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   BAG, 30.05.2006 - 1 AZR 111/05   

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https://dejure.org/2006,337
BAG, 30.05.2006 - 1 AZR 111/05 (https://dejure.org/2006,337)
BAG, Entscheidung vom 30.05.2006 - 1 AZR 111/05 (https://dejure.org/2006,337)
BAG, Entscheidung vom 30. Mai 2006 - 1 AZR 111/05 (https://dejure.org/2006,337)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Anrechnung von Tariflohnerhöhung auf übertarifliche Zulage

  • openjur.de

    Anrechnung von Tariflohnerhöhung auf übertarifliche Zulage; Anschlussberufung

  • Judicialis

    Anrechnung von Tariflohnerhöhung auf übertarifliche Zulage

     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Anrechnung tariflicher Gehaltserhöhungen auf übertarifliche Zulagen und über eine Erhöhung dieser Zulagen; Regelung der Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer mit normativer Wirkung unmittelbar und zwingend; Regelmäßige Wiederholung bestimmter ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unwirksame Betriebsvereinbarung zur Weitergabe von Tariferhöhungen - wirksame Regelung zur Anrechnung von Tariferhöhungen auf übertarifliche Zulagen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Leitsatz und Auszüge)

    Übertarifliche Zulagen - Regelung in Betriebsvereinbarung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Übertarifliche Zulagen: Ein Unternehmen zahlte seinen Mitarbeitern viele Jahre lang zuviel

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Anrechnung von Tariflohnerhöhung auf übertarifliche Zulage

  • docplayer.org (Auszüge)

    Anrechnung von Tariflohnerhöhungen auf übertarifliche Zulagen, Gesamtzusage, betriebliche Übung, Anschlussberufung des in erster Instanz voll obsiegenden Klägers, § 524 Abs. 2 S. 2 ZPO i.V.m. § 64 Abs. 6 S. 1 ArbGG

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebsparteien können keine Regelung über tarifliche Vergütungsbestandteile treffen

  • baublatt.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Anrechnung von Tariflohnerhöhungen auf übertarifliche Zulagen (RA Andreas Biedermann; Deutsches Baublatt 1/2007, S. 30)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 118, 211
  • NZA 2006, 1170
  • BB 2006, 2356
  • DB 2006, 1795
 
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Wird zitiert von ... (143)

  • BAG, 24.05.2012 - 2 AZR 124/11

    Betriebsbedingte Kündigung - Wegfall einer Hierarchieebene

    Als solche ist sein Zahlungsbegehren deshalb zu behandeln; einer ausdrücklichen Bezeichnung als Anschlussberufung bedarf es dazu nicht (BAG 28. Juni 2011 - 3 AZR 282/09 - Rn. 20, EzA BetrAVG § 16 Nr. 59; 30. Mai 2006 - 1 AZR 111/05 - Rn. 42, BAGE 118, 211) .

    Eine Anschlussberufung, die nicht innerhalb eines Monats nach Zustellung der Berufungsbegründung - bei Verlängerung der Berufungsbeantwortungsfrist nach § 66 Abs. 1 Satz 5 ArbGG innerhalb der dann geltenden Frist (vgl. GK-ArbGG/Vossen Stand April 2012 § 64 Rn. 105; GMP/Germelmann ArbGG 7. Aufl. § 64 Rn. 106) - eingeht, ist entsprechend § 522 Abs. 1 ZPO als unzulässig zu verwerfen (BAG 30. Mai 2006 - 1 AZR 111/05 - Rn. 45, BAGE 118, 211) .

    Fehlt es an einem solchen Hinweis, wird weder die Frist zur Berufungsbeantwortung noch die zur Einlegung der Anschlussberufung in Lauf gesetzt (BA G 30. Mai 2006 - 1 AZR 111/05 - Rn. 45, BAGE 118, 211) .

  • BAG, 10.03.2009 - 1 ABR 93/07

    Zustimmungsverweigerung per E-Mail

    Zwar bedarf es dazu nicht der ausdrücklichen Bezeichnung als Anschlussbeschwerde (BAG 30. Mai 2006 - 1 AZR 111/05 - Rn. 42 mwN, BAGE 118, 211).
  • BAG, 15.04.2014 - 3 AZR 51/12

    Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners - …

    Wenn der Arbeitgeber die Leistungen für den Arbeitnehmer erkennbar aufgrund einer anderen und sei es auch tatsächlich nicht bestehenden Rechtspflicht hat erbringen wollen, kann der Arbeitnehmer nicht davon ausgehen, ihm solle eine Leistung auf Dauer unabhängig von dieser Rechtspflicht gewährt werden ( BAG 10. Dezember 2013 - 3 AZR 832/11  - Rn. 62 ;… 18. April 2007 -  4 AZR 653/05  - aaO; 30. Mai 2006 -  1 AZR 111/05  - Rn. 37 , BAGE 118, 211 ) .
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