Rechtsprechung
   BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 361/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,42521
BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 361/15 (https://dejure.org/2016,42521)
BAG, Entscheidung vom 30.08.2016 - 3 AZR 361/15 (https://dejure.org/2016,42521)
BAG, Entscheidung vom 30. August 2016 - 3 AZR 361/15 (https://dejure.org/2016,42521)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,42521) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Beitragsbezogene Leistungszusage - Umwandlung

  • IWW

    § 256 Abs. 1 ZPO, § ... 7 Abs. 1 GBV, § 15 Abs. 2 Unterabs. 1 GBV, § 15 Abs. 2 Unterabs. 1 Satz 1 GBV, § 16 GBV, § 15 Abs. 1 GBV, § 15 Abs. 2 Unterabs. 1 Satz 2 GBV, § 15 Abs. 2 Unterabs. 1 Satz 3 GBV, § 7 GBV, § 15 Abs. 2 Unterabs. 1 Satz 4 GBV, § 15 Abs. 2 GBV, § 7 Abs. 1, § 15 Abs. 2 Unterabs. 1 Satz 1 bis 3 GBV, § 15 Abs. 3 Unterabs. 2 GBV, § 15 Abs. 2 Unterabs. 2 GBV, § 12 Abs. 2 GBV, § 15 GBV, § 12 Abs. 1 GBV, § 16 BetrAVG, § 1 Abs. 2 Nr. 1 BetrAVG, § 1 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG, § 2 GBV, § 1 Abs. 1 Satz 1, § 1 Abs. 2 Nr. 3 BetrAVG, § 1 Abs. 6 BetrAVG, § 1 Abs. 2 Nr. 2, § 2 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BetrAVG, § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG, §§ 138 ff., §§ 232 ff., §§ 236 ff., §§ 294 ff. VAG, § 15 Abs. 2 Spielbankgesetz NRW, § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG, § 2 Abs. 5 BetrAVG, § 2 Abs. 5a BetrAVG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Beitragsbezogene Leistungszusage - Umwandlung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 2 Nr 1 BetrAVG
    Beitragsbezogene Leistungszusage - Umwandlung

  • Wolters Kluwer

    Unterschied zwischen leistungsorientierter Beitragszusage und reiner Beitragszusage; Direkter Zusammenhang zwischen Finanzierungsbeitrag und Höhe der Versorgungsanwartschaft bei beitragsorientierter Leistungszusage

  • bag-urteil.com

    Beitragsbezogene Leistungszusage - Umwandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterschied zwischen leistungsorientierter Beitragszusage und reiner Beitragszusage

  • datenbank.nwb.de
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Umwandlung bestimmter Beiträge in eine Versorgungsanwartschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Beitragsbezogene Leistungszusage - Umwandlung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Beitragsbezogene Leistungszusage - Umwandlung

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Beitragsorientierte Leistungszusage bei Direktzusagen - inhaltliche Anforderungen" von Dr. Michael Karst, original erschienen in: BB 2017, 2164 - 2168.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 156, 184
  • ZIP 2016, 2431
  • BB 2016, 2995
  • DB 2017, 254
  • JR 2018, 304
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 23.01.2018 - 3 AZR 359/16

    Beitragsbezogene Leistungszusage - Anwartschaft

    Zum Zeitpunkt der Umwandlung steht auch unmittelbar fest, welche Anwartschaft auf künftige Leistungen der Kläger durch die Umwandlung der Beiträge erwirbt (vgl. hierzu BAG 30. August 2016 - 3 AZR 361/15 - Rn. 34 ff., BAGE 156, 184) .
  • BAG, 20.02.2018 - 3 AZR 252/17

    Beitragsorientierte Leistungszusage - vorzeitiges Ausscheiden

    Zum Zeitpunkt der Umwandlung steht aufgrund der Regelung in § 8 TV IKK-BR auch unmittelbar fest, welche Anwartschaft auf künftige Leistungen der Kläger durch die Umwandlung der Beiträge erwirbt (vgl. hierzu BAG 30. August 2016 - 3 AZR 361/15 - Rn. 34 ff., BAGE 156, 184) .
  • LAG Hamm, 04.10.2017 - 4 Sa 1120/15

    Beitragsorientierte Leistungszusage; Festschreibeeffekt

    Durch Urteile vom 30.08.2016 hat das Bundesarbeitsgericht die zugelassene Revision in jenem Verfahren (Aktenzeichen 3 AZR 228/15 - juris) sowie in zwei beim LAG Köln anhängig gewesenen Parallelverfahren (Aktenzeichen 3 AZR 361/15 und 3 AZR 362/15) zurückgewiesen.

    Zwar hat das BAG in seinen Urteilen vom 30.08.2016 zu den Rechtsfolgen des Verstoßes der GBV 2004 gegen die Vorgaben des § 1 Abs. 2 Nr. 1 BetrAVG lediglich ausgeführt, dass dies zu einer Verpflichtung der Beklagten zur unmittelbaren Umwandlung eingezahlter Beiträge in feststehende Anwartschaften führe, ohne dazu nähere Ausführungen zu machen (dazu Cisch/Bleeck/Karst, BB 2017, 1012, 1013; Kruip, EWiR 2017, 121 f.; Langohr-Plato, jurisPR-ArbR 2/2017 Anm. 5).

  • BVerwG, 19.09.2018 - 8 B 24.18

    Darlegen von Zulassungsgründen i.R.d. Pflicht zur Mitteilung der

    Soweit die Beschwerde eine Abweichung des Berufungsurteils von der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (namentlich in Gestalt des Urteils vom 30. August 2016 - 3 AZR 361/15 - BAGE 156, 184) annimmt, verkennt sie, dass das Bundesarbeitsgericht keines der in § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO genannten Gerichte ist und dass die Vorschrift des § 1 Abs. 2 Nr. 1 BetrAVG, hinsichtlich derer die vermeintliche Abweichung geltend gemacht wird, in dem angestrebten Revisionsverfahren nicht entscheidungserheblich wäre.
  • LAG München, 29.11.2016 - 42 Ca 11466/14

    Änderungskündigung und Sozialauswahl

    Die Klägerin begehrt die Feststellung der Unzulässigkeit der Versetzung, die als solche jedoch kein Rechtsverhältnis (zum Rechtsverhältnis vgl. etwa BAG v. 30.8. 2016 - 3 AZR 361/15, juris Rz. 11; BAG 20.10.2016 - 6 AZR 715/15, juris Rz. 25) darstellt, das einer Feststellung nach § 256 Abs. 1 ZPO zugänglich wäre (ohne weitere Problematisierung der vorgenommenen bloßen Elementenfeststellung z.B.: BAG v. 11.4. 2006 - 9 AZR 557/05, NZA 2006, 1149; BAG v. 19.1. 2011 - 10 AZR 738/09, NZA 2011, 631).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht