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   BAG, 30.11.2021 - 9 AZR 225/21, 9 AZR 234/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,48224
BAG, 30.11.2021 - 9 AZR 225/21, 9 AZR 234/21 (https://dejure.org/2021,48224)
BAG, Entscheidung vom 30.11.2021 - 9 AZR 225/21, 9 AZR 234/21 (https://dejure.org/2021,48224)
BAG, Entscheidung vom 30. November 2021 - 9 AZR 225/21, 9 AZR 234/21 (https://dejure.org/2021,48224)
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Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (33)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Urlaubsberechnung bei Kurzarbeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Coronabedingte Kurzarbeit null - und der Urlaubsanspruch

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kein Urlaub bei Kurzarbeit Null

  • lto.de (Kurzinformation)

    Urlaubsberechnung: Kurzarbeit Null verringert Urlaubsanspruch

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Urlaubsberechnung bei Kurzarbeit - Corona-Virus

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Die Kurzarbeit kürzt den Urlaub

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Kurzinformation)

    Kurzarbeit - Berechnung des Jahresurlaubs, Kürzung Urlaubsanspruch

  • iurado.de (Kurzinformation)

    Kürzung des Urlaubsanspruch wegen Kurzarbeit Null

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urlaubsberechnung bei Kurzarbeit

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Urlaub darf bei Kurzarbeit gekürzt werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kürzung des Jahresurlaubs ist rechtmäßig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kürzung des Urlaubsanspruchs bei Kurzarbeit Null

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kürzung des Urlaubsanspruchs bei Kurzarbeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urlaubskürzung nach Kurzarbeit?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kurzarbeit Null kürzt Urlaubsanspruch

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kürzung des Erholungsurlaubs während der Kurzarbeit zulässig?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ist die anteilige Kürzung vom Jahresurlaub rechtmäßig?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urlaubskürzung bei Kurzarbeit ist rechtens

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Auswirkungen von Kurzarbeit auf Urlaubsberechnung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Der Urlaubsanspruch in Zeiten von Kurzarbeit - wann der Arbeitgeber Urlaubstage kürzen darf

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber darf Urlaub bei Kurzarbeit entsprechend kürzen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darf der Arbeitgeber die Urlaubsansprüchen bei Kurzarbeit kürzen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urlaubskürzung bei Kurzarbeit Null für rechtens erklärt

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Urlaubsberechnung bei Kurzarbeit

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Urlaubsberechnung bei Kurzarbeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wie berechnet man die Urlaubskürzung bei Kurzarbeit null richtig?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urlaub darf wegen Kurzarbeit gekürzt werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gekürzter Urlaub aufgrund Kurzarbeit?

  • fgvw.de (Kurzinformation)

    Urlaubsberechnung bei Kurzarbeit

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Urlaubskürzung bei Kurzarbeit

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Reduzierung der Urlaubstage bei Kurzarbeit

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kurzarbeit Null verringert Urlaubsanspruch - Kurzarbeit Null rechtfertigt unterjährige Neuberechnung des Urlaubsanspruchs

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Kürzung des Urlaubsanspruchs wegen Kurzarbeit

Sonstiges

  • anwalt.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Kurzarbeit Null reduziert den Urlaubsanspruch

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2022, 903
  • NZA 2022, 629
  • DB 2022, 1204
  • NZA-RR 2022, 332
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 05.07.2022 - 9 AZR 341/21

    AGB-Kontrolle - Verfallklausel

    Fehlen solche, ist von einem diesbezüglichen Gleichlauf des gesetzlichen Urlaubsanspruchs und des Anspruchs auf den vertraglichen Mehrurlaub auszugehen (BAG 30. November 2021 - 9 AZR 225/21 - Rn. 38) .
  • ArbG Stuttgart, 06.12.2022 - 25 Ca 7031/21

    Wörtliches Angebot gemäß § 295 Satz 1 BGB bei rechtswidriger Anordnung von

    (1) Durch die wirksame Vereinbarung vom 13.03.2020 und die korrespondierende Anordnung von Kurzarbeit "Null" sowie dem Entfallen der Arbeitspflicht des Klägers ergibt sich eine neue, die vertragliche Arbeitspflicht des Klägers bestimmende Verteilung der Arbeitszeit, die eine Neuberechnung der gesetzlichen Urlaubstage nach sich zieht (BAG, Urteil vom 30.11.2021 - 9 AZR 225/21, NZA 2022, 629 Rn. 14; BAG, Urteil vom 30.11.2021 - 9 AZR 234/21, NZA 2022, 634 Rn. 15).

    Die Umrechnung erfolgt, in dem die in § 3 Abs. 1 BUrlG genannten 20 Werktage durch die Anzahl der Arbeitstage im Jahr bei einer Fünftagewoche geteilt und mit der Anzahl der für den Arbeitnehmer maßgeblichen Arbeitstage im Jahr multipliziert werden (BAG, Urteil vom 30.11.2021 - 9 AZR 225/21, NZA 2022, 629 Rn. 14; BAG, Urteil vom 30.11.2021 - 9 AZR 234/21, NZA 2022, 634 Rn. 15; BAG, Urteil vom 24.09.2019 - 9 AZR 481/18, NZA 2020, 300 Rn. 57; BAG, Urteil vom 19.03.2019 - 9 AZR 406/27, NZA 2019, 1435 Rn. 31).

