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   BAG, 29.08.2000 - 3 AZR 205/00   

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https://dejure.org/2000,57899
BAG, 29.08.2000 - 3 AZR 205/00 (https://dejure.org/2000,57899)
BAG, Entscheidung vom 29.08.2000 - 3 AZR 205/00 (https://dejure.org/2000,57899)
BAG, Entscheidung vom 29. August 2000 - 3 AZR 205/00 (https://dejure.org/2000,57899)
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  • BAG, 05.06.1984 - 3 AZR 33/84

    Versorgungsleistung - Unterstützungskasse - Unverfallbarkeit -

    Auszug aus BAG, 29.08.2000 - 3 AZR 205/00
    Dieser Anspruch kann jedoch schon aus sachlichen Gründen widerrufen wer den (BAG 5. Juni 1984 - 3 A Z R 3 3 /8 4 - BAGE 46, 80, 90; 18. April 1989 - 3A Z R 2 9 9 /8 7 - BAG E61, 273).
  • BAG, 29.08.2000 - 3 AZR 201/00

    Versorgungs-Verschaffungsanspruch nach Austritt aus einer kommunalen

    Auszug aus BAG, 29.08.2000 - 3 AZR 205/00
    keine Parallelsache zu - 3 AZR 201/00 - .
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 26.01.2000 - 2 Sa 414/99
    Auszug aus BAG, 29.08.2000 - 3 AZR 205/00
    Klägerin, Berufungsbeklagte und Revisionsbeklagte, hat der Dritte Senat des Bundesarbeitsgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 29. August 2000 durch den Vorsitzenden Richter am Bundesarbeitsgericht Dr. Reinecke, die Richter am Bundesarbeitsgericht Kremhelmer und Bepler, die ehren amtlichen Richter Born und Dr. Schiele für Recht erkannt: 1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 26. Januar 2000 - 2 Sa 414/99 - teilweise aufgehoben.
  • BAG, 27.02.1996 - 3 AZR 886/94

    Zusatzversorgung - Ausschluß geringfügig Beschäftigter

    Auszug aus BAG, 29.08.2000 - 3 AZR 205/00
    1. Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats gibt § 46 BAT bzw. BAT-0 den nach dem Versorgungstarifvertrag versicherungspflichtigen Arbeitnehmern einen Anspruch gegen ihren Arbeitgeber auf Verschaffung einer Versorgung nach Maßgabe des Versorgungstarifvertrages und der Satzung der Zusatzversorgungskassen (vgl. nur BAG 7. März 1995 -3 A Z R 282/94 - BAGE 79, 236, 249 f.; 27. Februar 1996 - 3 AZR 8 8 6 /9 4 - BAGE 82, 193; 25. Februar 1999 - 3 AZR 113/97- BAGE 91, 73, 75).
  • BAG, 07.03.1995 - 3 AZR 282/94

    Zusatzversorgung Teilzeitbeschäftigter

    Auszug aus BAG, 29.08.2000 - 3 AZR 205/00
    1. Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats gibt § 46 BAT bzw. BAT-0 den nach dem Versorgungstarifvertrag versicherungspflichtigen Arbeitnehmern einen Anspruch gegen ihren Arbeitgeber auf Verschaffung einer Versorgung nach Maßgabe des Versorgungstarifvertrages und der Satzung der Zusatzversorgungskassen (vgl. nur BAG 7. März 1995 -3 A Z R 282/94 - BAGE 79, 236, 249 f.; 27. Februar 1996 - 3 AZR 8 8 6 /9 4 - BAGE 82, 193; 25. Februar 1999 - 3 AZR 113/97- BAGE 91, 73, 75).
  • BAG, 25.02.1999 - 3 AZR 113/97

    Gleichbehandlung bei der Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst

    Auszug aus BAG, 29.08.2000 - 3 AZR 205/00
    1. Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats gibt § 46 BAT bzw. BAT-0 den nach dem Versorgungstarifvertrag versicherungspflichtigen Arbeitnehmern einen Anspruch gegen ihren Arbeitgeber auf Verschaffung einer Versorgung nach Maßgabe des Versorgungstarifvertrages und der Satzung der Zusatzversorgungskassen (vgl. nur BAG 7. März 1995 -3 A Z R 282/94 - BAGE 79, 236, 249 f.; 27. Februar 1996 - 3 AZR 8 8 6 /9 4 - BAGE 82, 193; 25. Februar 1999 - 3 AZR 113/97- BAGE 91, 73, 75).
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