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   BAG, 30.05.2018 - 10 AZR 780/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,13855
BAG, 30.05.2018 - 10 AZR 780/16 (https://dejure.org/2018,13855)
BAG, Entscheidung vom 30.05.2018 - 10 AZR 780/16 (https://dejure.org/2018,13855)
BAG, Entscheidung vom 30. Mai 2018 - 10 AZR 780/16 (https://dejure.org/2018,13855)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    § 61 Abs. 2 HGB, § ... 561 ZPO, § 301 Abs. 1 ZPO, § 318 ZPO, § 826 BGB, § 563 Abs. 1 ZPO, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 249 Abs. 1 BGB, § 251 Abs. 1 BGB, § 252 BGB, § 287 Abs. 1 ZPO, § 286 ZPO, § 287 ZPO, § 60 Abs. 1 HGB, § 61 Abs. 1 HGB, §§ 60, 61 HGB, § 241 Abs. 2 BGB, § 60 HGB, § 74 HGB, § 17 Abs. 1 UWG, § 823 Abs. 2 BGB, § 266 StGB, § 823 Abs. 1 BGB, § 17 UWG, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 398 Satz 1 BGB, § 139 Abs. 4 ZPO, § 564 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Verstoß gegen vertragliches Wettbewerbsverbot - Schadensersatz - Verjährung - Abtretung

  • Jurion

    Voraussetzungen des Erlasses eines Teilurteils im Zivilprozess; Richterliches Ermessen für die Schätzung eines Schadens; Inhalt und Reichweite eines Wettbewerbsverbots; Kurze Verjährungsfrist für deliktische und vertragliche Ansprüche des Arbeitgebers aus Wettbewerbsverstößen

  • bag-urteil.com

    Verstoß gegen vertragliches Wettbewerbsverbot - Schadensersatz - Verjährung - Abtretung

  • Betriebs-Berater

    Verjährungsfrist bei wettbewerbsrechtlichen Verstößen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen des Erlasses eines Teilurteils im Zivilprozess

  • datenbank.nwb.de

    Verstoß gegen vertragliches Wettbewerbsverbot - Schadensersatz - Verjährung - Abtretung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2018, 1425
  • BB 2018, 2228
  • JR 2019, 50



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BAG, 19.12.2018 - 10 AZR 233/18

    Einrede der Verjährung in der Revisionsinstanz

    Die Vorschriften der §§ 60, 61 HGB gelten während der gesamten rechtlichen Dauer des Arbeitsverhältnisses in gleicher Weise für andere Arbeitnehmer (st. Rspr., BAG 30. Mai 2018 - 10 AZR 780/16 - Rn. 33; 17. Oktober 2012 - 10 AZR 809/11 - Rn. 13, BAGE 143, 203) .

    Nach § 252 BGB umfasst der zu ersetzende Schaden auch den entgangenen Gewinn, welcher nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge oder nach den besonderen Umständen, insbesondere nach den getroffenen Anstalten und Vorkehrungen, mit Wahrscheinlichkeit erwartet werden konnte (vgl. für das Wettbewerbsrecht BAG 30. Mai 2018 - 10 AZR 780/16 - Rn. 26; 16. Januar 2013 - 10 AZR 560/11 - Rn. 24) .

    Eine völlig abstrakte Berechnung des Schadens, auch in Form der Schätzung eines Mindestschadens, lässt § 287 ZPO grundsätzlich nicht zu (BAG 30. Mai 2018 - 10 AZR 780/16 - Rn. 27; 16. Januar 2013 - 10 AZR 560/11 - Rn. 25) .

    Greifbare Anknüpfungstatsachen, die für eine Schadensschätzung unabdingbar sind, muss der Geschädigte im Regelfall darlegen und beweisen (BAG 30. Mai 2018 - 10 AZR 780/16 - Rn. 28; 16. Januar 2013 - 10 AZR 560/11 - Rn. 26) .

    Es wird gegebenenfalls aufzuklären und zu würdigen haben, ob die Widerklägerin im Zeitpunkt des Schreibens vom 27. Oktober 2015 über ausreichende Kenntnisse iSv. § 61 Abs. 2 HGB verfügte, um einen Schadensersatzanspruch gegen die Widerbeklagte geltend zu machen (vgl. BAG 30. Mai 2018 - 10 AZR 780/16 - Rn. 51) .

    Darüber hinaus erfasst sie auch aus Wettbewerbsverstößen folgende konkurrierende vertragliche oder deliktische Ansprüche des Arbeitgebers (BAG 30. Mai 2018 - 10 AZR 780/16 - Rn. 44 ff.) .

  • LAG Rheinland-Pfalz, 24.01.2019 - 5 Sa 226/18

    Schadensersatz wegen Verletzung des Wettbewerbsverbots

    Umfang und Reichweite der vertraglichen Nebenpflichten nach § 241 Abs. 2 BGB werden dadurch ausgestaltet (st. Rspr., vgl. BAG 30.05.2018 - 10 AZR 780/16 - Rn. 33 mwN).

    Maßgebender Anknüpfungspunkt ist eine Konkurrenzsituation zwischen dem Arbeitgeber und dem Dritten, für den der Arbeitnehmer Dienste oder Leistungen erbringt (st. Rspr., zB BAG 30.05.2018 - 10 AZR 780/16 - Rn. 36, 37).

    Greifbare Anknüpfungstatsachen, die für eine Schadensschätzung unabdingbar sind, muss der Geschädigte im Regelfall darlegen und beweisen (vgl. BAG 30.05.2018 - 10 AZR 780/16 - Rn. 28 mwN).

    Nach § 252 BGB umfasst der zu ersetzende Schaden auch den entgangenen Gewinn, welcher nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge oder nach den besonderen Umständen, insbesondere nach den getroffenen Anstalten und Vorkehrungen, mit Wahrscheinlichkeit erwartet werden konnte (vgl. BAG 30.05.2018 - 10 AZR 780/16 - Rn. 26).

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