Volltextveröffentlichungen (5)

• lexetius.com

  Einsatzwechseltätigkeit - Verpflegungspauschale

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Tarifliche Verpflegungspauschale wegen Einsatzwechseltätigkeit ; Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags ; Begriff der Einsatzwechseltätigkeit im Lohnsteuerrecht

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Tarifauslegung; Zulage - Einsatzwechseltätigkeit; Verpflegungspauschale

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

  Einsatzwechseltätigkeit

Papierfundstellen

• NZA 2002, 815 (Ls.)

Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (7)

• BFH, 11.07.1980 - VI R 198/77

  PKW-Fahrten zwischen Wohnung und ständig wechselnder Einsatzstelle; für die …

  Auszug aus BAG, 30.01.2002 - 10 AZR 441/01

  Diese typisierende Auslegung entspricht der Definition und der Handhabung des Begriffs der Einsatzwechseltätigkeit im Lohnsteuerrecht (BFH 11. Juli 1980 - VI R 198/77 - BFHE 131, 64).
• LAG Berlin, 21.06.2001 - 7 Sa 41/01

  Tariflicher Anspruch auf Zahlung einer Verpflegungspauschale; …

  Auszug aus BAG, 30.01.2002 - 10 AZR 441/01

  Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 21. Juni 2001 - 7 Sa 41/01 - aufgehoben.
• BAG, 16.05.2001 - 10 AZR 492/00

  Besitzstandszulage - Wechsel des Arbeitsplatzes

  Auszug aus BAG, 30.01.2002 - 10 AZR 441/01

  Die zur Beklagen gehörenden Arbeitnehmer sollten lediglich in Tätigkeiten bei anderen Arbeitgebern - vorwiegend im DB-Konzern - vermittelt werden (vgl. BAG 16. Mai 2001 - 10 AZR 492/00 - nv.).

 
• BAG, 20.04.1994 - 10 AZR 276/93

  Heimzulage für Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst

  Auszug aus BAG, 30.01.2002 - 10 AZR 441/01

  Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAG 20. April 1994 - 10 AZR 276/93 - AP BAT §§ 22, 23 Zulagen Nr. 11 mwN).
• BAG, 30.03.2000 - 6 AZR 636/98

  Doppelte Haushaltsführung von Nichtverheirateten

  Auszug aus BAG, 30.01.2002 - 10 AZR 441/01

  Der Inhalt der Begriffe ist dann nach der jeweils gültigen höchstrichterlichen Auslegung zu ermitteln (BAG 30. März 2000 - 6 AZR 636/98 - ZTR 2001, 73).
• BFH, 20.11.1987 - VI R 6/86

  Fahrten zu ständig wechselnden Einsatzstellen, die im üblichen …

  Auszug aus BAG, 30.01.2002 - 10 AZR 441/01

  Es komme darauf an, ob der jeweilige Arbeitnehmer auf Grund seiner individuellen Berufssituation sich auf Fahrten zu immer neuen Arbeitsstätten einzustellen habe, die er nicht durch eine entsprechende Wohnsitznahme vermeiden könne (BFH 20. November 1987 - VI R 6/86 - BFHE 152, 232;… Stache in Hurowski/Altehoefer Kommentar zum Lohnsteuerrecht Stand November 2001 § 9 EStG Rn. 622).
• BFH, 17.12.1999 - V B 131/99

  Vorsteuerabzug bei Einsatzwechseltätigkeit von ArbN?

  Auszug aus BAG, 30.01.2002 - 10 AZR 441/01

  Eine allgemeine Aussage für alle Zeitarbeitnehmer sei nicht möglich (BFH 17. Dezember 1999 - V B 131/99 - BFH/NV 2000, 762).

• BAG, 22.04.2009 - 5 AZR 292/08

  Wegezeiten eines Außendienstmitarbeiters

  Solche Fahrten sind nicht mit Fahrten zu mehrwöchigen Einsätzen in anderen Betrieben (hierzu BAG 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 - Rn. 35) gleichzusetzen.
• BAG, 22.01.2004 - 6 AZR 543/02

  Rufbereitschaft - tarifliche Verpflegungspauschale

  Der Begriff der "ständig wechselnden Tätigkeitsstätten" in § 20 Abs. 1 ZTV und in § 4 Abs. 5 Nr. 5 Satz 3 EStG grenzt den Arbeitsbereich eines Arbeitnehmers von dem eines Arbeitnehmers ab, der eine regelmäßige Arbeitsstätte und damit einen Mittelpunkt der Tätigkeit hat (BAG 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 -, zu II 1 c dd der Gründe; BFH 11. Juli 1980 - VI R 198/77 - BFHE 131, 64, 66).

  Bei Einsatzwechseltätigkeit ist es ihm nicht oder schlechter möglich, Lebensmittelvorräte zu halten, um sich so preiswert selbst zu verpflegen, zB regelmäßig zu kochen (BAG 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 -, zu II 1 d der Gründe).

