Volltextveröffentlichungen (3)

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• Wolters Kluwer

  Eingruppierung in die richtige Vergütungsgruppe des Bundesangestelltentarifvertrags - Eingruppierung eines Gruppenleiters einer Werkstätte für Behinderte

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (9)

• BAG, 04.05.1994 - 4 AZR 438/93

  Angestellte im handwerklichen Erziehungsdienst

  Auszug aus BAG, 30.11.1994 - 4 AZR 888/93

  Damit stellen aber die Tätigkeitsmerkmale für Angestellte im handwerklichen Erziehungsdienst Spezialnormen für diesen Kreis von Angestellten dar, so daß sie nicht nach den Tätigkeitsmerkmalen anderer Fallgruppen als "sonstige Angestellte", wie Erzieher/Erzieherinnen eingruppiert werden können (vgl. Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese, BAT, Stand Februar 1994, VergO VKA, Bd. 2, Teil II Sozial- und Erziehungsdienst, S. 642 e Anm. 11; ArbG Kassel Urteil vom 24. Oktober 1991 - 1 Ca 219/91 - EzA §§ 22, 23 BAT Nr. 3; BAG Urteile vom 4. Mai 1994 - 4 AZR 438/93 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmt und vom 14. September 1994 - 4 AZR 785/93 -, nicht zur Veröffentlichung vorgesehen).
• BAG, 12.11.1986 - 4 AZR 718/85

  Eingruppierung: Sachverständiger für Daktyloskopie bei einem Polizeipräsidium

  Auszug aus BAG, 30.11.1994 - 4 AZR 888/93

  Dabei können tatsächlich trennbare Tätigkeiten von unterschiedlicher tariflicher Wertigkeit nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefaßt werden (BAG Urteil vom 12. November 1986 - 4 AZR 718/85 - AP Nr. 129 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• BAG, 16.04.1986 - 4 AZR 595/84

  Eingruppierung - Angestellter als Mietzinssachverständiger; als gerichtlicher …

  Auszug aus BAG, 30.11.1994 - 4 AZR 888/93

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats, die auch das Landesarbeitsgericht seinen Erwägungen zugrunde gelegt hat, ist unter einem Arbeitsvorgang eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (BAGE 51, 59, 65 = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAGE 51, 282, 287 = AP Nr. 116 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAGE 51, 356, 360 = AP Nr. 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

 
• BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

  Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …

  Auszug aus BAG, 30.11.1994 - 4 AZR 888/93

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats, die auch das Landesarbeitsgericht seinen Erwägungen zugrunde gelegt hat, ist unter einem Arbeitsvorgang eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (BAGE 51, 59, 65 = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAGE 51, 282, 287 = AP Nr. 116 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAGE 51, 356, 360 = AP Nr. 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• LAG Baden-Württemberg, 01.06.1993 - 7 Sa 20/93

  Anspruch auf eine höhere Vergütung nach BAT; Erteilung einer Vollmacht durch …

  Auszug aus BAG, 30.11.1994 - 4 AZR 888/93

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 1. Juni 1993 - 7 Sa 20/93 - wird zurückgewiesen.
• BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 642/84

  Eingruppierung: Ein mit der Herstellung eines Atlasses beauftragter …

  Auszug aus BAG, 30.11.1994 - 4 AZR 888/93

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats, die auch das Landesarbeitsgericht seinen Erwägungen zugrunde gelegt hat, ist unter einem Arbeitsvorgang eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (BAGE 51, 59, 65 = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAGE 51, 282, 287 = AP Nr. 116 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAGE 51, 356, 360 = AP Nr. 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• BAG, 14.09.1994 - 4 AZR 785/93

  Eingruppierung eines Arbeitserziehers - Anspruch auf Vergütung aus der VergGruppe …

  Auszug aus BAG, 30.11.1994 - 4 AZR 888/93

  Damit stellen aber die Tätigkeitsmerkmale für Angestellte im handwerklichen Erziehungsdienst Spezialnormen für diesen Kreis von Angestellten dar, so daß sie nicht nach den Tätigkeitsmerkmalen anderer Fallgruppen als "sonstige Angestellte", wie Erzieher/Erzieherinnen eingruppiert werden können (vgl. Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese, BAT, Stand Februar 1994, VergO VKA, Bd. 2, Teil II Sozial- und Erziehungsdienst, S. 642 e Anm. 11; ArbG Kassel Urteil vom 24. Oktober 1991 - 1 Ca 219/91 - EzA §§ 22, 23 BAT Nr. 3; BAG Urteile vom 4. Mai 1994 - 4 AZR 438/93 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmt und vom 14. September 1994 - 4 AZR 785/93 -, nicht zur Veröffentlichung vorgesehen).
• BAG, 20.10.1993 - 4 AZR 45/93

  Anforderungen an tarifliche Qualifizierungsmerkmale - Zusammenfassung von …

  Auszug aus BAG, 30.11.1994 - 4 AZR 888/93

  Es handelt sich um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, die im öffentlichen Dienst allgemein üblich ist und gegen deren Zulässigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine Bedenken bestehen (vgl. Senatsrechtsprechung, Urteil vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 45/93 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
• ArbG Kassel, 24.10.1991 - 1 Ca 219/91