    Fehlen solche, ist von einem diesbezüglichen Gleichlauf des gesetzlichen Urlaubsanspruchs und des Anspruchs auf den vertraglichen Mehrurlaub auszugehen (BAG, Urteil vom 30.11.2021 - 9 AZR 225/21, NZA 2022, 629 Rn. 38; BAG, Urteil vom 03.12.2019 - 9 AZR 33/19, NZA 2020, 789 Rn. 38).

  • LAG Baden-Württemberg, 03.05.2021 - 9 Sa 1/21

    Reduzierung des Urlaubsanspruchs durch "Kurzarbeit Null"

    Zudem ist unter dem Aktenzeichen 9 AZR 225/21 eine Revision gegen die Entscheidung des Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 12. März 2021 - 6 Sa 824/20 anhängig.
  • LAG Hessen, 28.02.2022 - 19 Sa 1431/20
    Dem Anspruch auf Zahlung des Urlaubsgelds steht es auch nicht entgegen, dass der Urlaubsanspruch der klägerischen Partei unter Umständen aufgrund der Anordnung der Kurzarbeit gekürzt wurde (vgl. hierzu Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts zu den Urteilen vom 30. November 2021 - 9 AZR 225/21, 9 AZR 234/21; LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 3. Mai 2021 - 9 Sa 1/21 - Rn. 65, NZA-RR 2021, 585; LAG Düsseldorf, Urteil vom 12. März 2021 - 6 Sa 824/20 - Rn. 40, juris).

    Auch die Kürzung des Urlaubsanspruchs im Falle der Kurzarbeit erfolgt über die Anwendung der gesetzlichen Regelung des § 3 BUrlG (vgl. hierzu Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts zu den Urteilen vom 30. November 2021 - 9 AZR 225/21, 9 AZR 234/21; LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 3. Mai 2021 - 9 Sa 1/21 - Rn. 65, NZA-RR 2021, 585; LAG Düsseldorf, Urteil vom 12. März 2021 - 6 Sa 824/20 - Rn. 40, juris).

  • LAG Hessen, 28.02.2022 - 19 Sa 504/21

    Auslegung des normativen Teils des Tarifvertrags Objektive Klagehäufung im

    Auch die Kürzung des Urlaubsanspruchs im Falle der Kurzarbeit erfolgt über die Anwendung der gesetzlichen Regelung des § 3 BUrlG (vgl. hierzu Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts zu den Urteilen vom 30. November 2021 - 9 AZR 225/21, 9 AZR 234/21; LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 3. Mai 2021 - 9 Sa 1/21 - Rn. 65, NZA-RR 2021, 585; LAG Düsseldorf, Urteil vom 12. März 2021 - 6 Sa 824/20 - Rn. 40, juris).
  • LAG Hamm, 02.12.2021 - 5 Sa 824/21

    Urlaubsanspruch bei Arbeitslosengeldbezug im Rahmen der Gleichwohlgewährung

    b) Eine Kürzung der Urlaubsansprüche ergibt sich daher weder aus der Rechtsprechung des EuGH - und zwar auch und gerade nicht im Hinblick der aktuellen Entscheidung des LAG Düsseldorf zur Kurzarbeit (LAG Düsseldorf, Urteil vom 12. März 2021, 6 Sa 824/20, juris), noch der darauf basierenden bisher nur als Pressemitteilung veröffentlichten Entscheidung des BAG (Urteil vom 30. November 2021, 9 AZR 225/21, Vorinstanz LAG Düsseldorf wie vor), da der Unterschied des Schicksals des Urlaubsanspruchs bei Krankheit und Kurzarbeit geklärt ist.
  • LAG Köln, 07.07.2022 - 6 Sa 115/22

    "Wichtiger Grund" i.S.d. § 626 Abs. 1 BGB ; Umfassende Interessenabwägung vor

    Das ergibt sich aus der aktuellen Rechtsprechung des 9. Senats des Bundesarbeitsgerichts (BAG v. 30.11.2021 - 9 AZR 225/21 - Rn 11, hier in eckigen Klammern konkretisiert auf den vorliegenden Fall):.
  • LAG Köln, 28.04.2022 - 6 Sa 742/21

    Annahmeverzug; Leistungsfähigkeit; Leistungsbereitschaft; Sicherheitsschulung

    Die Beklagte macht mit ihrer Berufung geltend, der vorliegende Fall sei im Ergebnis genauso zu behandeln wie die Fälle, in denen die neuere Rechtsprechung (BAG v. 30.11.2021 - 9 AZR 225/21 -) bei Anordnung von Kurzarbeit Null ein Teilzeitarbeitsverhältnis annehme, mit der daraus folgenden Kürzung des Urlaubsanspruchs.
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