• BAG, 23.02.2012 - 2 AZR 44/11

  Änderungskündigung

  Dieser Wille kann deshalb bei der Auslegung keine Berücksichtigung finden (vgl. dazu BAG 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 - zu II 1 a der Gründe, NZA 2002, 815) .

 
• BAG, 18.03.2010 - 6 AZR 918/08

  Ausschluss eines Abfindungsanspruchs

  In Bezug auf Rechtsvorschriften bedeutet deren sinngemäße Anwendung oder entsprechende Geltung, dass eine Vorschrift ihren Voraussetzungen nach nicht unmittelbar anwendbar ist, dennoch aber dem wesentlichen Inhalt nach gelten soll, weil die Interessenlage für gleich erachtet wird (vgl. BAG 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 - zu II 1 b aa der Gründe).
• BAG, 25.01.2023 - 4 AZR 180/22

  Verpflegungszuschuss - Günstigkeitsvergleich - Sachgruppenbildung

  Dieser soll Mehraufwendungen des Klägers anlässlich seiner auswärtigen Tätigkeit durch eine Verpflegungspauschale ausgleichen (sh. auch BAG 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 - zu II 1 d der Gründe) .
• BAG, 25.01.2023 - 4 AZR 171/22

  Verpflegungszuschuss - Günstigkeitsvergleich - Sachgruppenbildung

  Dieser soll Mehraufwendungen des Klägers anlässlich seiner auswärtigen Tätigkeit durch eine Verpflegungspauschale ausgleichen (sh. auch BAG 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 - zu II 1 d der Gründe) .
• BAG, 22.11.2004 - 6 AZR 544/02

  Verpflegungspauschale bei Rufbereitschaft - Rufbereitschaft; tarifliche …

  Der Begriff der "ständig wechselnden Tätigkeitsstätten" in § 20 Abs. 1 ZTV und in § 4 Abs. 5 Nr. 5 Satz 3 EStG grenzt den Arbeitsbereich eines Arbeitnehmers von dem eines Arbeitnehmers ab, der eine regelmäßige Arbeitsstätte und damit einen Mittelpunkt der Tätigkeit hat (BAG 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 -, zu II 1 c dd der Gründe; BFH 11. Juli 1980 - VI R 198/77 - BFHE 131, 64, 66).

  Bei Einsatzwechseltätigkeit ist es ihm nicht oder schlechter möglich, Lebensmittelvorräte zu halten, um sich so preiswert selbst zu verpflegen, zB regelmäßig zu kochen (BAG 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 -, zu II 1 d der Gründe).

• BAG, 25.02.2010 - 6 AZR 838/08

  Ermittlung des Gedingelohns

  In Bezug auf Rechtsvorschriften bedeutet deren sinngemäße Anwendung oder entsprechende Geltung, dass eine Vorschrift ihren Voraussetzungen nach nicht unmittelbar anwendbar ist, dennoch aber dem wesentlichen Inhalt nach gelten soll, weil die Interessenlage für gleich erachtet wird (vgl. BAG 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 - zu II 1 b aa der Gründe).
• BAG, 23.02.2012 - 2 AZR 45/11

  Änderungskündigung

  Dieser Wille kann deshalb bei der Auslegung keine Berücksichtigung finden (vgl. dazu BAG 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 - zu II 1 a der Gründe, NZA 2002, 815) .
• BAG, 29.09.2004 - 10 AZR 89/04

  Verpflegungspauschale - Fahrentschädigung - Lokrangierführer

  Dass die festgesetzten Pauschalen der Höhe nach nicht völlig denjenigen entsprechen, die nach den Steuervorschriften steuerfrei geleistet werden können, ändert an der grundsätzlichen Übereinstimmung der verwendeten Begriffe nichts (BAG 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 -).
• BAG, 22.01.2004 - 6 AZR 544/02

  Keine Verpflegungspauschale für Einsatzwechseltätigkeit bei Rufbereitschaft ohne …
• LAG Baden-Württemberg, 14.02.2019 - 17 Sa 47/18

  Auslegung eines Tarifvertrages - Begriffsdefinition Dienstgang - statische …
• ArbG Frankfurt/Main, 31.08.2016 - 7 Ca 3580/16

  Auslegung von Tarifnormen; aktives Beschäftigungsverhältnis
• BAG, 14.01.2004 - 10 AZR 240/03

  Ausbleibezulage - ständige Arbeitsstelle
• LAG Thüringen, 20.07.2023 - 2 Sa 433/20

  Auslegung eines Tarifvertrags - Verkehrsgewerbe Thüringen - Tariflicher …
• LAG Hessen, 08.11.2018 - 11 Sa 1251/17

  Höhe des Urlaubsgeldes für Zeiten der Arbeitsunfähigkeit nach dem MTV Kabine