Rechtsprechung
   BAG, 30.08.2017 - 4 AZR 443/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,31482
BAG, 30.08.2017 - 4 AZR 443/15 (https://dejure.org/2017,31482)
BAG, Entscheidung vom 30.08.2017 - 4 AZR 443/15 (https://dejure.org/2017,31482)
BAG, Entscheidung vom 30. August 2017 - 4 AZR 443/15 (https://dejure.org/2017,31482)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 16 EUGrdRCh, Art 3 EGRL 23/2001, § 613a Abs 1 S 1 BGB, § 9 Nr 2 AÜG
    Zeitdynamische Bezugnahmeklausel - Betriebsübergang

  • Jurion

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf einen unwirksamen Tarifvertrag; Dynamische Bezugnahme als Regelfall bei arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklauseln; Unionsrechtliche Vereinbarkeit von bindenden Bezugnahmeklauseln beim Betriebsübergang

  • bag-urteil.com

    Zeitdynamische Bezugnahmeklausel - Betriebsübergang

  • Betriebs-Berater

    Zeitdynamische Bezugsnahmeklausel bei Betriebsübergang

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zeitdynamische Bezugnahmeklausel; Betriebsübergang

  • rechtsportal.de

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf einen unwirksamen Tarifvertrag

  • datenbank.nwb.de

    Zeitdynamische Bezugnahmeklausel - Betriebsübergang

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Weitergeltung einer zeitdynamischen Bezugnahmeklausel nach einem Betriebsübergang

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zeitdynamische arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel - und der Betriebsübergang

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme - auf einen unwirksamen Tarifvertrag

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Bezugnahmeklausel auf unwirksamen Tarifvertrag

Besprechungen u.ä. (2)

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitsvertraglich vereinbarte Gültigkeit eines Tarifvertrages und Betriebsübergang

  • karief.com (Entscheidungsbesprechung)

    Es kann wirksam auf unwirksame Tarifverträge Bezug genommen werden und der Betriebserwerber muss dies gegen sich gelten lassen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 160, 106
  • NJW 2018, 1040
  • ZIP 2018, 397
  • MDR 2018, 412
  • NZA 2018, 363
  • BB 2018, 499
  • BB 2018, 893
  • NZG 2018, 952



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BAG, 11.07.2018 - 4 AZR 533/17

    Auslegung einer Bezugnahmeklausel - Branchentarifvertrag

    Deshalb können insbesondere auch fachlich und räumlich nicht einschlägige (BAG 14. Dezember 2011 - 4 AZR 26/10 - Rn. 43; 22. Januar 2002 - 9 AZR 601/00 - zu A I 2 a der Gründe, BAGE 100, 189) oder sogar unwirksame (BAG 30. August 2017 - 4 AZR 443/15 - Rn. 15 mwN, BAGE 160, 106) Tarifverträge in Bezug genommen werden.
  • BAG, 11.07.2018 - 4 AZR 534/17

    Auslegung einer Bezugnahmeklausel; Branchentarifvertrag

    Deshalb können insbesondere auch fachlich und räumlich nicht einschlägige (BAG 14. Dezember 2011 - 4 AZR 26/10 - Rn. 43; 22. Januar 2002 - 9 AZR 601/00 - zu A I 2 a der Gründe, BAGE 100, 189) oder sogar unwirksame (BAG 30. August 2017 - 4 AZR 443/15 - Rn. 15 mwN, BAGE 160, 106) Tarifverträge in Bezug genommen werden.
  • LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17

    Auslegung der Bezugnahme auf einen Tarifvertrag oder Teile eines solchen

    Letztlich ist die Bezugnahme in einem Arbeitsvertrag auf einen Tarifvertrag oder Teile eines solchen ohnehin beim Fehlen eindeutiger Hinweise, die für eine statische Bezugnahme sprechen, insbesondere bei fehlender Angabe einer konkret nach Datum festgelegten Fassung, in der Regel dynamisch zu verstehen (BAG 12.12.2012 - 4 AZR 65/11 - RN 25, juris; BAG 30.08.2017 - 4 AZR 443/15 - RN 20, juris).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 28.02.2018 - 15 Sa 1415/17

    Verkürzung der Arbeitszeit für 30 Monate durch Betriebsvereinbarung -

    Ebenso ist unerheblich, ob der DHV tariffähig ist, wobei allerdings auch nicht wirksame Tarifverträge in Bezug genommen werden können (BAG 30.08.2017 - 4 AZR 443/15 - Rn. 15).
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