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   BAG, 29.07.1982 - 2 AZR 1093/79   

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BAG, 29.07.1982 - 2 AZR 1093/79 (https://dejure.org/1982,1385)
BAG, Entscheidung vom 29.07.1982 - 2 AZR 1093/79 (https://dejure.org/1982,1385)
BAG, Entscheidung vom 29. Juli 1982 - 2 AZR 1093/79 (https://dejure.org/1982,1385)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Einstellungsbehörde - Verfassungstreue - Beurteilungsspielraum - Eignung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 39, 235
  • NJW 1983, 782 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BAG, 12.05.2011 - 2 AZR 479/09

    Anfechtung - außerordentliche Kündigung - politische Treuepflicht - öffentlicher

    Würde man für alle Angehörigen des öffentlichen Dienstes gleichmäßig und unabhängig von ihrer Funktion das Bestehen einer besonderen politischen Treuepflicht annehmen, so würden damit politische Grundrechte der Arbeitnehmer - die Freiheit der Meinungsäußerung (Art. 5 Abs. 1 GG) und die Freiheit, sich in einer Partei politisch zu betätigen (Art. 21 Abs. 1 GG)  - unnötig und unverhältnismäßig eingeschränkt (BAG 5. August 1982 - 2 AZR 1136/79 - zu II 4 a und III 1 b der Gründe, BAGE 40, 1; 29. Juli 1982 - 2 AZR 1093/79 - zu B IV 2 c der Gründe, BAGE 39, 235) .
  • BAG, 28.09.1989 - 2 AZR 317/86

    Beurteilungskriterien für die soziale Rechtfertigung der Kündigung eines im

    Daran ist festzuhalten (vgl. dazu auch schon die Senatsurteile vom 29. Juli 1982 - 2 AZR 1093/79 - BAGE 39, 235, 253 = AP Nr. 17 zu Art. 33 Abs. 2 GG, zu IV 2 c der Gründe sowie vom 5. August 1982 - 2 AZR 1136/79 - BAGE 40, 1, 8, 10 [BAG 05.08.1982 - 2 AZR 1136/79]= AP Nr. 18 zu Art. 33 Abs. 2 GG, zu II 4 a und III 1 b der Gründe).

    Das vom Kläger zu erwartende Maß an politischer Treuepflicht ergibt sich daher aus seiner Stellung und dem Aufgabenkreis, den er beim beklagten Land als Hauptschullehrer an der B schule in E wahrzunehmen hat (vgl. BAGE 28, 62, 70 f. [BAG 31.03.1976 - 5 AZR 104/74] = AP Nr. 2, aa0, zu III 1 d der Gründe; BAG Urteil vom 6. Februar 1980 - 5 AZR 848/77 - AP Nr. 5, aa0, zu II 1 b der Gründe; BAGE 39, 235, 253 = AP Nr. 17, aa0, zu B IV 2 c der Gründe; BAG Urteil vom 6. Juni 1984 - 7 AZR 456/82 - AP Nr. 11 zu § 1 KSchG 1969 Verhaltensbedingte Kündigung).

  • BAG, 20.07.1989 - 2 AZR 114/87

    Änderungskündigung eines Fernmeldehandwerkers wegen DKP-Zugehörigkeit -

    An dieser auch schon früher vom Senat vertretenen Auffassung ist festzuhalten (vgl. dazu Senatsurteile vom 29. Juli 1982 - 2 AZR 1093/79 - BAGE 39, 235, 253 = AP Nr. 17 zu Art. 33 Abs. 2 GG, zu IV 2 c der Gründe und vom 5. August 1982 - 2 AZR 1136/79 - BAGE 40, 1, 8, 10 [BAG 05.08.1982 - 2 AZR 1136/79]= AP Nr. 18, aaO, zu II 4 a und III 1 b der Gründe).

    Das vom Kläger zu erwartende Maß an politischer Treuepflicht ergibt sich daher aus seiner Stellung und dem Aufgabenkreis, den er als Fernmeldehandwerker bei der Beklagten wahrzunehmen hat (vgl. BAGE 28, 62, 70 f. [BAG 31.03.1976 - 5 AZR 104/74] = AP Nr. 2 zu Art. 33 Abs. 2 GG, zu III 1 d der Gründe; BAG Urteil vom 6. Februar 1980 - 5 AZR 848/77 - AP Nr. 5 zu Art. 33 Abs. 2 GG, zu II 1 b der Gründe; BAGE 39, 235, 253 = AP Nr. 17, aaO, zu B IV 2 c der Gründe; BAG Urteil vom 6. Juni 1984 - 7 AZR 456/82 - AP, aaO, zu II 2 a cc der Gründe).

