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   BAG, 29.08.1996 - 8 AZR 35/95   

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https://dejure.org/1996,1546
BAG, 29.08.1996 - 8 AZR 35/95 (https://dejure.org/1996,1546)
BAG, Entscheidung vom 29.08.1996 - 8 AZR 35/95 (https://dejure.org/1996,1546)
BAG, Entscheidung vom 29. August 1996 - 8 AZR 35/95 (https://dejure.org/1996,1546)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Arbeitnehmerbelastende Auswahlentscheidung - Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes - Schulamtsbezirk - Treu und Glauben - Hochschule der DDR - Übernahmekommission der Hochschule

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigung nach Einigungsvertrag wegen mangelnden Bedarfs (Lehrer für untere Klassen)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 84, 72
  • NZA 1997, 604
  • BB 1996, 2472
  • DB 1997, 631
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 22.10.2015 - 2 AZR 582/14

    Betriebsbedingte Kündigung - Lehrkraft ohne Lehrbefähigung

    Bei der Auswahl der hiernach zu kündigenden Arbeitnehmer findet § 1 Abs. 3 KSchG keine Anwendung (BAG 29. August 1996 - 8 AZR 35/95 - zu B II 1 der Gründe, BAGE 84, 72; 19. Januar 1995 - 8 AZR 914/93 - zu B III 2 der Gründe, BAGE 79, 128) .
  • BAG, 12.12.1996 - 8 AZR 89/95
    Der Senat hat wiederholt zur Zuständigkeit der "Bezirkspersonalräte" bei Lehrerkündigungen in Mecklenburg-Vorpommern entschieden (vgl. Urteile vom 27. April 1995 - 8 AZR 592/94 - n.v., zu B I der Gründe; vom 29. August 1996 - 8 AZR 35/95 -;, zur Veröffentlichung vorgesehen, zu B IV der Gründe; vom 29. August 1996 - 8 AZR 892/94 - n.v., zu B II der Gründe; vom 10. Oktober 1996 - 8 AZR 677/94 - n.v., zu B III der Gründe).

    Damit war die Unterrichtung der Personalvertretung ordnungsgemäß (vgl. nur Senatsurteil vom 29. August 1996 - 8 AZR 35/95 - a.a.O., zu B IV 2 der Gründe, m.w.N.).

    Daß der Beklagte die Auswahlentscheidung in einem zu engen Rahmen vorgenommen hat, belegt nicht, daß die Entscheidung, beurteilt nach den Verhältnissen im größeren Rahmen des Schulamtsbezirks, wegen Verstoßes gegen Treu und Glauben unwirksam sein muß (Senatsurteil vom 29. August 1996 - 8 AZR 35/95 - a.a.O., zu B II 2 der Gründe).

    Der Senat hat im Urteil vom 29. August 1996 (8 AZR 35/95 - a.a.O., zu B II 4 der Gründe) bereits ausgeführt, daß keine Austauschbarkeit zwischen Vollzeitlehrern und solchen Lehrern besteht, die im Interesse aller Kollegen mit einer Reduzierung der Arbeitszeit einverstanden waren.

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 18.10.2001 - 1 Sa 75/01

    Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung; Berechtigung des Arbeitgebers zur

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  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 07.12.2000 - 1 Sa 236/00

    Zulässigkeit von Kündigungen die auf einem Lehrerpersonalkonzept beruhen;

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  • BAG, 10.10.1996 - 8 AZR 677/94

    Soziale Rechtfertigung einer Kündigung - Soziale Auswahl im Rahmen einer

    Der dem widersprechende Vortrag des Beklagten, die "Bezirkspersonalräte" seien bei den Ämtern für Volksbildung gebildet worden, läßt mangels zeitlicher Präzisierung nicht erkennen, ob der tatsächlich fungierende "Bezirkspersonalrat" nach den Bestimmungen des Personalvertretungsgesetzes der DDR gebildet wurde (vgl. hierzu Senatsurteil vom 29. August 1996 - 8 AZR 35/95 - zur Veröffentlichung vorgesehen, zu B IV 1 der Gründe, m.w.N.).
  • BAG, 26.09.1996 - 8 AZR 919/94
    Ob gleichwohl durchgreifende Bedenken gegen die abstrakten Auswahlgesichtspunkte der Beklagten bestehen und ob ggf. die Auswahl der Klägerin im Hinblick darauf auch im Ergebnis gegen Treu und Glauben verstößt (vgl. Senatsurteil vom 29. August 1996 - 8 AZR 35/95 - zur Veröffentlichung vorgesehen), muß nicht weiter geklärt werden.
  • LAG Thüringen, 19.06.2000 - 8 Sa 738/99

    Rechtswirksamkeit einer ordentlichen betriebsbedingten Kündigung ; Anhörung des

    Die Berufsausbildung im Anschluss an die Ausbildung war weitgehend vorgegeben" (so auch BAG, Urteil vom 29.08.1996, 8 AZR 35/95, EzA Art. 20 EV, Soziale Auswahl, Entsch. 1 unter II 1 e).
  • ArbG Senftenberg, 05.02.1998 - 3 Ca 2923/97

    Verteilung der Beweislast bei Kündigung eines Arbeitnehmers wegen dringender

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  • LAG Thüringen, 28.07.1997 - 8 Sa 67/97

    Fehlerfreie Sozialauswahl als Wirksamkeitsvoraussetzung einer

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