die betreffende Maßnahme nach den Vorschriften des BDSG aF zulässig, liegt insoweit keine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Gestalt des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und am eigenen Bild vor (BAG 27. Juli 2017 - 2 AZR 681/16 - Rn. 17, BAGE 159, 380; 29. Juni 2017 - 2 AZR 597/16 - Rn. 22, BAGE 159, 278) .

    Der Arbeitgeber darf deshalb grundsätzlich alle Daten speichern und verwenden, die er benötigt, um die ihm obliegende Darlegungs- und Beweislast in einem potenziellen Rechtsstreit um die Wirksamkeit einer Kündigung und/oder das Bestehen von Schadensersatzansprüchen zu erfüllen (vgl. BAG 27. Juli 2017 - 2 AZR 681/16 - Rn. 28, BAGE 159, 380; 29. Juni 2017 - 2 AZR 597/16 - Rn. 26, BAGE 159, 278) .

  • BAG, 27.05.2020 - 5 AZR 387/19

    Annahmeverzugslohn - Auskunft hinsichtlich anderweitigen Erwerbs

    Der Observation eines Arbeitnehmers durch einen Detektiv sind rechtliche Grenzen gesetzt, denn hierbei handelt es sich um Datenverarbeitung, die nur in den Grenzen des § 26 Abs. 1 Satz 1 BDSG zulässig ist (BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 597/16 - Rn. 23, BAGE 159, 278; 19. Februar 2015 - 8 AZR 1007/13 - Rn. 23 jeweils noch zu § 32 Abs. 1 BDSG aF; Schaub ArbR-HdB/Linck 18. Aufl. § 53 Rn. 24 mwN) .
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