  • BAG, 16.12.1982 - 2 AZR 144/81

    Mitgliedschaft - Verfassungstreue - Kriegsdienstgegner - Lehramtsbewerber

    Das Landesarbeitsgericht ist zunächst zutreffend davon ausgegangen, daß sich ein Anspruch auf Einstellung in den öffentlichen Dienst ausnahmsweise unmittelbar aus Art. 33 Abs. 2 GG ergeben kann, nämlich dann, wenn alle Voraussetzungen in der Person des Bewerbers für das erstrebte öffentliche Amt vorliegen und jede andere Entscheidung als die der Einstellung des Bewerbers nach den Verhältnissen des Einzelfalles rechtswidrig oder sonst ermessensfehlerhaft wäre (BAG 28, 62 = AP Nr. 2 zu Art. 33 Abs. 2 GG; zuletzt Urteil des Senats vom 29. Juli 1982 - 2 AZR 1093/79 - zur Veröffent1ichung vorgesehen).

    Wie der Senat im Urteil vom 29- Juli 1982 - 2 AZR 1093/79 - (zur Veröffentlichung vorgesehen) in Zusammenfassung und Fortführung der bisherigen Rechtsprechung (BAG 33, 43; BAG 34, 1; BAG Urteil vom 10. Dezember 1980 - 5 AZR 18/79 - AP Nr. 15 zu Art. 33 Abs. 2 GG; BVerwG Urteil vom 27. November 1980 12 - 2 C 38.79 - AP Nr. 10 zu Art. 33 Abs. 2 GG; BVerfGE 39, 334) ausgeführt hat, sind - wie auch sonst nach den all gemeinen Grundsätzen - von den Einstellungsbehörden im Einstellungsprozeß die Tatsachen vorzutragen, die ihre Zweifel an der Verfassungstreue des Bewerbers an sich rechtfertigen können.

    Etwas anderes kann nur dann gelten, wenn die Ziele der Vereinigung sich bereits aus gerichtsbekannten Programmen oder anderen programmatischen Äußerungen ergeben (BAG 28, 62, 75; BAG Urteil vom 29 Juli 1982 - 2 AZR 1093/79 - zur Veröffentlichung vorgesehen).

    Außer der Tatsache, daß die Klägerin aktiv für die Ziele der auch verfassungskonform zu interpretierenden DFG-VK eintritt, hat der beklagte Freistaat keine weiteren durch Tatsachen belegte Gründe oder Verhaltensweisen der Klägerin vorgetragen, die etwaige Zweifel an der Verfassungstreue begründen könnten (vgl. dazu BVerwG Urteil vom 27. November 1980 - 2 C 38.79 - AP Nr. 10 zu Art. 33 Abs. 2 GG; BAG Urteil vom 10. Dezember 1980 - 5 AZR 18/79 - AP Nr. 15 zu Art. 33 Abs. 2 GG; BAG Urteil vom 29. Juli 1982 - 2 AZR 1093/79 - zur Veröffentlichung vor gesehen).

    Rückschlüsse auf ihre Einstellung zur Verfassung lassen sich aus ihren Unmutsäußerungen demnach nicht ohne weiteres ziehen (vgl. BAG Urteil vom 19. März 1980 - 5 AZR 794/78 - AP Nr. 8 zu Art. 33 Abs. 2 GG; BAG Urteil vom 29. Juli 1982 - 2 AZR 1093/79 - zur Veröffentlichung vorgesehen).

  • BAG, 08.12.1983 - 2 AZR 318/82
    Bei der Prüfung, ob dem Kläger ein Anspruch auf Einstellung in den Schuldienst des beklagten Landes zusteht, hat das Landesarbeitsgericht gleichfalls unter Bezugnahme auf die Ausführungen des Arbeitsgerichts die Grundsätze zugrunde gelegt, die das Bundesarbeitsgericht in ständiger Rechtsprechung entwickelt hat (vgl. BAG 28, 62 = AP Nr. 2; BAG 36, 34 = AP Nr. 16; BAG Urteil vorn 29. Juli 1982 - 2 AZR 1093/79 - AP Nr. 17; BAG Urteil vom 5. August 1982 - 2 AZR 1136/79 - AP Nr. 1 8 , alle zu Art. 33 Abs. 2 GG).