  Auszug aus BAG, 30.11.1994 - 4 AZR 888/93

  Damit stellen aber die Tätigkeitsmerkmale für Angestellte im handwerklichen Erziehungsdienst Spezialnormen für diesen Kreis von Angestellten dar, so daß sie nicht nach den Tätigkeitsmerkmalen anderer Fallgruppen als "sonstige Angestellte", wie Erzieher/Erzieherinnen eingruppiert werden können (vgl. Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese, BAT, Stand Februar 1994, VergO VKA, Bd. 2, Teil II Sozial- und Erziehungsdienst, S. 642 e Anm. 11; ArbG Kassel Urteil vom 24. Oktober 1991 - 1 Ca 219/91 - EzA §§ 22, 23 BAT Nr. 3; BAG Urteile vom 4. Mai 1994 - 4 AZR 438/93 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmt und vom 14. September 1994 - 4 AZR 785/93 -, nicht zur Veröffentlichung vorgesehen).

• BAG, 17.01.1996 - 4 AZR 602/94

  Eingruppierung: Kinderpflegerin in der Tätigkeit als Erzieherin

  Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats zu der Tätigkeit von Gruppenbetreuern (Urteile vom 14. September 1994 - 4 AZR 589/93 -, n.v., vom 30. November 1994 - 4 AZR 888/93 -, n.v. und vom 14. Juni 1995 - 4 AZR 271/94 - AP Nr. 17 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).
• BAG, 17.01.1996 - 4 AZR 662/94

  Eingruppierung einer Kundenberaterin in einer Sparkasse

  Dies hat der Senat in einer Vielzahl von Fällen entschieden, etwa zur Tätigkeit von Gruppenbetreuern (Urteile des Senats vom 14. September 1994 - 4 AZR 589/93 -, n.v., vom 30. November 1994 - 4 AZR 888/93 -, n.v. und vom 14. Juni 1995 - 4 AZR 271/94 - AP Nr. 17 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).
• BAG, 08.10.1997 - 4 AZR 151/96

  Eingruppierung: Kinderpflegerin in der Tätigkeit als Erzieherin

  Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats zu der Tätigkeit von Gruppenbetreuern (Senatsurteile vom 14. September 1994 - 4 AZR 589/93 - n.v., vom 30. November 1994 - 4 AZR 888/93 - n.v. und vom 14. Juni 1995 - 4 AZR 271/94 - AP Nr. 17 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).

 
• BAG, 02.12.1998 - 4 AZR 59/98

  Eingruppierung/ Erzieherin im handwerklichen Erziehungsdienst

  Dies hat der Senat bereits mehrfach entschieden (…Urteil vom 4. Mai 1994 - 4 AZR 438/93 - aaO; Urteil vom 14. September 1994 - 4 AZR 785/93 - ZTR 1995, 170, m.w.N.; Urteile vom 30. November 1994 - 4 AZR 886/93 - und - 4 AZR 888/93 - jeweils n.v.).
• BAG, 05.11.1997 - 4 AZR 178/96

  Bewährungsaufstieg - Anrechnung von Dienstzeiten bei anderen Arbeitgebern

  Von einem Arbeitsvorgang ist der Senat auch bei einem im handwerklichen Erziehungsdienst tätigen Heilerziehungspfleger ausgegangen (Urteil vom 30. November 1994 - 4 AZR 888/93 - n.v.), bei einer Heilerziehungshelferin (Urteil vom 26. August 1992 - 4 AZR 517/91 - AP Nr. 1 zu §§ 22, 23 BAT Pflegedienst) und bei einem Arbeitserzieher (Urteil vom 6. März 1996 - 4 AZR 771/94 - AP Nr. 210 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• BAG, 08.02.1995 - 4 AZR 958/93

  Begriff der Aufnahme(Beobachtungs-)gruppe

  Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats zu Leitungstätigkeiten, z.B. bei Gruppenleitern in einer Werkstatt für Behinderte (Urteil des Senats vom 4. Mai 1994 - 4 AZR 438/93 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen; jüngst Urteil vom 30. November 1994 - 4 AZR 888/93 -, n.v.) oder im Arbeitstrainingsbereich (z.B. Urteil des Senats vom 17. August 1994 - 4 AZR 634/93 -, n.v.).
• BAG, 13.11.1996 - 4 AZR 289/95

  Streit um die tarifgerechte Eingruppierung i.R. eines Anspruchs auf Vergütung …

  Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats zu der Tätigkeit von Gruppenbetreuern (Senatsurteil vom 14. September 1994 - 4 AZR 589/93 -, n.v.; Senatsurteil vom 30. November 1994 - 4 AZR 888/93 -, n.v. und Senatsurteil vom 14. Juni 1995 - 4 AZR 271/94 - AP Nr. 17 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).
• BAG, 06.03.1996 - 4 AZR 801/94
  Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats zu der Tätigkeit von Gruppenbetreuern (Senatsurteil vom 15. September 1994 - 4 AZR 589/93 -;, n.v. , Senatsurteil vom 30. November 1994 - 4 AZR 888/93 -;, n.v. und Senatsurteil vom 14. Juni 1995 - 4 AZR 271/94 - AP Nr. 17 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).