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   BAG, 30.11.2010 - 3 AZR 798/08   

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https://dejure.org/2010,1007
BAG, 30.11.2010 - 3 AZR 798/08 (https://dejure.org/2010,1007)
BAG, Entscheidung vom 30.11.2010 - 3 AZR 798/08 (https://dejure.org/2010,1007)
BAG, Entscheidung vom 30. November 2010 - 3 AZR 798/08 (https://dejure.org/2010,1007)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Betriebliche Altersversorgung - Verweis auf Beamtenrecht

  • openjur.de

    Betriebliche Altersversorgung; Verweis auf Beamtenrecht; Transparenzgebot

  • Bundesarbeitsgericht

    Betriebliche Altersversorgung - Verweis auf Beamtenrecht

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 16 BetrAVG, § 17 Abs 3 S 3 BetrAVG, § 70 BeamtVG, § 305 Abs 1 BGB, § 307 Abs 1 S 2 BGB
    Betriebliche Altersversorgung - Verweis auf Beamtenrecht - Transparenzgebot

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Betriebliche Altersversorgung im Zusammenhang mit der Verweisung auf die für die Berechnung des Ruhegehalts jeweils geltenden Vorschriften des Beamtenversorgungsrechts; Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherung

  • Betriebs-Berater

    Betriebliche Altersversorgung - Verweis auf Beamtenrecht

  • bag-urteil.com

    Betriebliche Altersversorgung - Verweis auf Beamtenrecht - Transparenzgebot

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Verweisung auf die für die Berechnung des Ruhegehalts jeweils geltenden Vorschriften des Beamtenversorgungsrechts; Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebliche Altersversorgung nach Beamtenrecht

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebliche Altersversorgung - Verweisung auf Beamtenversorgungsrecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 136, 222
  • BB 2011, 756
  • DB 2011, 826
  • JR 2013, 40
  • NZA-RR 2011, 255
 
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Wird zitiert von ... (69)

  • BAG, 21.02.2017 - 3 AZR 297/15

    Hinterbliebenenversorgung - AGB-Kontrolle

    Keiner Inhaltskontrolle nach den §§ 305 ff. BGB unterliegt dagegen die Höhe der zugesagten Versorgung, da es insofern an rechtlichen Vorgaben fehlt (vgl. BAG 30. November 2010 - 3 AZR 798/08 - Rn. 23, BAGE 136, 222) .
  • BAG, 30.09.2014 - 3 AZR 617/12

    Betriebsrente - Einstandspflicht - Anpassungsprüfung

    Dabei kann er auch seine wirtschaftliche Lage berücksichtigen und darf von einer Anpassung ganz oder teilweise absehen, wenn und soweit das Unternehmen dadurch übermäßig belastet würde (vgl. etwa BAG 30. November 2010 - 3 AZR 798/08 - Rn. 45 mwN, BAGE 136, 222).
  • LAG Düsseldorf, 22.12.2017 - 6 Sa 983/16

    Betriebsrente wegen Erwerbsminderung auf Antrag rückwirkend zu gewähren

    Keiner Inhaltskontrolle unterliegt dagegen die Höhe der zugesagten Versorgung, da es insofern an rechtlichen Vorgaben fehlt (BAG v. 21.02.2017, Rn. 31, aaO; BAG v. 30.11.2010 - 3 AZR 798/08 - Rn. 23, aaO).
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