    Nach der ständigen Rechtsprechung (vgl. grundlegend den Beschluß des Bundesverfassungsgerichts - BVerfGE 39, 334 = AP Nr. 2 zu Art. 33 Abs. 5 GG sowie BAG 33, 43 = AP Nr. 6; BAG 36, 344 = AP Nr. 16; BAG Urteil vom 29. Juli 1982 - 2 AZR 1093/79 - AP Nr. 17; BAG Urteil vom 5. August 1982 - 2 AZR 1136/79 - AP Nr. 1 8 , alle zu Art. 33 Abs. 2 GG) gelten hier folgende Grundsätze: 1. Ob die Behörde im Einstellungsverfahren an die politische Treuepflicht des Bewerbers unter Berücksichtigung der von ihm konkret zu erfüllenden Aufgabe und des jeweils von ihm erstrebten Amtes die zutreffenden Anforderungen gestellt hat, ist eine Rechtsfrage.

    Eine solche pauschale Würdigung ist unzureichend und damit rechtsfehlerhaft, wie auch die Vorinstanzen richtig erkannt haben (vgl. BAG Urteil vom 29. Juli 1982 - 2 AZR 1093/79 - AP Nr. 17 zu Art. 33 Abs. 2 GG, zu B IV 2 d cc der Gründe).

    Die Einstellungsbehörde verletzt ihren Beurteilungsspielraum somit auch dann, wenn sie ihre Prognose nicht ausreichend begründet (vgl. BAG Urteil vom 29. Juli 1982 - 2 AZR 1093/79 - AP Nr. 17, zu B IV 2 d der Gründe; BVerwGE 61, 194 = AP Nr. 13, zu II 3 der Gründe, beide zu Art. 33 Abs. 2 GG).

  • BAG, 14.03.1990 - 7 AZR 345/88

    Anspruch auf Einstellung als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einem auf drei

    Der Einstellungsbehörde steht ein gerichtlich nur beschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum bei der Gesamtabwägung zu, ob der Bewerber bei Berücksichtigung der belastenden und der entlastenden Umstände, insbesondere auch des persönlichen Eindrucks und der Bewertung der Glaubwürdigkeit des Bewerbers die erforderliche Gewähr für die von ihm zu fordernde Verfassungstreue bietet (vgl. BAGE 39, 235, 253 = AP Nr. 17 zu Art. 33 Abs. 2 GG, zu B IV 2 d, aa der Gründe; BVerwG Urteil vom 27. November 1980 - 2 C 38.79 - AP Nr. 10 zu Art. 33 Abs. 2 GG; BAGE 34, 1, 15 [BAG 02.07.1980 - 5 AZR 1241/79] = AP Nr. 9 zu Art. 33 Abs. 2 GG, zu B I 1 der Gründe; BAGE 33, 43, 50 f. = AP Nr. 6 zu Art. 33 Abs. 2 GG, zu B II 2 b der Gründe).

    Gerichtlich überprüfbar ist jedoch, ob die Einstellungsbehörde das Maß der zu fordernden politischen Treupflicht richtig erkannt, sie damit den gesetzlichen Rahmen ihres Beurteilungsspielraumes zutreffend angenommen hat, ob sie diesen Rahmen eingehalten hat, von einem richtigen Sachverhalt ausgegangen ist, allgemeingültige Bewertungsgrundsätze beachtet und keine sachfremden Erwägungen angestellt oder gegen Verfahrensvorschriften verstoßen hat (vgl. insbesondere BAGE 39, 235, 253 = AP, aaO, zu B IV 2 d,bb der Gründe).

    Sonst würden mit Hilfe dieser Tarifbestimmung die politischen Grundrechte von Angestellten des öffentlichen Dienstes, wie die Freiheit der Meinungsäußerung (Art. 5 Abs. 1 GG) oder die Freiheit, sich in einer Partei politisch betätigen zu können (Art. 21 Abs. 1 GG), unnötig und unverhältnismäßig eingeschränkt (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts seit BAGE 28, 62, 69 f. [BAG 31.03.1976 - 5 AZR 104/74] = AP Nr. 2 zu Art. 33 Abs. 2 GG, zu III 1 b der Gründe; siehe auch BAGE 39, 235, 253 = AP Nr. 17 zu Art. 33 Abs. 2 GG, zu B IV 2 c der Gründe; BAGE 40, 1, 8, 10 [BAG 05.08.1982 - 2 AZR 1136/79]= AP Nr. 18 zu Art. 33 Abs. 2 GG, zu II 4 a und zu III 1 b der Gründe; Urteil vom 2. März 1986 - 7 AZR 469/81 -, n. v.; BAGE 53, 137, 146 = AP Nr. 26 zu Art. 33 Abs. 2 GG, unter II 2 der Gründe; Urteil vom 28. September 1989 - 2 AZR 317/86 -, zur Veröffentlichung bestimmt, unter B I 3 a der Gründe).

  • BVerwG, 10.05.1984 - 1 D 7.83

    Beamtenrecht - Verfassungstreue - Parteiämter - Kandidatur - DKP - Politische

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist im Zusammenhang mit der Beurteilung eines Beamtenbewerbers hinsichtlich der Gewähr der Verfassungstreue anerkannt, daß eine vom äußeren Eindruck abweichende verfassungskonforme "innere Einstellung" des Bewerbers nur dann eine zu seiner Entlastung geeignete Tatsache darstellt, wenn sie durch Rückschlüsse aus konkret nachprüfbaren Vorgängen festgestellt werden kann (BVerwGE 61, 176 [BVerwG 27.11.1980 - 2 C 38/79]; ebenso BAG, Urteil vom 29. Juli 1982 - 2 AZR 1093/79 - <BAGE 39, 235>).
  • BAG, 28.02.1991 - 2 AZR 357/90

    Anfechtung eines Arbeitsvertrages - Arglistige Täuschung des Dienstherrn durch

    Daran ist festzuhalten (vgl. schon die Senatsurteile vom 29. Juli 1982 - 2 AZR 1093/79 - BAGE 39, 235, 253 = AP Nr. 17 zu Art. 33 Abs. 2 GG, zu IV 2 C der Gründe; sowie vom 5. August 1982 - 2 AZR 1136/79 - BAGE 40, 1, 8, 10 [BAG 05.08.1982 - 2 AZR 1136/79]= AP Nr. 18 zu Art. 33 Abs. 2 GG, zu II 4 a und III b der Gründe).

    Das geht zu ihren Lasten (BAGE 39, 235 = AP Nr. 17 zu Art. 33 Abs. 2 GG).

  • BAG, 05.08.1982 - 2 AZR 1136/79

    Verfassungstreuepflicht eines Lehramtsanwärters

    Bei der Prüfung, ob dem Kläger ein Anspruch auf Einstellung in den Schuldienst des beklagten Landes zusteht, ist das Landesarbeitsgericht von den Grundsätzen ausgegangen, die das Bundesarbeitsgericht in ständiger Rechtsprechung entwickelt hat (BAG 28, 62; BAG vom 9. Dezember 1981, aaO. und BAG vom 29. Juli 1982 - 2 AZR 1093/79 -).

    Dabei dürfen die aus den zu berücksichtigenden tatsächlichen Umständen gezogenen Schlußfolgerungen nicht nur theoretisch möglich sein, sondern sie müssen auch ernsthaft vertretbar sein (dazu ausführlich BAG vom 29. Juli 1982 - 2 AZR 1093/79 - unter B IV 2 a - d der Gründe).

  • BVerwG, 20.01.1987 - 1 D 114.85

    Beamtenrecht - Treuepflicht - DKP - Verfassungstreue - Internationale

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist im Zusammenhang mit der Beurteilung eines Beamtenbewerbers hinsichtlich der Gewähr der Verfassungstreue anerkannt, "daß eine vom äußeren Eindruck abweichende verfassungskonforme 'innere Einstellung' des Bewerbers nur dann eine zu seiner Entlastung geeignete Tatsache darstellt, wenn sie durch Rückschlüsse aus konkret nachprüfbaren Vorgängen festgestellt werden kann" (BVerwGE 61, 176 ; ebenso BAG, Urteil vom 29. Juli 1982 - 2 AZR 1039/79 - <BAGE 39, 235>).
  • BAG, 13.10.1988 - 6 AZR 144/85

    Abmahnung eines Lehrers wegen Kandidatur für die DKP - Auferlegung einer den

  • BAG, 22.01.1991 - 1 ABR 19/90

    Wirksamkeit von qualitativen Besetzungsregeln

  • BAG, 28.09.1989 - 2 AZR 41/88

    Beurteilungskriterien für die soziale Rechtfertigung der Kündigung eines im

  • BAG, 05.08.1982 - 2 AZR 3/80
  • LAG Berlin, 27.08.1991 - 11 Sa 30/91

    Kündigung: außerordentliche Kündigung eines vormaligen Obersten des Ministeriums

  • BAG, 12.03.1986 - 7 AZR 469/81
  • BAG, 12.03.1986 - 7 AZR 468/81
  • BAG, 25.02.1983 - 2 AZR 324/81
  • BAG, 27.10.1983 - 2 AZR 209/82
  • BAG, 29.07.1982 - 2 AZR 1158/79
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